SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag abgestimmt

Berlin: Die SPD gibt heute das Ergebnis ihres Mitgliederentscheides zum Koalitionsvertrag bekannt. Bis Mitternacht konnten die Genossinnen und Genossen über die Vereinbarung mit der Union abstimmen. Rund 360.000 Parteimitglieder waren aufgerufen, ihre Stimme online abzugeben. Das nötige Quorum von 20 Prozent ist nach Angaben von Generalsekretär Miersch klar erreicht worden. Sollten die Mitglieder nun auch mehrheitlich mit Ja gestimmt haben, wollen CDU, CSU und SPD den Vertrag am kommenden Montag unterschreiben. Dann will die SPD auch bekannt geben, welche Ministerinnen und Minister sie ins Kabinett entsendet. Am Tag danach soll dann die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler stattfinden.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 30.04.2025 07:00 Uhr