Wladimir Putin
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Eraldo Peres
Audiobeitrag

Wladimir Putin

Audiobeitrag
>

Wegen Haftbefehl: Putin reist nicht zu Gipfel in Südafrika

Wegen Haftbefehl: Putin reist nicht zu Gipfel in Südafrika

Russlands Präsident wird nicht am Brics-Gipfel in Südafrika teilnehmen. Das Land hätte ihn verhaften müssen - es liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Südafrika hatte bereits nach Wegen gesucht, eine Festnahme zu vermeiden.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht am Treffen der Brics-Staaten in Südafrika im August teilnehmen. Das teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa mit. Der Internationale Strafgerichtshof ICC hatte gegen Putin wegen Kriegsverbrechen einen Haftbefehl ausgestellt. Südafrika als ICC-Mitglied wäre deshalb verpflichtet gewesen, Putin beim Erscheinen auf dem Gipfel zu verhaften.

"In gegenseitigem Einvernehmen" werde Putin nicht zu dem Treffen kommen, erklärte ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Ramaphosa. Russland werde nun durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten sein, erklärte der Ramaphosa-Sprecher.

Nach Angaben der russischen Führung wird Putin per Videoschalte teilnehmen. "Das wird eine vollwertige Teilnahme sein", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Zugleich bestätigte er, dass Lawrow persönlich zum Treffen der Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika reist. . Der Gipfel der Schwellenländer findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt.

Putin verhaften? Südafrika suchte Auswege

Zuvor hatte Südafrika nach Wegen gesucht, eine Festnahme von Putin zu vermeiden. Ramaphosa hatte den Internationalen Strafgerichtshof gebeten, den russischen Präsidenten nicht verhaften zu müssen. Eine Festnahme käme "einer Kriegserklärung" gleich, hieß es in einer Stellungnahme Ramaphosas bei einem örtlichen Gericht. Ramaphosa äußerte sich dabei zu einer Klage der Opposition, die ihn zwingen wollte, Putin beim Betreten des Landes zu verhaften.

Ramaphosa erklärte laut Gerichtsdokument, er habe beim ICC ein Verfahren nach Artikel 97 eingeleitet, auf den sich Staaten berufen könnten, wenn sie eine Verhaftung nicht vornehmen könnten, weil es Hinderungsgründe gebe. "Südafrika hat offensichtliche Probleme, ein Ersuchen um Verhaftung und Auslieferung von Präsident Putin zu erfüllen", hieß es in der eidesstattlichen Erklärung.

Russland habe deutlich gemacht, "dass die Verhaftung seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkäme". Genau dies hatte im März der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew gesagt.

Verlegung nach China war im Gespräch

Südafrikanische Behörden hatten wiederholt erklärt, der Gipfel werde trotz der Kontroverse stattfinden. Es wurde aber auch spekuliert, das Treffen könnte wegen des Problems nach China verlegt werden. Das Land gehört dem ICC nicht an.

Doch Russland habe diverse Optionen für den Gipfel abgelehnt, sagte der stellvertretende südafrikanische Präsident Paul Mashatile kürzlich in einem Interview. Dazu habe nicht nur gehört, den Gipfel nach China zu verlegen, sondern auch, einen virtuellen Gipfel abzuhalten oder zur Vertretung Russlands den Außenminister zu schicken. Nun aber wird doch Lawrow anstelle von Putin anreisen.

Mit Informationen von AP, AFP, dpa und Reuters

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!