Scholz wäre mit Vertrauensfrage vor Weihnachten einverstanden

Berlin: Bundeskanzler Scholz ist bereit, den Weg zu Neuwahlen noch in diesem Jahr zu ebnen. Er sagte in der ARD, es sei kein Problem für ihn, die Vertrauensfrage vor Weihnachten zu stellen. Auch er wolle, dass es schnell gehe, schließlich wolle er ein neues Mandat. Scholz forderte Unions-Fraktionschef Merz auf, sich mit seinem SPD-Kollegen Mützenich auf einen Termin zu einigen, damit wäre er dann einverstanden. Allerdings müsse man sich vorher noch darüber unterhalten, welche laufenden Gesetzesvorhaben noch beschlossen werden können, sagte Scholz in der Sendung von Caren Miosga. Zuvor hatte sich FDP-Chef Lindner der Unions-Forderung nach schnellen Neuwahlen angeschlossen. Er sagte im Bericht aus Berlin, Scholz raube dem Land Zeit.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 10.11.2024 23:00 Uhr