Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, vor ihrem Gespräch im Amtssitz des Premiers.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, vor ihrem Gespräch im Amtssitz des Premiers

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Nahost-Ticker: Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu

Nahost-Ticker: Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu

Bundespräsident Steinmeier hat vor seinem Treffen mit Israels Premier Netanjahu auf seine Kritiker geantwortet. Es wäre "das einfachste für einen Politiker, schwierigen Gesprächen aus dem Weg zu gehen. Das war nie meine Haltung." Alle News im Ticker.

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Die wichtigsten News zum Nahost-Konflikt im Überblick

  • Trump stoppt Sanktionen gegen Syrien (18.28 Uhr)
  • Netanjahu will in Gaza "mit voller Kraft" vorrücken (14.33 Uhr)
  • Angriff auf Gaza-Klinik fordert Tote, darunter ein Journalist (13.07 Uhr)
  • Helfer schlagen Alarm - Situation im Gazastreifen spitzt sich zu (10.51 Uhr)
  • Avi Primor: "Die Mehrheit der Israelis stehen nicht hinter ihrer Regierung" (08.10 Uhr)
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Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, epd, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich die Angaben nicht unabhängig überprüfen.

19.00 Uhr: Israel greift weiteres Krankenhaus in Gaza an

Zum zweiten Mal binnen eines Tages hat die israelische Armee ein Krankenhaus in Chan Junis im südlichen Gazastreifen angegriffen. Die israelische Armee schrieb, es handele sich um einen "präzisen Angriff auf Hamas-Terroristen in einem Kommando- und Kontrollzentrum". Dieses befinde sich in einer unterirdischen Struktur unter dem Europäischen Krankenhaus in Chan Junis. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. 

Nach unbestätigten israelischen Medienberichten galt der Angriff Mohammed al-Sinwar. Er ist der jüngere Bruder des im vergangenen Jahr getöteten Hamas-Chefs Jihia al-Sinwar und gilt als neuer starker Mann in der islamistischen Miliz. 

In der Nacht hatte die Armee das Nasser-Krankenhaus in Chan Junis angegriffen und ebenfalls von einem Angriff auf Hamas-Terroristen gesprochen. Dabei wurden palästinensischen Angaben zufolge drei Menschen getötet (siehe Meldung von 13.07 Uhr).

18.28 Uhr: Trump: USA werden alle Sanktionen gegen Syrien aufheben

Die USA werden nach Angaben von US-Präsident Donald Trump alle Sanktionen gegen Syrien aufheben. Er habe die Entscheidung nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, sagt Trump während seines Besuchs in Saudi-Arabien. Die USA hätten zudem damit begonnen, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren. US-Außenminister Marco Rubio werde noch im Laufe der Woche mit seinem syrischen Kollegen zusammenkommen, auch ein Treffen von Trump mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Saudi-Arabien ist im Gespräch.

Die Sanktionen stammen aus der Zeit, als Syrien von Präsidenten Baschar al-Assad regiert wurde. Er wurde im Dezember von islamistischen Rebellen gestürzt, die sich nun um einen Wiederaufbau der internationalen Beziehungen und ein Ende der Sanktionen bemühen.

17.25 Uhr: Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu

Zur Stunde trifft sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Vor dem Treffen wies er Kritik an der Begegnung zurück: "Es wäre doch das einfachste für einen Politiker, schwierigen Gesprächen aus dem Weg zu gehen. Das war nie meine Haltung, und sie ist es besonders nicht im Verhältnis zu Israel."

An dem Treffen hatte es in Deutschland Kritik gegeben – etwa von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Das Treffen mit Netanjahu, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt, sei ein "Affront" gegenüber den Opfern der israelischen "Kriegsverbrechen" im Gazastreifen, sagte die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Julia Duchrow am Mittag im Deutschlandfunk (externer Link).

Vor dem Treffen mit Netanjahu war Steinmeier in der Nationalbibliothek vom Jerusalem mit regierungskritischen israelischen Intellektuellen zusammengekommen, um über die aktuelle Lage in dem Land zu sprechen. Aus dem Gespräch nehme er den Eindruck mit, "dass der Krieg, die Dauer des Kriegs und die Kriegsführung auf Teilen der Bevölkerung lasten", resümierte er danach.

