Die A8 zwischen München und Salzburg ist eine der stauträchtigsten Fernstraßen Deutschlands - gerade zu Urlaubszeiten. Darunter leiden auch die angrenzenden Gemeinden im Chiemgau, wie Frasdorf oder Rohrdorf. Denn wenn auf der Autobahn nichts mehr vorangeht, nehmen viele Autofahrer die nächste Ausfahrt in der Hoffnung, auf der Landstraße schneller voranzukommen. Die Folge sind verstopfte Orte und frustrierte Anwohnerinnen und Anwohner. Einige Bürgermeister fordern schon seit Längerem Maßnahmen. Jetzt hat das Bundesverkehrsministerium grünes Licht für situationsbedingte Durchfahrtsverbote durch Gemeinden entlang von Autobahnen gegeben.
Landratsamt müsste Sperren selbst umsetzen
Rein rechtlich seien Durchfahrtsverbote möglich, teilte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Lange (CSU), mit. Aber: Das Landratsamt Rosenheim müsste sie selbst umsetzen, der Bund kann mit Hinweisschildern unterstützen. Der Rosenheimer Landrat Otto Lederer (CSU) wird sich am Donnerstag mit den betroffenen Bürgermeistern treffen und das weitere Vorgehen abstimmen.
Gleichzeitig würden die erforderlichen Schritte mit den übergeordneten Behörden geprüft, damit die Maßnahmen zur Entlastung der betroffenen Gemeinden schnellstmöglich umgesetzt werden könnten, heißt es aus dem Landratsamt. Also: Wo beginnt ein Durchfahrtsverbot? Wie weit reicht es? Wo genau sollen die Schilder stehen? Es gibt noch viel Abstimmungsbedarf.
Hinweistafeln sollen Durchfahrtsverbote anzeigen
Auf die BR-Bürgersendung "Jetzt red i" am 16. Juli aus Rohrdorf, bei der der Ausweichverkehr im Chiemgau und entsprechende Anordnungen ein Thema waren, habe die Autobahn GmbH des Bundes reagiert, teilt Staatssekretär Lange mit. Wenn künftig Baumaßnahmen auf der A8 anstehen, die für Ausweichverkehr sorgen könnten, sollen weiße Hinweistafeln aufgestellt werden mit dem Hinweis: "Bei Stau auf der Autobahn bleiben". Auch digitale Anzeigetafeln könnten aufgestellt werden, soweit dies vor Ort möglich sei, so das Bundesverkehrsministerium. Dies stellt klar: Wenn es vor Ort entsprechende Anordnungen wie Durchfahrtsverbote gebe, werde die Autobahn GmbH des Bundes umgehend mit Schildern deutlich machen, dass die betreffenden Ortsdurchfahrten gesperrt sind.
Bürgermeister von 14 Gemeinden hatten Abfahrverbote gefordert
Die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig aus Rosenheim spricht von einem Novum. "Es ist das erste Mal, dass die Autobahn GmbH eigene LED-Schilder aufstellen wird, die deutlich auf die Durchfahrtsverbote hinweisen", sagt Ludwig. Das Bundesverkehrsministerium hätte ein derartiges Vorgehen bisher weder mitgetragen noch unterstützt. Es sei eine politisch neue Linie und ein Paradigmenwechsel zum Schutz der Bevölkerung, so die Rosenheimer Abgeordnete.
Der Rosenheimer Landrat Otto Lederer (CSU) hatte sich gemeinsam mit Bürgermeistern von 14 Gemeinden in einem Brief an Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gewandt, um zeitlich befristete Abfahrverbote nach Tiroler Vorbild auf den Weg zu bringen.
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