Im Deutschen Gesundheitssystem entstehen jedes Jahr etwa 30 Milliarden Euro Schaden durch Betrug und Korruption, schätzen Experten. In Bayern gibt es seit fünf Jahren eine zentrale Ermittlungseinheit, angesiedelt in Nürnberg. Die Behörde mit dem sperrigen Titel "Zentralstelle zur Bekämpfung von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen" (ZKG) ist den Kriminellen auf der Spur.
Seit ihrer Gründung vor fünf Jahren hat die ZKG etwa 2.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet, 335 Menschen mussten sich vor Gericht verantworten. Zum Teil wurden mehrjährige Haftstrafen verhängt und der Einzug von Vermögen im Wert von mehr als 22 Millionen Euro angeordnet.
Lamborghini gepfändet
So haben die Ermittler etwa einen Lamborghini Gallardo Spyder gepfändet, der Neupreis des Luxus-Sportwagens fängt bei etwa 190.000 Euro an. Das Auto hatte sich der Betreiber eines Corona-Testzentrums in Unterfranken gekauft. Das Geld dafür habe er sich durch Abrechnungsbetrug ergaunert, so die Ermittler. Inzwischen sitzt der Beschuldigte in Untersuchungshaft und wartet auf seinen Prozess.
Eisenreich: Oft "komplexe Sachverhalte"
Seit 2020 gibt es die Zentraleinheit, die alle Strafverfahren im gesamten Freistaat verfolgt und anklagt. Seit Mitte Dezember ist der Leitende Oberstaatsanwalt Torsten Haase Chef der Einheit, deren Erfolge von Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gelobt wurden. Bei den Ermittlungen gehe es oft um sehr komplexe Sachverhalte, so Eisenreich. Daher sei es wichtig, dass die Ermittlerinnen und Ermittler – neben Staatsanwälten sind es auch IT-Experten und eine Buchhalterin – die Strukturen und Abläufe im Gesundheitsbereich kennen.
Ermittler: Abschreckung wirkt
Eine Erkenntnis der Ermittler: Abschreckung durch hohe Haftstrafen wirkt. Gleichzeitig werden die Betrüger aber immer gerissener. Doch die Justiz will gegensteuern. Ein Ansatz: Wenn sich Krankenkassen, Ärzte und Pflegedienste intensiver austauschen, kann der Betrug eingedämmt werden.
Dieser Artikel ist erstmals am 28.01.2025 auf BR24 erschienen. Das Thema ist weiterhin aktuell. Daher haben wir diesen Artikel erneut publiziert.
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