Es kracht gewaltig in der Bamberger CSU. "Mit sehr breiter Mehrheit" sei die Entscheidung gefallen, teilt der CSU-Kreisverband Bamberg mit: Die Stadträte Peter Neller, Stefan Kuhn, Anne Rudel, Anna Niedermaier und Michael Kalb sollen aus der Partei ausgeschlossen werden. Sie hatten nach der Wahl die Wählergruppe "Christlich-soziale Bürger" (CSB) gegründet und sich damit von der CSU abgespalten. Der Kreisvorstand hat zum zweiten Mal beschlossen, den Ausschluss der vermeintlich Abtrünnigen beim Bezirksschiedsgericht der Partei zu beantragen. Ein erstes Verfahren war im April wegen eines Formfehlers vom CSU-Bezirksschiedsgericht beanstandet worden.
Konkurriert CSB mit CSU?
Die Verwaltung und der Stadtrat hätten bereits durch Beschluss festgestellt, dass sich die fünf Gewählten von der CSU abgekehrt hätten. "Dem CSU-Kreisvorstand blieb leider nichts anderes übrig, als nun beschlussmäßig das zu wiederholen, was sich in der Praxis und in der allgemeinen Wahrnehmung längst etabliert hat: nämlich dass die CSB-Stadtratsfraktion mit der CSU konkurriert," so der CSU-Kreisvorsitzende Gerhard Seitz.
CSB lehnen Zusammenarbeit mit Kreisvorsitzendem ab
Die CSB-Mitglieder widersprechen der Darstellung vehement. In keiner Weise habe man sich von der CSU abgewendet, vielmehr sei das Verhalten des CSU-Kreisvorsitzenden Gerhard Seitz die Ursache für die Aufspaltung der gewählten CSU-Stadträte in zwei Fraktionen. Die CSB-ler wollen mit Seitz schlicht nicht mehr zusammenarbeiten. Mangelndes Benehmen, Respektlosigkeit und übersteigerte Konfliktbereitschaft werfen sie dem Kreisvorsitzenden vor.
"Angeschuldigte" über Vorstandssitzung entsetzt
Die Sitzung des CSU-Kreisvorstands im Vereinsheim des traditionsreichen Bamberger Fußballvereins FC Eintracht Bamberg war offenbar von Zwietracht geprägt. Die fünf "Angeschuldigten" hatten sich äußern dürfen, doch das hätten sie auch einfach sein lassen können, sagte der CSB-Fraktionsvorsitzende Peter Neller zum BR: "Das ganze Prozedere lief so ab, wie es in der Öffentlichkeit als Verhaltensmuster der CSU des letzten Jahrhunderts propagiert wird: Wer nicht spurt, fliegt raus. Von einer zeitgemäßen oder modernen CSU ist man leider in Bamberg weit entfernt", so der hauptberufliche Richter.
Bis zum Parteiausschluss kann es lange dauern
Die Bamberger CSU wird jetzt also den Parteiausschluss der fünf CSB-Mitglieder beim Bezirksschiedsgericht beantragen. Wie lange es dauert, bis dieses eine Entscheidung trifft, ist nicht klar. Die Betroffenen fünf Stadträte wollen laut Neller abwarten, wie genau der der Antrag gestellt wird. Dann werde man gemeinsam beraten, ob die CSB-Mitglieder gegen den Parteiausschluss vorgehen oder nicht, so Neller.
CSU-Vorsitzender: "Nach vorne schauen"
Der CSU-Kreisvorsitzende Gerhard Seitz betonte im Gespräch mit dem BR, dass es nun darum gehe, nach vorne zu schauen: "Unser Fokus liegt auf den Herausforderungen für Bamberg, dafür braucht es eine starke, geschlossene und verlässliche CSU." Im Bamberger Stadtrat sind in den Fraktionen von CSU und CSB jeweils fünf Personen vertreten. Der Zwist zwischen den Lagern dürfte kein schnelles Ende finden.
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