Es werde noch etwas dauern. Mit dieser offenkundigen Einschätzung versucht US-Außenminister Marco Rubio die Erwartungen zu dämpfen, die durch die Presseberichte über die Existenz einer Absichtserklärung, eines "Memorandum of Understanding", zwischen Washington und Teheran geweckt worden sind. "Ich denke, wie bei allen solchen Fällen wird es noch ein paar Tage dauern, bis wir uns sogar über die Meinungsverschiedenheiten bezüglich eines Wortes oder Satzes einigen können," so Rubio an Bord seiner Maschine auf dem Weg nach Indien.
Rubio: Straße von Hormus "so oder so" offen
Gefragt nach den jüngsten US-Luftangriffen auf iranische Häfen und Minenschiffe, den ersten seit Beginn der fragilen Waffenruhe Anfang April, gibt Rubio zurück: Die Straße von Hormus werde offen sein, "so oder so." Was dort geschehe, sei unrechtmäßig, illegal, "für die Welt unhaltbar und inakzeptabel." Das iranische Außenministerium wirft den USA "einen groben Verstoß gegen den Waffenstillstand" vor. Für alle Folgen "dieser aggressiven und ungerechtfertigten Handlungen" sei "das US-Regime" verantwortlich, wie es in der schriftlichen Erklärung des Außenministeriums in Teheran heißt. Das würde der Iran "nicht unbeantwortet lassen." Nicht vom Regime wird erwähnt, dass der Iran in den vergangenen Wochen immer wieder Ziele in den benachbarten Golfstaaten angegriffen hat.
Zähe Verhandlungen und eine erste Absichtsklärung
Beiden Seiten hätten sich nach wochenlangen, indirekten Verhandlungen auf eine Absichtserklärung geeinigt, wie die Auslegung des iranischen Außenamtssprechers lautet. Danach würde es in einem ersten Schritt zu einer 60-tägigen Waffenruhe kommen. Der Rahmenplan ziele darauf ab, den Krieg zu beenden und die amerikanische Seeblockade der iranischen Häfen entlang des Persischen Golfs aufzuheben. Dafür würde der Iran im Gegenzug dafür sorgen, die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu gewährleisten.
Wie weitreichend die Forderungen des Regimes an die USA und Israel sind, ist den Äußerungen hochrangiger iranischer Diplomaten zu entnehmen: Das Rahmenabkommen müsse die Freigabe des eingefrorenen iranischen Auslandsvermögens umfassen, das Ende der US-Seeblockade, den Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus der "Umgebung" des Iran, den ungehinderten Verkauf des iranischen Erdöls und zudem das Ende des Krieges an allen Fronten, "einschließlich des Libanons."
Amerikanische Regierungsquellen hingegen werden von der Nachrichtenagentur Reuters mit den Worten zitiert, der Iran habe "grundsätzlich" zugestimmt, die Straße von Hormus zu öffnen. Im Gegenzug würden die USA die Seeblockade aufheben und Teherans hochangereichertes Uran – Schätzungen zufolge rund 440 Kilo – entsorgen.
"Iran schlägt Trump in der Kunst des Verhandelns"
Mit einem Zitat aus Trumps legendärem Buch "The Art of the Deal" aus dem Jahr 1987 beginnt der Kolumnist der "Financial Times", Gideon Rachman, seine Analyse über die schlechte Verhandlungsposition des US-Präsidenten: "Das Schlimmste, was man bei einem Geschäft tun kann, ist verzweifelt darauf aus zu sein, es abzuschließen," schrieb der damalige Immobilienunternehmer Trump vor bald 40 Jahren. "Das lässt den Anderen Blut lecken, und dann ist man erledigt." In diese Position habe sich Trump manövriert. Mit der Schließung der Straße von Hormus habe das Regime so massiven Druck auf die USA ausgeübt, dass die Spritpreise in Amerika in die Höhe, und die Zustimmungswerte des Präsidenten in die Tiefe rasten.
Was die bislang bekannt gewordene Absichtserklärung zwischen Washington und Teheran im Kern bedeutet, fasst der "Financial Times" Autor Rachman nüchtern zusammen: Der Iran sagt die Öffnung der Meeresstraße zu, ohne Durchfahrtsgebühren zu verlangen. Dafür "erhält das Land eine schrittweise Lockerung der Sanktionen."
Frage nach dem iranischen Atomprogramm weiter ungeklärt
Der Iran würde einige Zusagen machen, sein Atomprogramm einzuschränken. Einzelheiten würden später verhandelt werden. Damit sei die zentrale Frage der Ausschaltung des iranischen Nuklearprogramms "im Grunde noch ungeklärt." Sollten die USA diesem Deal zustimmen, so Rachman, würde Washington "den Iran langfristig in eine stärkere Position" gebracht haben als vor dem Krieg.
Zwar werde nach der Wiederöffnung der Straße von Hormus der Ölpreis sinken, bilanziert abschließend das "Wall Street Journal", dessen Eigentümer der jahrzehntelange Trump-Förderer Rupert Murdoch ist. Doch durch Trumps "Zurückhaltung, dies mit Gewalt durchzusetzen, hat der Präsident signalisiert, dass der Iran den Trumpf in der Hand hält." Und selbst falls es zu einem Abkommen käme, das zudem auch erfolgreich wäre, "bliebe der Trumpf (die Schließung der Straße von Hormus) unberührt und würde weiterhin drohend im Raum bleiben."
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