Peter Kveton

Peter Kveton

Landespolitik, Kommunales, Verkehr.

    Alle Inhalte von Peter Kveton

    39 Beiträge
    Eine Homöopathie-Studie, beauftragt vom Landtag vor einigen Jahren, sorgt für Unmut.

    Landtag: Homöopathie-Studie mit Nachwirkungen

    Eine Homöopathie-Studie, beauftragt vom Landtag vor einigen Jahren, sorgt für Unmut. Die SPD will klären, wie diese Studie der Technischen Universität München zustande kam. CSU, Freie Wähler und einige Grüne hatten für die Studie votiert.

    Weil die sogenannten Trassenpreise steigen könnte der Regionalverkehr könnte teurer werden.

    Erhöhte "Schienenmaut": Verkehrsminister drohen Bund mit Klage

    Die Trassenpreise im Nahverkehr sind nach einem Gerichtsurteil kräftig gestiegen. Deshalb fordern die Länder Geld vom Bund – sonst wollen sie klagen. Es geht um mehrere hundert Millionen Euro. Im Ernstfall könnten das Bahn-Angebot ausgedünnt werden.

    Justitia: Künftig digital und automatisch?

    Verwaltung in Bayern: Was entscheidet künftig die KI?

    Künstliche Intelligenz hat in Behörden längst Einzug gehalten. Als Hilfsmittel - etwa um Aktenberge zusammenzufassen. Nun will die Staatsregierung die Möglichkeit schaffen, dass die KI bei einfachen Vorgängen entscheidet. Das aber hat Grenzen.

    Der finanziell angeschlagene Kurort Bad Alexandersbad

    "Letzte Chance" - Freistaat rettet überschuldete Kurgemeinde

    Bad Alexandersbad – ein Kurort mit knapp tausend Einwohnern und fast 25 Millionen Euro Schulden. Jetzt greift der Freistaat der klammen Kommune unter die Arme. Dafür gibt es aber strenge Auflagen. Wann droht der Verlust der Eigenständigkeit?

    Symbolbild: Gleise bei Regensburg

    Tschechischer Bahnminister wird von bayerischer Bahn ausgebremst

    Der tschechische Verkehrsminister, Ivan Bednarik, konnte sich selbst vom Zustand der Schienen in Bayern überzeugen: Auf dem Weg nach München zu seinem bayerischen Amtskollegen Christian Bernreiter blieb er in Regensburg liegen. Er fuhr Bahn.

    Gerichtsgebäude Bayreuth

    Technik-Fehler: Bayerische Justiz stundenlang nicht erreichbar

    Die Justiz in Bayern war am Donnerstag stundenlang weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar. Betroffen waren offenbar alle Justizbehörden. Ursache war ein technisches Problem.

    Ein Betonfundament und ein Baukran vor Bergkulisse am Fellhorn.

    Gericht stoppt vorerst Lift-Neubau am Fellhorn

    Das Verwaltungsgericht Augsburg hat dem Eilantrag des Landesbunds für Vogel- und Naturschutz recht gegeben: An der neuen Scheidtobelbahn darf vorerst nicht weitergebaut werden. Die Richter stellen ein bayerisches Gesetz auf den EU-Prüfstand.

    (Symbolbild) Blick in den Plenarsaal des bayerischen Landtags, Markus Söder steht am Rednerpult und spricht.

    Regierungsbefragungen: Ein Mittel für mehr Debatten im Landtag?

    Die Regierungsbefragung ist ein beliebtes Instrument der Opposition, der Regierung unangenehme Fragen zu stellen. So ist das auf Bundesebene. Opposition und Freie Wähler wünschen sich dieses Instrument auch für den Landtag.

    (Symbolbild) Mehrere Behördenstempel auf einem Schreibtisch, auf einem steht: "Bürokratieabbau", auf einem anderen "Erledigt".

    Bürokratieabbau: Behördengang soll vereinfacht werden

    Die Staatsregierung bereitet weitere Schritte zum Bürokratieabbau vor. Neben dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz sollen Planungsverfahren und Behördengänge vereinfacht werden: Beglaubigte Kopien und die Geburtsurkunde werden seltener notwendig.

    Behörde mit Ermessungsspielraum

    Grüne kritisieren Vergabe von Arbeitsgenehmigungen in Bayern

    Ob ein Ausländer in Bayern eine Arbeitsgenehmigung bekommt, hängt offenbar stark davon ab, wo der Antrag gestellt wird. Das geht aus einem Gutachten im Auftrag der Grünen hervor. Insgesamt liegt die Ablehnungsquote aber unter dem Bundesdurchschnitt.