Auszug aus einem Tweet (Symbolbild).
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Fabian Sommer
Audiobeitrag

Nicht dieser Tweet - aber ein inzwischen gelöschter führte dazu, dass gegen dem Ex-Grünen-Stadtrat Schreyer nun die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Audiobeitrag
>

Holocaust verharmlost? Ermittlungen gegen Ex-Grünen-Stadtrat

Holocaust verharmlost? Ermittlungen gegen Ex-Grünen-Stadtrat

Jahrzehntelang war Bernd Schreyer als Politiker aktiv: Er war Gründungsmitglied der Grünen in München und Bayern, Landesvorsitzender, Stadtrat. Nun ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft - wegen des Anfangsverdachts der Verharmlosung des Holocausts.

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus Oberbayern am .

Gegen den Ex-Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer läuft ein Ermittlungsverfahren. Es geht um den Anfangsverdacht der Verharmlosung des Holocausts, heißt es von der Generalstaatsanwaltschaft. Der dort angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Andreas Franck, habe darum das Verfahren eingeleitet.

Schreyer hatte bei Twitter die scharfe Kritik in Bezug auf die Grünen wegen des geplanten Heizungsgesetzes mit der Verfolgung der Juden in Nazi-Deutschland verglichen. In einem inzwischen gelöschten Tweet schrieb Schreyer: "Obwohl es nie ein Heizungsverbot gab, ist es gelungen so gegen Grüne aufzuwiegeln, als seien sie die 'neuen Juden', die 'ausgemerzt' werden müssen, um Deutschland wieder alles Glück und Wohlstand zu bringen."

  • Zum Artikel: "Die Quellen sprechen": NS-Geschichte hörbar machen

Schreyer könnten bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe drohen

Es folgte ein Shitstorm - Schreyer entschuldigte sich. Die schreckliche Bedeutung seiner Aussage sei ihm erst später klargeworden, schrieb das Gründungsmitglied der Münchner Grünen. Er distanziere sich ohne Wenn und Aber und bedauere diese Aussage aus tiefstem Herzen. "Niemals wollte ich einen Vergleich mit dem Holocaust bzw. der Shoa zum Ausdruck bringen." Schreyer trat auch als Münchner Stadtrat zurück.

Sollte es zum Prozess kommen, droht Schreyer für die Verharmlosung des Holocausts laut Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe.

Mit Informationen von dpa.

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht's zur Anmeldung!