Mehr als 67 Milliarden Euro müssen bis in die 2040er Jahre in militärische Infrastruktur in Deutschland investiert werden. Diese Summe nennt das Verteidigungsministerium im aktuellen Infrastrukturbericht. Mit den zu erwartenden Mehrausgaben für Verteidigung dürfte der finanzielle Spielraum für Bauprojekte größer werden.
Geht es nach Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), so haben Bau- und Sanierungsmaßnahmen eine hohe Priorität für die Truppe. Mehr Material alleine bringe den Soldatinnen und Soldaten wenig, sagte der Minister am Rande der "Fachkonferenz Infrastruktur" im vergangenen Jahr. Neue Waffensysteme müssten untergestellt, Munition müsse gelagert werden, Soldaten brauchten Unterkünfte. Da Bauen Ländersache ist, drängt Pistorius auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Bayern geht hier bereits einen eigenen Weg.
Der bayerische Weg
Mit einem Gesetzespaket zur Förderung der Bundeswehr in Bayern hatte der Landtag im vergangenen Jahr den Weg für einfacheres und dadurch schnelleres Bauen geebnet. Noch wurde auf Basis des neuen Gesetzes zwar kein Gebäude errichtet, das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr erwartet sich aber "mittelfristige" Auswirkungen. Ein Sprecher erklärte auf Anfrage, das Amt rechne mit einer "beschleunigten Umsetzung von Projekten". Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hatte den bayerischen Weg kürzlich im BR-Interview als "Blaupause" gelobt.
Konkret schreibt das Gesetzespaket etwa die Bedeutung militärischer Infrastruktur für die Landesplanung vor. Räumliche Erfordernisse der Verteidigung und des Zivilschutzes liegen demnach im überragenden öffentlichen Interesse. Ihnen soll stets in besonderem Maße Rechnung getragen werden. Auch sollen örtliche Bausatzungen auf Militärgeländen nicht zum Tragen kommen und die militärische Nutzung von Baudenkmälern soll Vorrang vor Denkmalschutzaspekten haben.
Wo wird in Bayern gebaut?
Aktuell verfügt die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums bundesweit über rund 1.500 Liegenschaften an etwa 270 Standorten. In den Liegenschaften stehen etwa 35.000 Gebäude für unterschiedliche Nutzungen. Darunter sind Unterkünfte oder Fahrzeughallen. Bayern ist seit je her ein bedeutendes Stationierungsland.
Aktuell wird im Freistaat an rund 1.300 Baumaßnahmen gearbeitet – ob nun in Form von Planungen oder bereits mit dem Bagger. Laut dem Sprecher des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr werden dafür rund acht Milliarden Euro investiert. Drei Viertel davon fließen in Neubauten. Bis Ende des Jahrzehnts sind Ausgaben in Höhe von rund zwei Milliarden Euro eingeplant. Unter den aktuellen Projekten stechen fünf heraus. Dort laufen die teuersten und größten Maßnahmen.
In der Ernst-von-Bergmann-Kaserne in München wird unter anderem ein Neubau für die Sanitätsakademie der Bundeswehr errichtet (Kosten rund 770 Millionen Euro). Nummer zwei auf der Liste ist die Saaleck-Kaserne in Hammelburg (ca. 390 Millionen Euro). Es folgen die Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall (ca. 245 Millionen Euro), die Gäuboden-Kaserne in Feldkirchen (ca. 200 Millionen Euro) und das Truppenlager Normandie in Grafenwöhr (ca. 175 Millionen Euro).
Wohin mit etwaigen zusätzlichen Rekruten?
Sollte ein neuer Wehrdienst kommen, wie ihn Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgeschlagen hat, so ließen sich laut Verteidigungsministerium im ersten Jahr 5.000 junge Männer und Frauen in der bestehenden Infrastruktur unterbringen. Sollten es mehr werden, steige der Bedarf an Gebäuden. Kurzfristig könnten Wohncontainer Abhilfe schaffen, heißt es aus dem Ministerium. Diskutiert wird in der Truppe auch ein Absenken der heute üblichen Standards: Durch einen Verzicht auf Einzel- oder Zwei-Personen-Stuben ließen sich die Unterbringungskapazitäten mit geringem Aufwand vergrößern.
Alte Kasernen zurückkaufen?
Wenn Bedarf besteht, soll laut Ministerium im Einzelfall auch die Reaktivierung ehemaliger Liegenschaften geprüft werden. In Kiel scheint genau das der Fall zu sein: Medienberichten zufolge denkt der Bund darüber nach, ein altes Militärgelände zurückzukaufen. Es ist inzwischen Eigentum der Stadt. Die wollte dort über 2.000 Wohnungen errichten. Laut NDR verhandeln beide Seiten miteinander. Bis Jahresende soll es ein Ergebnis geben. Sollte tatsächlich eine Reaktivierung erfolgen, dann wäre das ein Novum.
Im Zuge der Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze und infolge der Aussetzung der Wehrpflicht wurden seit 2010 fast 60 Kasernen geschlossen. Etliche der Liegenschaften sind inzwischen nicht mehr in Bundeseigentum.
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