Mittwoch, 18. September 2024
23.30 Uhr: Östliche Nato-Mitglieder wollen Reaktion auf Luftraumverletzungen
Verteidigungsminister der östlichen Nato-Mitgliedstaaten haben eine gemeinsame Reaktion des Verteidigungsbündnisses auf Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Raketen gefordert. Die Vertreter von neun an der Nato-Ostflanke gelegenen Staaten zeigten sich bei einem Treffen in Bukarest am Mittwoch "zutiefst besorgt über das wiederholte Eindringen" russischer Geschosse in ihren Luftraum und drangen auf eine "kollektive Antwort innerhalb der Nato".
Notwendig sei es zudem, die Fähigkeiten zum Aufspüren, zur Identifizierung und notfalls auch zum Abschuss niedrig und langsam fliegender Objekte zu erhöhen, erklärten die Minister von Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen und der Slowakei in Bukarest. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hatte die Nachbarstaaten seines Landes zuvor aufgefordert, die Möglichkeit eines Abschusses russischer Raketen und Drohnen über ihrem Gebiet zu prüfen. Sybiha bezeichnete die russischen Luftangriffe als "globale Bedrohung".
23.05 Uhr: Selenskyj beklagt Verzögerungen bei Flugabwehr
Der ukrainische Präsident Selenskyj wünscht von seinen westlichen Partner mehr Tempo bei den versprochenen Lieferungen zur Stärkung der Flugabwehr. "Bis jetzt sind noch nicht alle Versprechen zur Flugabwehr, die beim Gipfel in Washington gemacht worden, umgesetzt", mahnte er in seiner abendlichen Videoansprache. Gerade zu Herbstbeginn sei es jedoch wichtig, eine effiziente Flugabwehr zu haben, sagte er mit Blick auf die systematischen russischen Angriffe gegen die Energie- und Wärmeversorgung.
Selenskyj wandte sich einmal mehr gegen ein Einfrieren des Konflikts. Die Ukraine und ganz Europa bräuchten langfristig Sicherheit. Das sei nur durch einen gerechten Frieden zu erreichen.
Die Kämpfe in der westrussischen Region Kursk, wo Moskauer Truppen versuchten, die ukrainische Gegenoffensive zu kontern, verlaufen seinen Angaben zufolge nach dem Plan Kiews. Den von russischen Truppen bedrängten Verteidigern der Städte Pokrowsk, Torezk und Kurachowe im ostukrainischen Gebiet Donezk versprach er baldige Verstärkung. Seiner Darstellung nach sind inzwischen neue Brigaden aufgebaut, allerdings noch nicht vollständig mit Waffen ausgerüstet.
21.18 Uhr: Putin erhöht Truppen auf 1,5 Millionen Soldaten
Russlands Präsident Wladimir Putin will die Stärke der russischen Armee auf eine Stärke von 1,5 Millionen aktive Soldaten aufstocken. Das sagte er am Mittwoch bei einem Treffen mit Verteidigungsexperten. Er habe Anfang der Woche angordnet, eine Truppenaufstockung um 180.000 Soldaten unterzeichnet.
Demnach betrifft die Verstärkung vor allem die neu eingerichteten Militärdistrikte Moskau und Leningrad. Es ist bereits die dritte von Putin angeordnete Truppenerhöhung seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022.
17.23 Uhr: Ukraine - Rumänien soll russische Drohnen abschießen
Rumänien soll russische Drohnen abschießen, die sich dem rumänischen Luftraum nähern. Das wünscht sich der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha. Zuvor hatte er sich mit seiner rumänischen Kollegin Luminita Odobescu in Bukarest getroffen. Mehrmals sind im Lauf des Ukrainekrieges Trümmer russischer Drohnen auf rumänisches Territorium gestürzt.
Seit dem jüngsten Vorfall diskutieren rumänische Politiker und Militärs darüber, ob ein Abschuss mit der Gesetzeslage in Einklang zu bringen sei. Kürzlich war eine Drohne 45 Kilometer hinter der Grenze über dem rumänischen Donaudelta gesichtet worden.
16.09 Uhr: Ukraine - Russlands Gegenoffensive in Region Kursk gestoppt
Die Armee der Ukraine meldet, sie habe die russische Gegenoffensive in der russischen Region Kursk gestoppt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das ukrainische Regionalkommando. Die Lage habe sich stabilisiert und sei "unter Kontrolle", sagte dessen Sprecher Oleksiji Dmitratschkiwsky. Nach seinen Angaben halten sich noch mehrere tausend russische Zivilisten in den von der ukrainischen Armee besetzten russischen Gebieten in der Region Kursk auf.
Die ukrainische Armee hatte am 6. August einen Angriff auf die russische Region Kursk gestartet und war überraschend weit vorgerückt. Am 12. September startete Moskau eine Gegenoffensive. Russland hatte zuletzt angegeben, auf dem Vormarsch zu sein.
