Zehn Tage vor den Kommunalwahlen im Freistaat mahnt der Bayerische Städtetag, in Auseinandersetzungen sachlich zu bleiben. Der Vorsitzende des Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr (CSU), forderte in München Respekt für die zahlreichen Amtsinhaber und Kandidaten: Ressentiments, Populismus, Beleidigungen und Hetze hätten in einem Wahlkampf nichts verloren.
Gleichzeitig wies er darauf hin, dass durchaus geeignete Bürger nicht kandidieren, weil sie sich mit Übergriffen und Anfeindungen nicht aussetzen wollen. Dabei geht es bei Kommunalwahlen laut Pannermayr nicht so polarisierend zu wie bei einem Landtags- oder Bundestagswahlkampf: "In einem Kommunalgremium gibt es nach meinem Verständnis keine Regierungsfraktion und keine Opposition. Sondern es gibt gemeinsame Themen, die wir in einem Kommunalgremium miteinander besprechen."
Pannermayr: Das Gemeinwohl steht im Vordergrund
Dabei würden Vorschläge übernommen, egal von welcher Partei sie kämen. Hier spiele die Parteizugehörigkeit nicht so eine Rolle wie in den großen Parlamenten, erläuterte der Städtetag-Vorsitzende. "Wenn von anderer Seite gute Vorschläge kommen, werden sie auch umgesetzt." Das gelte auch für Vorschläge von der SPD, den Grünen, oder von den Freie Wählern. "So ist es zumindest bei uns, sagte der Straubinger Oberbürgermeister.
Trotz aller Meinungsverschiedenheiten und Emotionen müsse man sich immer mit gegenseitigem Respekt begegnen. Schließlich gehe es nach der Wahl um die sachliche Zusammenarbeit für unsere Städte und Gemeinden.
Eigene Erfahrung mit anonymer Hetze
Was Anfeindungen und anonyme Beschimpfungen angeht, hat er selbst auch schon Erfahrungen gemacht. "Ich habe letzte Woche darauf hingewiesen, dass der Aschermittwoch, der Beginn der christlichen Fastenzeit und der Beginn des Ramadan auf den gleichen Tag fallen, und habe in diesem Post auch die Gemeinsamkeiten herausgearbeitet und uns gemeinsam eine gute Fastenzeit gewünscht, in der wir im Respekt miteinander umgehen."
Als Reaktion darauf habe er viel Zustimmung bekommen, schilderte Pannermayr, aber auch ganz andere Kommentierungen. Insbesondere in den sozialen Medien und manchmal auch unter dem Deckmantel der Anonymität.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!