16.30 Uhr: Ministerium - 57 Kinder in Gaza an Hungerfolgen gestorben

Während der andauernden Blockade des Gazastreifens sind nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums 57 Kinder an den Folgen von Unterernährung gestorben. Rik Peeperkorn, der Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in den Palästinensischen Gebieten, kommentierte, die UN-Organisation habe diese Angaben noch nicht verifiziert. Die WHO habe aber einen Anstieg an unterernährten Kindern beobachtet. Im Zusammenhang damit berichtete er von vielen jungen Patienten mit Lungenentzündungen und Magen-Darm-Krankheiten. "Man stirbt normalerweise nicht an Hunger, sondern man stirbt an Krankheiten, die damit in Verbindung stehen", sagte er. 

Laut dem Welternährungsprogramm (WFP) in Rom benötigen rund 71.000 Kinder und mehr als 17.000 Mütter dringend eine Behandlung wegen akuter Unterernährung. "Familien in Gaza verhungern, während die Lebensmittel, die sie brauchen, an der Grenze lagern", erklärte WFP-Exekutivdirektorin Cindy McCain.

Video: Hungerkrise in Gaza spitzt sich zu

Hungernde Kinder vor leeren Essenstöpfen
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Hungernde Kinder vor leeren Essenstöpfen

16.20 Uhr: Filmstars kritisieren Israels Armee-Einsatz in Gaza

Javier Bardem, Julie Delpy und die Namen weiterer Filmschaffender stehen unter einem offenen Brief, der das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Krieg verurteilt. "Wir, die Künstler und Kulturschaffenden, können nicht schweigen, während in Gaza ein Völkermord stattfindet und diese unsagbaren Nachrichten unser Umfeld mit voller Wucht treffen", steht darin. Israel weist den Vorwurf eines Völkermordes entschieden zurück. Solche Verstöße können schlussendlich nur internationale Gerichte feststellen.

Der Brief wurde vor dem Start der Filmfestspiele Cannes in der französischen Zeitung Libération veröffentlicht - unterzeichnet haben unter anderem Richard Gere, Viggo Mortensen, Susan Sarandon, Mark Ruffalo, Mike Leigh, Giorgos Lanthimos, Ruben Östlund oder David Cronenberg. Erwähnt wird darin auch der Tod von Fatma Hassuna. Sie ist die palästinensische Protagonistin eines Dokumentarfilms, der dieses Jahr in einer Nebenreihe der Filmfestspiele Cannes Premiere feiert. Hassuna und mehrere Angehörige wurden palästinensischen Angaben zufolge bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen getötet - kurz nachdem bekannt wurde, dass "Put Your Soul on Your Hand and Walk" in Cannes läuft.

14.33 Uhr: Netanjahu: Israel wird in kommenden Tagen "mit voller Kraft" in Gazastreifen vorrücken

Israel wird nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in den kommenden Tagen "mit voller Kraft" im Gazastreifen vorrücken. "In den nächsten Tagen werde wir mit voller Kraft vorgehen, um den Einsatz abzuschließen", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros am Dienstag vor Reservisten. Dies bedeute die "Zerschlagung" und "Zerstörung" der radikalislamischen Hamas-Organisation.  

14.15 Uhr: Steinmeier beginnt zweitägigen Besuch in Israel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Isaac Herzog haben am Dienstag ihr gemeinsames Programm zum 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Israel fortgesetzt. Die beiden Staatsoberhäupter landeten am Mittag in Begleitung ihrer Ehefrauen am Flughafen Tel Aviv, wohin sie von Berlin aus gereist waren. Herzog empfing Steinmeier mit militärischen Ehren.

In Jerusalem steht unter anderem ein Gespräch mit Intellektuellen über die aktuelle Lage im Land auf dem Programm. Am Nachmittag trifft Steinmeier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Ein Ende der Blockade für humanitäre Güter, Respekt für das Völkerrecht beim Einsatz im Gazastreifen – das könnten die Botschaften sein. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte den Bundespräsidenten aufgefordert, darauf zu verzichten. Netanyahu werde für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht und vom Internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl gesucht, hieß es zur Begründung.