15.40 Uhr: Deutschland gibt 50 Millionen zusätzlich für die Behandlung ukrainischer Soldaten
Die Bundesregierung will zusätzlich bis zu 50 Millionen Euro für die Aufnahme und Behandlung verletzter ukrainischer Soldaten zur Verfügung stellen. Seit Kriegsbeginn im Februar 2022 seien bereits 1.173 schwer verwundete und verletzte ukrainische Soldaten und Zivilisten in deutschen Kliniken behandelt worden, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch. "Diese Hilfe ist ein Gebot der Menschlichkeit - und diese Hilfe setzen wir mit aller Kraft fort."
Künftig will die Regierung die Verfahren für Betroffene, Krankenhäuser und Kommunen vereinfachen. So sollen die Kosten für die stationäre Versorgung der Kriegsverletzten unbürokratisch durch das Bundesverwaltungsamt abgewickelt und beglichen werden.
15.00 Uhr: Evakuierte aus russischer Kleinstadt zurückgekehrt
Nach der Teil-Evakuierung der Stadt Toropez 400 Kilometer nordwestlich von Moskau wegen eines ukrainischen Drohnenangriffs hätten die Einwohner wieder in ihr Zuhause zurückkehren können, erklärte der Gouverneur der Region, Igor Rudenja. Es seien einige Menschen leicht verletzt worden, es habe aber keine Todesopfer gegeben. Bei dem Angriff in der westrussischen Region Twer wurde nach ukrainischen Angaben ein Waffenlager getroffen.
14.00 Uhr: Ein Toter bei russischen Angriffen in der Zentralukraine
Bei neuen russischen Luftangriffen ist in der zentralukrainischen Stadt Kropywnyzkyj nach Angaben der lokalen Behörden ein Mensch getötet worden. Zudem sei eine 90-jährige Frau verletzt und mehrere Wohngebäude beschädigt worden, teilen die Behörden der Region Kirowohrad mit. Laut der ukrainischen Luftwaffe griff Russland in der Nacht mit 52 Drohnen an; davon schoss demnach die Luftabwehr 46 ab. Zudem habe Russland drei Lenkraketen eingesetzt. Diese hätten ihre Ziele verfehlt.
13.16 Uhr: Kreml kritisiert Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Russland hat Äußerungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg als gefährlich kritisiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte zu Stoltenbergs Reaktion auf Warnungen von Russlands Präsident Wladimir Putin vor einer Erlaubnis für ukrainische Angriffe mit Raketen mit längerer Reichweite: "Dieses demonstrative Desinteresse an den Aussagen des russischen Präsidenten ist ein völlig kurzsichtiger und unprofessioneller Schritt".
Stoltenberg hatte in einem Interview der Zeitung "The Times" angedeutet, dass es für Russland keine rote Linie darstellen würde, wenn der Ukraine erlaubt werde, mit westlichen Waffen mit längerer Reichweite Ziele tiefer in Russland anzugreifen. Darum bittet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Verbündete seit Monaten. Putin hatte gedroht, sollten Länder der Ukraine diesen Einsatz weiterreichender Raketen erlauben, würde dies diese Länder direkt in den Konflikt hineinziehen.
13.11 Uhr: Kardinal Parolin - Videokonferenz mit Russlands Menschenrechtskommissarin Moskalkowa
Der Chefdiplomat des Papstes, Kardinal Pietro Parolin, hat eine Videokonferenz mit Russlands Menschenrechtskommissarin Tatjana Moskalkowa abgehalten. Laut Vatikan habe er ihr für ihre Rolle bei der Befreiung zweier ukrainischer Priester gedankt. Zugleich habe Parolin die Wahrung der Menschenrechte gemäß den internationalen Konventionen im aktuellen Konflikt angemahnt. Der Vatikan hatte in den vergangenen Monaten beim Austausch von Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine vermittelt.
11.52 Uhr: Ukraine verabschiedet Nachtragshaushalt wegen Krieg
Die Ukraine hat wegen der andauernden russischen Invasion einen Nachtragshaushalt verabschiedet. Er umfasst Mehrausgaben von umgerechnet über zehn Milliarden Euro, hauptsächlich für das Militär. Laut örtlichen Medien stimmte eine deutliche Mehrheit im Parlament für das Gesetz. Die Haushaltsausgaben steigen damit um gut 13 Prozent auf umgerechnet über 81 Milliarden Euro - ein Rekordwert für die Ukraine. Finanziert werden sollen höheren Ausgaben über höhere Steuereinnahmen und Kredite unter anderem von der Europäischen Union. Zudem soll im sozialen Bereich gespart werden. Aktuell werden im Parlament umstrittene Steuererhöhungen diskutiert. Notwendig geworden war der Nachtragshaushalt, um Soldaten unter anderem die Frontzuschläge für den September zahlen zu können. Gestützt wurde der Haushaltsplan bisher auch dadurch, dass die Landeswährung Hrywnja im Vergleich zum Euro und zum Dollar abgewertet wurde, was die Zentralbank zugelassen hatte. So ergeben Hilfsgelder und Kredite aus dem Ausland größere Summen in Hrywnja.
