Der Bundeskanzler zeigt sich beim Antrittsbesuch in China dankbar. Er wisse es zu schätzen, so Friedrich Merz, dass Präsident Xi Jinping ihn als ersten ausländischen Regierungschef nach dem Beginn des chinesischen Jahres des Feuerpferdes begrüße. "Ich wünsche Ihnen persönlich alles Gute, Ihrer Regierung alles Gute und dem chinesischen Volk ein gutes neues Jahr", sagte er zum chinesischen Präsidenten.
- Zum Hintergrund auf tagesschau.de: Wo es beim Handel mit Peking hakt
Merz will Beziehungen zu China vertiefen
Merz will die beiderseitigen Beziehungen vertiefen, das ist seine Botschaft beim Treffen mit Chinas Staatschef. "Wir sind zwei der drei größten Industrienationen der Welt. Das ist eine große Verantwortung, aber es ist auch eine große Chance", sagte der Kanzler in Peking.
Er betonte, dass er an seine Vorgänger anknüpfen möchte, "ganz regelmäßig" in China zu sein. "Ich möchte gerne an diese Tradition anknüpfen." Merz sprach sich für neue deutsch-chinesische Regierungskonsultationen aus, die durch den Regierungswechsel in Berlin und durch die Pandemie unterbrochen gewesen seien. Sie sollten "gegen Jahresende" in China stattfinden, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.
Xi lobt "sachorientierte" Politik
Xi sagte, er schätze die Beziehung zu Deutschland sehr. Er sei bereit, gemeinsam mit dem Bundeskanzler daran zu arbeiten, die "umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland" auf ein "neues Niveau" zu heben. Beide Länder sollten "die strategische Kommunikation und das gegenseitige Vertrauen" stärken, da die Welt immer turbulenter und komplexer werde. Xi betonte, dass er den Beziehungen zwischen den beiden Ländern große Bedeutung beimesse. Die schwarz-rote Bundesregierung betreibe eine "sachorientierte" China-Politik.
Merz war am Mittwoch zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in Peking eingetroffen. In der chinesischen Hauptstadt wurde er von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren in der Großen Halle des Volkes empfangen. Li rief Deutschland auf, "gemeinsam den Multilateralismus und den Freihandel zu schützen". In einer offensichtlichen Anspielung auf die Politik von US-Präsident Donald Trump stellte der Ministerpräsident fest, dass "Unilateralismus und Protektionismus in einigen Ländern und Regionen an Boden gewonnen haben und sogar vorherrschend geworden sind".
Kanzler wirbt für chinesische Investitionen in Deutschland
Merz warb beim Treffen mit Li Qiang ausdrücklich auch für ein Engagement chinesischer Firmen in Deutschland. "Wir wollen chinesische Investitionen in Deutschland. Wir wollen Arbeitsplätze in Deutschland mit chinesischen Investitionen." Später gab der Kanzler bekannt, dass der europäische Flugzeugbauer Airbus einen neuen Großauftrag aus China erhält. Es gehe um 120 Maschinen. Es gebe auch für eine ganze Reihe anderer deutscher Unternehmen die Möglichkeit für Verträge, die aber noch nicht endgültig entschieden seien.
Bei einer Unterzeichnungszeremonie im Beisein von Merz und Li wurde unter anderem eine engere Zusammenarbeit beim bestehenden Klima- und Transformationsdialog vereinbart. Zudem will China prüfen, ob das Einfuhrverbot von Schweinefleisch aufgehoben werden kann. Der Export von Hühnerfüßen nach China soll wieder möglich sein.
Merz benannte nach Angaben aus Regierungskreisen auch erhebliche Probleme in den Wirtschaftsbeziehungen. "Der Kanzler hat im Gespräch mit Li die Handelsbeschränkungen, das stark wachsende Handelsdefizit, Währungsfragen und Seltene Erden angesprochen", hieß es. "Es wurde klar, dass China auch liefern muss, wenn es sein Image als regeltreuer Partner untermauern will." Merz mahnte, dass beide Volkswirtschaften exportorientierte Industrienationen seien, die in hohem Maße gegenseitig von offenen Märkten und klaren Regeln profitierten. China müsse seine Binnennachfrage stärken, "etwa durch eine moderate Aufwertung seiner Währung", sagte Merz.
Positive Signale, aber kein deutsch-chinesischer Frühling
Die Visite von Merz ist der jüngste in einer Reihe von Besuchen westlicher Politiker und traditioneller Alliierter der USA, die in den vergangenen Monaten um die Gunst Pekings geworben haben. Darunter waren der britische Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanadas Regierungschef Mark Carney.
Die ersten Gespräche wurden von der deutschen Delegation optimistisch bewertet. "Es gibt ein paar positive Signale, das war das beabsichtigte Zeichen", hieß es in Regierungskreisen zur chinesischen Haltung. Das bedeute aber nicht, dass man nun in einen neuen deutsch-chinesischen Frühling wolle.
Mit Informationen von AFP, Reuters und dpa
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!