13.40 Uhr: US-Sonderbeauftragter: Chance für Geisel-Freilassung gestiegen

Die Chancen auf eine Freilassung der restlichen Geiseln aus dem Gazastreifen sind nach Einschätzung des US-Sonderbeauftragten Adam Boehler gestiegen. Er äußert sich einen Tag nach der Freilassung von Edan Alexander, einem Israeli, der auch über die amerikanische Staatsbürgerschaft verfügt. Nach seinen Angaben befinden sich noch 58 Geiseln in Gaza. Allerdings sollen mehrere von ihnen mittlerweile tot sein.

13.07 Uhr: Tote bei Angriff auf Gaza-Klinik, darunter ein Journalist

Bei dem israelischen Angriff auf eine Klinik im Gazastreifen (siehe Meldung von 6.25 Uhr) sind palästinensischen Angaben zufolge drei Menschen getötet worden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sprach von zwei Toten, einer lebensgefährlich verletzten Person und elf weiteren Verletzten.

Israels Armee sagte, sie habe "gezielt wichtige Hamas-Terroristen" angegriffen, die in einem Kommando- und Kontrollzentrum im Nasser-Krankenhaus in Chan Junis aktiv gewesen seien. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa sprach dagegen von einem "gezielten Angriff" auf den palästinensischen Journalisten Hassan Eslaiah (auch: Aslih oder Islih), der wegen Verletzungen in der Klinik behandelt worden sei. Der AP-Journalist war bereits im vergangenen Monat bei einem Angriff in der Nähe des Nasser-Krankenhauses schwer verletzt worden. Israel wirft ihm die Unterstützung von Terroraktivitäten der Hamas vor.

Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) von Anfang Mai wurden seit Beginn des Gaza-Kriegs mindestens 178 Journalisten getötet. Israel hat palästinensischen Journalisten im Gazastreifen mehrfach vorgeworfen, für die Hamas tätig zu sein. Mehrere Medien in dem abgeriegelten Küstenstreifen stehen der Islamistenorganisation nahe. Manche Kritiker sehen in den Vorwürfen gegen örtliche Reporter aber auch eine Taktik Israels, um kritische Berichterstattung aus dem Kriegsgebiet zu unterdrücken. Ausländischen Journalisten ist der Zutritt zum Gazastreifen seit Kriegsbeginn weitestgehend verboten.

10.51 Uhr: Situation im Gazastreifen spitzt sich zu - Helfer schlagen Alarm

Die Situation in dem von der israelischen Armee abgeriegelten Gazastreifen spitzt sich weiter zu. "Seit mehr als zwei Monaten sind zwei Millionen Menschen von jeglicher humanitären Hilfe abgeschnitten und kämpfen tagtäglich um das Überleben", teilte die Welthungerhilfe am Dienstag in Berlin mit. Die Blockade von Überlebenshilfen verletze das Völkerrecht in seinen Grundfesten, sagte Generalsekretär Mathias Mogge. "Es ist unerträglich, zusehen zu müssen, wie Menschen zu verhungern drohen, während gleichzeitig Hunderte von Lastwagen mit dringend benötigten Hilfsgütern an den Grenzen warten müssen."

Bereits am Montag hatten fast 250 Hilfsorganisationen die Staatengemeinschaft zum Handeln aufgefordert. Wie das Welternährungsprogramm (WFP) in Rom mitteilte, ist für rund 470.000 Menschen das äußerste Stadium einer Ernährungskrise eingetreten, das drohende Verhungern. Auch die gesamte übrige Bevölkerung leide unter akuter Ernährungsunsicherheit.

10.10 Uhr: Freigelassene Geisel wird nicht zu Trump nach Katar reisen

Nach seiner Freilassung aus der Hamas-Geiselhaft wird der amerikanisch-israelische Edan Alexander nicht nach Katar fliegen, um dort US-Präsident Donald Trump zu treffen. Mehrere israelische Medien vor seiner Freilassung unter Berufung auf die Angehörigen berichtet, er könnte für ein Treffen mit dem Präsidenten nach Katar reisen, sofern sein Gesundheitszustand dies erlaube.

Der israelische Sender Channel 12 zitierte die Familie mit den Worten, Alexander brauche Ruhe. Er werde jedoch im Laufe des Tages mit Trump telefonieren und den Präsidenten zu einem späteren Zeitpunkt auch treffen.

