Schriftzug der Jungen Liberalen - Die "JuLis" sind junge FDP-Mitglieder.
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Swen Pförtner
Audiobeitrag

Schriftzug der Jungen Liberalen - Die "JuLis" sind die Jugendorganisation der FDP.

Audiobeitrag
>

Junge Liberale: Vorermittlungen nach rechtsextremen Parolen

Junge Liberale: Vorermittlungen nach rechtsextremen Parolen

Zwei Mitglieder der Jungen Liberalen sollen bei einem Discobesuch am Rande des Landeskongresses in Weiden ausländerfeindliche Parolen gesungen haben. Ihnen drohen strafrechtliche Folgen. Die Staatsanwaltschaft hat nun Vorermittlungen eingeleitet.

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus der Oberpfalz am .

Nachdem bekannt wurde, dass auf dem bayerischen Landeskongress der FDP-Jugendorganisation "Junge Liberale" Mitte April in Weiden wohl ausländerfeindliche Parolen gesungen wurden, hat die Weidener Staatsanwaltschaft Vorermittlungen aufgenommen. "Es gilt zu klären, ob, wann und was passiert ist", bestätigt Staatsanwalt Wolfgang Voit am Montag auf BR-Nachfrage.

FDP-Landesschef Hagen bestätigt Vorfall

Die Kriminalinspektion Weiden wurde daher mit Vorermittlungen beauftragt. Dabei sei es möglich, dass auch Zeugen befragt werden, so Voit. Erst wenn der Sachverhalt geklärt ist, könne im nächsten Schritt geprüft werden, ob er strafrechtlich relevant ist. Eine Anzeige, die einen Anfangsverdacht begründen könnte, liege nicht vor.

Grund für die Vorermittlungen sind die Medienberichte der vergangenen Tage. Wie die Süddeutsche Zeitung am Freitag berichtet hat, sollen zwei Mitglieder der Jungen Liberalen die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" zu der Melodie des Partyhits "L'amour toujours" von Gigi D'Agostino skandiert haben. Im Gespräch mit dem BR hat FDP-Landeschef Martin Hagen den Vorfall bestätigt.

Eine Person bereits aus Partei ausgetreten

In den vergangenen Monaten hatte es in Bayern mehrere Vorfälle gegeben, bei denen Menschen rassistische Parolen über die Liedzeilen des Popsongs gelegt haben sollen - etwa im oberbayerischen Aßling und beim Fasching in Ostbayern. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.

Eine Person sei einem Ausschlussverfahren durch die Partei zuvorgekommen und bereits ausgetreten, so die bayerische FDP. Auch der zweiten Person droht der Ausschluss. Daneben könnten den beiden Mitgliedern noch strafrechtliche Folgen drohen, unter anderem wegen Volksverhetzung.

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!