11.11 Uhr: Ukraine zerstört offenbar mit Luftangriff russisches Waffenlager
Die Ukraine hat Geheimdienstkreisen zufolge bei einem Drohnenangriff ein großes Waffenlager in der westrussischen Region Twer zerstört. In dem Depot in der Stadt Toropez seien Raketen, Lenkbomben und Artilleriemunition gelagert gewesen, teilte ein Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch mit. Es habe eine sehr starke Detonation gegeben und danach habe sich ein Feuer über eine Fläche von sechs Kilometern ausgebreitet. Die Ukraine arbeite weiter daran, "das Raketenpotenzial des Feindes systematisch zu verringern, das dieser nutzt, um ukrainische Städte zu zerstören", so der Geheimdienstler.
09.06 Uhr: Russische Stadt nach Beschuss von Munitionsdepot evakuiert
Die Kleinstadt Toropez im nordwestrussischen Gebiet Twer ist nach offiziellen Angaben wegen Großbrandes zum Teil evakuiert worden. Das Feuer wurde durch einen Drohnenbeschuss ausgelöst. Die Lage sei unter Kontrolle, teilte der Pressedienst der Gebietsregierung per Telegram mit. Während nach offizieller Darstellung herabstürzende Drohnentrümmer den Brand in der Stadt ausgelöst haben, galt der Drohnenangriff Medienberichten zufolge einem nahegelegenen Munitionsdepot. Die dort ausgelösten Explosionen haben demnach zu dem Feuer geführt. Es gibt mehrere Videos von schweren Explosionen, die von dem Munitionsdepot stammen sollen. Kiew hat die Einschläge bereits als Erfolg für sich in Anspruch genommen.
08.06 Uhr: Behörden melden wieder russische Angriffe auf Energieanlagen in Sumy
In der nordostukrainischen Stadt Sumy sind nach Angaben der Behörden erneut Energieanlagen von Russland mit Drohnen attackiert worden. Nach ersten Informationen habe es keine Verletzten gegeben, teilen die örtlichen Behörden mit. Allerdings hätten die wiederholten Angriffe das Energiesystem stark belastet. In der gesamten gleichnamigen Region habe die Luftabwehr in der Nacht 16 russische Drohnen abgeschossen. Erst am Dienstag hatte Russland die Energieinfrastruktur in der Stadt und der Region Sumy mit Raketen und Drohnen attackiert. Dadurch war laut dem Energieministerium die Stromversorgung für mehr als 281.000 Haushalten zeitweise ausgefallen.
07.13 Uhr: Russland meldet Drohnenangriffe auf mehrere Regionen
Aus Russland werden ukrainische Drohnenangriffe auf mehrere Regionen gemeldet. Die Luftabwehr habe in der Nacht 54 ukrainische Drohnen über fünf russischen Regionen zerstört, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Die Hälfte der Drohnen sei über der Grenzregion Kursk abgeschossen worden, die übrigen über den Grenzregionen Brjansk und Belgorod sowie den westlichen Regionen Smolensk und Orjol. Die Agentur erwähnt nicht die Region Twer nordwestlich von Moskau, wo Angaben örtlicher Behörden zufolge ein ukrainischer Drohnenangriff einen Brand in der Stadt Toropez auslöste, der eine Evakuierung von Anwohnern zur Folge hatte.
05.16 Uhr: Gouverneur - Drohnenangriff in russischer Region Twer löst Feuer aus
Ein ukrainischer Drohnenangriff hat offenbar einen Brand in der russischen Region Twer ausgelöst. Das meldet der Gouverneur der Region, Igor Rudenja, auf der Nachrichtenplattform Telegram. Trümmer einer zerstörten ukrainischen Drohne hätten in der Stadt Toropets ein Feuer im westlichen Teil der Region Twer verursacht und die teilweise Evakuierung von Anwohnern notwendig gemacht. Die Feuerwehr versuche derzeit, den Brand unter Kontrolle zu bringen. Was genau brennt, läßt er zunächst offen. Russische Luftabwehreinheiten seien weiterhin damit beschäftigt, einen "massiven Drohnenangriff" auf die Stadt abzuwehren. Die Kleinstadt mit etwas mehr als 11.000 Einwohnern ist laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur RIA aus dem Jahr 2018 Standort eines russischen Arsenals zur Lagerung von Raketen, Munition und Sprengstoff.