08.22 Uhr: Steinmeier reist mit Israels Präsident Herzog nach Jerusalem

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Isaac Herzog setzen am Dienstag ihr gemeinsames Programm zum 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Israel fort. Am Morgen brachen beide Staatsoberhäupter in Begleitung ihrer Ehefrauen vom Flughafen Berlin aus nach Israel auf. In Jerusalem steht unter anderem ein Gespräch mit Intellektuellen über die aktuelle Lage im Land auf dem Programm. Am Nachmittag trifft Steinmeier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

08.10 Uhr: Avi Primor - "Die Mehrheit der Israelis stehen nicht hinter ihrer Regierung"

Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat die Deutschen dazu aufgerufen, die Regierung Netanjahu isoliert von der Gesellschaft in Israel zu betrachten und zu kritisieren. Im Gespräch auf Bayern 2, Die Welt am Morgen sagte Primor: "Ich glaube, die Deutschen sollten verstehen, dass die Mehrheit der Israelis nicht hinter dieser Regierung steht". Laut Meinungsumfragen in Israel stünden mehr als 75 Prozent der Israelis nicht hinter ihrer Regierung, so Primor.

Primor, der von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland war, sieht die Deutsch-Israelischen Beziehungen, trotz des Gaza-Krieges als belastbar an: "Ich glaube nicht dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel in Gefahr sind, weil die Deutschen sie wollen. Die Deutschen wollen sich aber nicht in den heutigen Krieg einmischen. Sie überlassen alles den USA. Mit Recht. Die Europäer können wenig ändern. Und die Amerikaner bemühen sich sehr."

06.25 Uhr: Israelische Armee greift Hamas-Ziele in Klinik in südlichem Gazastreifen an

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ein mutmaßlich von der islamistischen Hamas genutztes Krankenhausgebäude im südlichen Gazastreifen angegriffen. Wie die israelische Armee am Dienstag im Onlinekanal Telegram mitteilte, hielten sich im Nasser-Krankenhaus in Chan Junis "maßgebliche Hamas-Terroristen" auf. Sie hätten von einem darin befindlichen "Kommando- und Kontrollzentrum aus" agiert. "Der Komplex wurde von den Terroristen genutzt, um Terroranschläge" gegen israelische Zivilisten und israelische Soldaten zu planen und auszuführen, hieß es in der Erklärung.

Nach Angaben von "Ärzte ohne Grenzen" ist das Nasser-Krankenhaus in Chan Junis das größte noch funktionierende Krankenhaus im Gazastreifen.

Zuvor hatte Israel seinen Militäreinsatz im Gazastreifen kurzzeitig eingestellt. Während der Freilassung des US-Israeli Edan Alexander aus der Gewalt der islamistischen Hamas und seinem Transport per Konvoi nach Israel wurde nach Informationen aus Hamas-Kreisen von Israel eine Feuerpause eingehalten.

03.43 Uhr: UN - Israelische Soldaten überschreiten Grenze zum Libanon

Israelische Soldaten haben nach Angaben der UN-Friedensmission Unifil die Grenze nördlich zum Libanon überschritten. Damit verstößt Israel gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die den Konflikt zwischen Israel und der militant-islamistischen Hisbollah-Miliz im Jahr 2006 beendete. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte, die Friedenstruppen hätten von zehn israelischen Soldaten berichtet, die am Montag die als Blaue Linie bekannte Demarkationslinie zwischen Israel und dem Libanon nahe des libanesischen Ortes Alma Al-Schaab überschritten hätten. Die Unifil habe auch unerlaubte Waffen- und Munitionsverstecke entdeckt, sagte Dujarric. In der Nähe des Dorfes Kfar Hammam hätten die Friedenssoldaten eine mutmaßliche Abschussbasis für Raketen gefunden und der libanesischen Armee gemeldet.

Den Angaben zufolge haben die Soldaten seit der Einstellung der Feindseligkeiten zwischen Israel und den Hisbollah-Kämpfern im November vergangenen Jahres etwa 240 Standorte mit nicht genehmigten Waffen und Munition entdeckt.

Dienstag, 13. Mai 2025