Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition im Münchner Rathaus unter der Führung des neu gewählten Oberbürgermeisters Dominik Krause (Grüne) sind gescheitert. Die Partei Volt hat die Verhandlungen mit Grünen, SPD und der Rosa Liste abgebrochen.
In einer Mitteilung erklärte Volt, dass der Rückzug aufgrund von Differenzen in der Machtverteilung erfolgt sei. Zwar seien die inhaltlichen Unterschiede überbrückbar, jedoch habe man sich in Bezug auf die Verteilung der städtischen Referate nicht einigen können. Volt hatte gefordert, das Vorschlagsrecht für mindestens zwei Referate zu erhalten, was von SPD und Grünen abgelehnt wurde.
Volt-Stadtrat bedauert - künftiger OB Krause enttäuscht
Volt-Stadtrat Felix Sproll bedauerte den Schritt und betonte, dass die Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren gut gewesen sei. "Es fällt uns sehr schwer, diesen Schritt zu gehen", sagte er. Auch Krause zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung und erklärte, dass die Grünen und die SPD in den Gesprächen viele Zugeständnisse gemacht hätten.
Der künftige Oberbürgermeister will nun Gespräche mit den anderen demokratischen Fraktionen im Rathaus führen, um eine stabile Koalition zu bilden. Ziel sei es, eine Regierung zu schaffen, die Verantwortung für die Stadt und deren Haushaltskonsolidierung übernimmt.
Volt wünscht viel Erfolg bei der Bündnis-Bildung
Volt war in der laufenden Legislaturperiode Teil der Koalition mit den Grünen, der Rosa Liste und der SPD. Bei der Kommunalwahl im März konnte die Partei ihren Stimmenanteil von 1,8 auf 4,7 Prozent steigern und wird künftig mit vier Sitzen im Stadtrat vertreten sein.
Volt hatte im Wahlkampf auch für Dominik Krause gearbeitet. "Wir haben bis zur letzten Minute für ihn gekämpft und wünschen ihm viel Erfolg bei der Bildung eines Bündnisses", sagte Sproll.
Krause ab 1. Mai im Oberbürgermeister-Amt
Krause wird am 1. Mai offiziell das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats ist für den 11. Mai angesetzt. Ob bis dahin eine Koalition gebildet werden kann, bleibt jedoch offen.
Die SPD erklärte, dass nach dem Rückzug von Volt nun Krause am Zug sei. "Wir sehen große Schnittmengen mit den Grünen und sind bereit, weiterhin Verantwortung zu übernehmen", hieß es von der Partei.
Mit Informationen von dpa
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