Spahn: Hochstufung der AfD hat etwas verändert

Berlin: Die AfD kann weiter keine Ausschussvorsitzenden im Bundestag stellen. Ihre sechs Kandidaten scheiterten bei der geheimen Wahl. Unionsfraktionschef Spahn hat die Entscheidung, den Abgeordneten die Zustimmung zu verweigern, mit dem neuen Verfassungsschutzgutachten begründet. In der ARD-Sendung "Maischberger" sagte der CDU-Politiker, die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch habe die Lage verändert. Im vergangenen Monat hatte Spahn noch dafür plädiert, die AfD bei parlamentarischen Abläufen wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln.

Sendung: BR24 Nachrichten, 22.05.2025 04:00 Uhr