Einen Tag nach der G7-Zusammenkunft reist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum EU-Gipfel nach Brüssel. Dort geht es um globale und wirtschaftliche Herausforderungen, die die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten beraten. Besonders im Fokus: mögliche Russland-Sanktionen und der Umgang mit China.
Darüber sprach BR24 mit dem Brüssel-Korrespondenten Christian Feld und der ehemaligen China-Korrespondentin für die ARD, Astrid Freyeisen. Das Video finden Sie oben eingebettet über diesem Artikel.
China fördert strategische Branchen wie Halbleiter und Künstliche Intelligenz (KI) massiv staatlich und erzielt hohe Handelsüberschüsse. Innerhalb der EU herrscht weitgehend Einigkeit, dass diese Entwicklungen langfristig problematisch sind. Deshalb werden auf dem EU-Gipfel mögliche handelspolitische Instrumente diskutiert. Eine Möglichkeit: Obergrenzen auf chinesische Exporte für bestimmte Rohstoffe.
Selenskyj wirbt bei EU-Gipfel für EU-Beitritt der Ukraine
Zunächst empfangen die EU-Spitzen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bei diesen Gesprächen soll die europäische Unterstützung für die Ukraine im Mittelpunkt stehen. Außerdem soll die Möglichkeit eines EU-Beitritts der Ukraine diskutiert werden. Grundsätzlich dauern Beitrittsverhandlungen üblicherweise mehrere Jahre, zum Teil sogar Jahrzehnte.
Merz hatte eine vorübergehende Teilmitgliedschaft der Ukraine angeregt. So könne Kiew etwa an den Treffen des Rats der EU-Länder teilnehmen, ohne jedoch ein Stimmrecht zu besitzen. Weiterhin gibt es jedoch auch viele Mitgliedsstaaten, die Vorbehalte gegenüber einem EU-Beitritt der Ukraine haben.
Mit Informationen von dpa
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