110 und 112 – diese Nummern kennt jeder. Sie stehen für schnelle Hilfe durch Polizei und Feuerwehr. Im Sommer kommt laut Kabinettsentscheidung in Bayern eine weitere zentrale Nummer hinzu: die 115. Eine Behörden-Hotline, die Bürgerinnen und Bürger künftig bei Fragen zu staatlichen und kommunalen Dienstleistungen unterstützt. Erreichbar ist die neue Servicenummer künftig werktags zwischen acht und 18 Uhr.
Neue Nummer bündelt Behörden-Service
Die 115 soll Orientierung bieten, Zuständigkeiten klären und den Kontakt zur Verwaltung erleichtern. Bisher gibt es in Bayern mehrere Nummern in den unterschiedlichen Ministerien oder Behörden. Langfristiges Ziel sei zwar, die gesamte bayerische Verwaltung zu digitalisieren.
Auf der anderen Seite gibt es eben auch Leute, die dabei noch Schwierigkeiten haben, die einfach Rückfragen haben, die eine Hilfestellung benötigen, und die sollen halt auch möglichst unkompliziert über eine zentrale Nummer diese Information bekommen", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).
Neue Antworten auf neue Bedrohungen
Zudem beschloss die Staatsregierung die Gründung eines Landesamts für Bevölkerungsschutz. Denn die Gefahren wachsen: Hochwasser, geopolitische Konflikte, Angriffe auf kritische Infrastruktur – darauf will die Regierung den Freistaat besser vorbereiten.
"Wir sehen diese Herausforderungen, und wir stellen uns ihnen", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung in München. Der Krieg in der Ukraine habe deutlich gemacht, wie wichtig ein leistungsfähiger Zivil- und Katastrophenschutz sei. "Es gilt, rasch unseren Beitrag zur vollen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit zu leisten."
Krisensituationen "aus einer Hand" koordinieren
Am 15. April soll die neue Behörde mit 86 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihre Arbeit aufnehmen. Bislang war der Bevölkerungsschutz als Abteilung im Innenministerium angesiedelt. In Krisensituationen sollen Polizei, Feuerwehren und Rettungskräfte künftig "aus einer Hand von einem Standort aus" geführt werden. "In Einsatzlagen ist damit eine enge und unmittelbare Abstimmung zwischen Polizei und Katastrophenschutz gewährleistet."
Abteilung für Zivilverteidigung für möglichen Kriegsfall
Geplant ist außerdem eine Abteilung für Zivilverteidigung – etwa für den Fall eines militärischen Konflikts. Dort soll die Koordinierung mit allen anderen Ressorts stattfinden. Zudem soll die Abteilung die Bevölkerung frühzeitig sensibilisieren, beispielsweise für das Anlegen von Notvorräten an Lebensmitteln und Energie im eigenen Haushalt.
Bevölkerungsschutz in anderen Bundesländern meist dezentral organisiert
Bayern ist zwar das erste Bundesland mit einem eigenen Landesamt für Bevölkerungsschutz. Ganz allein steht es damit aber nicht da: In Rheinland-Pfalz gibt es eine ähnliche Behörde – allerdings mit anderem Namen: das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz. Es wurde nach der Flutkatastrophe im Ahrtal geschaffen.
Und auch auf Bundesebene gibt es schon länger eine zentrale Stelle für den Zivilschutz: das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. In den meisten anderen Bundesländern allerdings kümmern sich verschiedene Ministerien und Abteilungen um den Bevölkerungsschutz.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!