Peter Kveton

Peter Kveton

Landespolitik, Kommunales, Verkehr.

    Alle Inhalte von Peter Kveton

    45 Beiträge
    Ist Skifahren noch umweltverträglich?

    Wegen Skipisten, Liften und Co.: Droht Bayern Ärger mit der EU?

    Mit Modernisierungsgesetzen soll in Bayern vieles schneller und billiger gehen. Brandvorschriften und Baurecht sollen eingedampft werden – ebenso Umweltverträglichkeitsprüfungen. Grüne und SPD kritisieren dies und warnen vor Ärger mit der EU.

    Verschwendete Flächen durch Gewerbe

      Flächenverbrauch: Auf jeden Quadratmeter kommt es an

      Vor sieben Jahren startete ein Bündnis aus Umweltverbänden und Parteien ein Volksbegehren gegen den Flächenverbrauch. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof stoppte es: Seitdem ist es still geworden um das Thema - trotz des weiter hohen Verbrauchs.

      Typische Amtsstube in den 80er Jahren

      Bürokratieabbau mit Hilfe von KI: Kommission legt Vorschläge vor

      Nach monatelangen Beratungen haben Landtagsabgeordnete und Experten Vorschläge für Bürokratieabbau in Bayern durch Künstliche Intelligenz vorgelegt. Das Ziel: Schluss mit Warteschlangen in Ämtern. Es gilt aber auch, Risiken vorzubeugen.

      Archivbild: Hörsaal während einer Klausur in der Ludwig-Maximilians-Universität München

      "Den Anfängen wehren": Sind Bayerns Unis sicher vor der Politik?

      Mit Blick auf den Umgang von US-Präsident Trump mit der Uni Harvard bekennt sich Bayerns Wissenschaftsminister Blume zur Autonomie der Hochschulen. Auch im Freistaat fürchten Kritiker um die Wissenschaftsfreiheit. Wo sind die Unterschiede zu den USA?

      Unnötiger Papierkram lähmt die Arbeit

      Mit Gesetzesnovelle weniger Bürokratie schaffen?

      In diesem und im nächsten Jahr fallen landesrechtliche Statistikpflichten in Bayern weg – so sieht es eine Änderung im Statistikgesetz vor. Allerdings profitiert davon wohl ausschließlich die Verwaltung und nicht, wie gefordert, die Wirtschaft.

      Eine Person blättert in Akten (Symbol- und Archivfoto)

      Grüne für Transparenzgesetz in Bayern - CSU fürchtet Bürokratie

      Ein Informationsfreiheitsgesetz gibt es in 14 Bundesländern und auf Bundesebene – nicht aber in Bayern. Die Grünen im Landtag haben nun einen Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz in Bayern vorgelegt. Die CSU befürchtet mehr Bürokratie.

      Bauarbeiten für die zweite Stammstrecke der Münchner S-Bahn

      "Absurde Höhen": Kosten für zweite Stammstrecke explodieren

      Die zweite Stammstrecke für die Münchner S-Bahn erreicht mittlerweile Baukosten von 9,4 Milliarden Euro. Am Ende dürften es noch mehr werden: Die Bahn erwartet eine Steigerung auf elf Milliarden Euro. Von der Opposition kommt scharfe Kritik.

      Bayerns Oberster Rechnungshof kritisiert im Jahresbericht die Bürokratie im Freistaat.

      Rechnungshof: Planungsdefizite, Bürokratie- und Förder-Dschungel

      Verpuffende Fördermittel in Millionenhöhe, Kostenexplosion bei Bauprojekten wegen schlechter Planung, mehrere Förderprogramme zu einem Thema: Bayerns Oberster Rechnungshof kritisiert im Jahresbericht die Bürokratie im Freistaat. Vier Beispiele.

      Symbolbild: Polizei in München

      Polizeieinsatz bei "drohender Gefahr"? Ein Fall fürs Gericht

      Die Staatsregierung will, dass die Polizei bei "drohender Gefahr" eingreifen darf. Grüne und SPD fürchten, dass das die Schwelle für Einsätze herabsetzt und klagten. Vor dem Verfassungsgerichtshof prallten die Argumente beider Seiten aufeinander.

      Katharina Schulze (l), Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts und Franziska Brantner, Bundesvorsitzende der Grünen

      Grüne schauen auf "nächste Generation Mittelstand"

      Zwei Tage lange nehmen die Landtags-Grünen die Wirtschaft in den Fokus. Sie suchen nach Wegen, wie angesichts großer Herausforderungen die Transformation gelingen kann. Für die Partei ist klar: Ansetzen muss man schon beim Schulsystem.