Die EU-Kommission verhängt gegen die US-Techkonzerne Apple und Meta Strafen in Höhe von 500 Millionen und 200 Millionen Euro. Die Firmen haben nach Ansicht der Behörde europäisches Digitalrecht verletzt.
Wettbewerbsverzerrung und Datenschutz
Apple wird demnach Wettbewerbsverzerrung im Zusammenhang mit seinem App Store vorgeworfen, Meta soll gegen die Regeln für die Verwendung persönlicher Daten in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram verstoßen haben. Gegen die Strafen kann noch vor Gericht vorgegangen werden.
Gesetz für digitale Märkte (DMA) seit März 2024 in Kraft
Die EU will mit dem Gesetz für digitale Märkte (DMA) die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Das Gesetz trat im März 2024 in Kraft. Neben Apple und Meta zählen noch der Google-Mutterkonzern Alphabet, Amazon, die Buchungsplattform Booking.com, die Tiktok-Mutter Bytedance und Microsoft als Gatekeeper und unterliegen somit strengeren Regeln.
Im Fall von Apple erklärte die EU-Kommission nun, der Konzern hindere App-Entwickler daran, Kunden auf alternative Angebote außerhalb des eigenen App Stores hinzuweisen. Die Kommission habe Apple angewiesen, die entsprechenden Beschränkungen aufzuheben.
Meta verstößt mit seinem Werbemodell gegen EU-Recht
Meta wird vorgeworfen, mit seinem Werbemodell "consent or pay" (zustimmen oder zahlen) gegen DMA-Regeln verstoßen zu haben. Das Modell stellt Nutzer von Facebook und Instagram vor die Wahl, ihre personenbezogenen Daten zu Werbezwecken freizugeben oder ein monatliches Abonnement für einen werbefreien Dienst zu zahlen. Der EU-Kommission bemängelte, dass die Nutzer sich nicht für einen Dienst entscheiden können, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden, der aber ansonsten gleichwertig ist.
Die EU-Regeln für große Digitalkonzerne sind US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge. Seine Regierung hatte im Februar mit Zöllen gedroht, sollte Brüssel gegen US-Konzerne vorgehen.
Mit Informationen von dpa und AFP
Im Audio: EU-Kommission kündigt Geldstrafen gegen Apple und Meta an
Eine Person läuft am Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission, in Brüssel vorbei.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!