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BND soll zahlreiche Ziele in Österreich ausgespäht haben

BND soll zahlreiche Ziele in Österreich ausgespäht haben

Der Bundesnachrichtendienst hat in Österreich seit Ende der 1990er Jahre rund 2.000 staatliche Einrichtungen systematisch überwacht. Das zeigt eine Liste, über die nun österreichische Medien berichten. Von Srdjan Govedarica und Gerhard Brack

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Spätestens seit 2015 ist bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst auch befreundete Länder wie Österreich im Visier hat. Nun liegt österreichischen Medien eine Liste mit sogenannten Selektoren des BND vor, also Suchbegriffen für relevante Inhalte in Datenströmen. Demnach hat der BND die Telekommunikation zentraler österreichischer Einrichtungen seit Ende der 1990er Jahre bis zum Jahr 2006 systematisch überwacht. Laut einer dem österreichischen Nachrichtenmagazin "profil" und der Tageszeitung "Der Standard" vorliegenden BND-internen Datei wurden in diesem Zeitraum insgesamt 2.000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen in Visier genommen.

Weitergabe von Informationen an die USA

Die Selektoren der aufgetauchten Liste stehen für verschiedene Bereiche wie "Terrorismusfinanzierung" oder Gedwäsche International. BND-Informationen wurden auch an die USA weitergerecht, deren Geheimdienst im Gegenzug dem BND Abhöreinrichtungen zur Verfügung stellte, berichtet der Standard. Einen inhaltlichen Kommentar lehnte der BND auf Anfrage österreichischer Medien ab:

Zu den operativen Aspekten seiner Arbeit berichtet der Bundesnachrichtendienst grundsätzlich nur der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages. BND-Stellungnahme im Standard

Bundeskanzleramt angezapft

Ministerien, das österreichische Bundeskanzleramt, Polizeibehörden, Universitäten, 75 ausländische Botschaften, Unternehmen, eine Presseagentur und ein Journalist wurden den Berichten zufolge angezapft. Nahezu alle großen Firmen Österreichs befänden sich auf der Liste, ebenso fast alle Banken des Landes, hieß es darüberhinaus. Doch auch kleine Firmen wie etwa ein Drohnenbauer, ein Büchsenmacher, Aluminiumbetriebe, ein Holzhändler, ein Wärmepumpenhersteller wurden überwacht. Angesichts der großen Zahl ausgespähter Firmen steht auch der Verdacht der Wirtschaftsspionage im Raum. Die aber wäre dem BND ausdrücklich verboten.