04.25 Uhr: Selenskyj: Einsatzpläne für F-16 fertiggestellt
Die ukrainische Luftwaffe hat ihre Einsatzpläne für die vom Westen gelieferten F-16-Kampfflugzeuge ausgearbeitet. Das sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Zudem seien alle Aufgaben für die Streitkräfte und das Verteidigungsministerium festgelegt. Daneben sei mit dem Luftwaffenkommando noch über Möglichkeiten zum Ausbau der Flugzeugflotte sowie die weitere Ausbildung von Piloten gesprochen worden. Die Ukraine hat von ihren europäischen Verbündeten Zusagen für rund 60 Kampfflugzeuge des amerikanischen Typs F-16 erhalten, von denen bisher nur ein geringer Teil übergeben wurde.
03.09 Uhr: Gouverneure - Ukrainische Drohnenangriffe in mehreren Regionen Russlands
Die Ukraine hat nach Angaben örtlicher Gouverneure mehrere Regionen im Westen Russlands mit Drohnen angegriffen. In der Region Smolensk an der Grenze zu Belarus seien sieben ukrainische Drohnen abgeschossen worden, schreibt Gouverneur Wassili Anochin auf der Messenger-App Telegram. Die russische Luftabwehr zerstört eine Drohne über dem Gebiet Orjol und mindestens 14 ukrainische Angriffsdrohnen seien über der Region Brjansk an der Grenze zur Ukraine abgeschossen worden. Die Regierung in Kiew erklärt, die Angriffe richteten sich gegen Militär-, Energie- und Transportinfrastruktur, die für Moskaus Kriegsanstrengungen wichtig sei.
Dienstag, 17. September 2024
21.16 Uhr: Unbekanntes Flugobjekt in Lettland war Vogelschwarm
Eine mutmaßliche Verletzung des Luftraums des baltischen EU- und Nato-Staats durch ein unbekanntes Flugobjekt hat sich als harmloser Vorfall erwiesen. Bei dem Objekt, dass sich am Dienstag aus dem benachbarten Belarus kommend der Grenze näherte und diese im östlichen Gebiet Kraslava überquerte, handelte es sich um einen Vogelschwarm. Dies berichtete die lettische Nachrichtenagentur Leta unter Berufung auf die Luftwaffe.
Das Verteidigungsministerium in Riga hatte zuvor darüber informiert, dass ein unbekanntes Flugobjekt erfasst worden sei. Daher seien zur Luftraumüberwachung auf dem Stützpunkt Lielvarde stationierte Nato-Abfangjäger aufgestiegen, denn Lettland besitzt wie seine Nachbarn Estland und Litauen keine eigenen Kampfjets.. Sie hätten aber keine verdächtigen Objekte ausfindig machen können.
Die Entscheidung, die Nato-Jets zu alarmieren, sei gefallen, weil zunächst unklar war, um was für ein Flugobjekt es sich genau handelte, sagte Verteidigungsminister Andris Spruds auf der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung. Er verwies darauf, dass Lettland an Russland grenze und den Gefahren eines hybriden Krieges ausgesetzt sei.
18.39 Uhr: Italien liefert noch im September modernes Flugabwehr-System
Italien wird noch in diesem Monat ein zweites SAMP/T-Flugabwehrraketensystem an die Ukraine liefern, kündigt Verteidigungsminister Guido Crosetto in Rom an. Das System kann Dutzende Ziele verfolgen und gleichzeitig zehn abfangen. Es ist das einzige in Europa hergestellte System, das ballistische Raketen abfangen kann.
17.40 Uhr: Ukraine - Russische Munitionsdepots bei Mariupol zerstört
Das ukrainische Militär hat nach eigener Darstellung mehrere Nachschubdepots der russischen Streitkräfte in den besetzten ukrainischen Gebieten zerstört. Wie die Marineführung in Kiew mitteilte, hatten Aufklärer die Lager in der Umgebung der Hafenstadt Mariupol entdeckt. Diese seien schließlich mit Raketen angegriffen und zerstört worden. Dabei seien Tonnen von Munition zerstört worden, hieß es. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.
17.09 Uhr: Fünf Jahre Straflager für Russen wegen Straßenumfrage
Wegen Kritik an der russischen Offensive in der Ukraine bei einer Straßenumfrage ist ein Russe am Dienstag in Moskau zu fünf Jahren Straflager verurteilt worden. Wie die amtliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, hatte der 38-jährige Angeklagte sich bereits Ende April wegen "Diskreditierung der Armee" schuldig bekannt. In der Folge war er zu fünf Jahren Arbeitsdienst verurteilt worden, blieb aber in Freiheit.
Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein und verlangte eine härtere Strafe. Das Moskauer Gericht entschied nun, dass der 38-jährige Juri Kochowez fünf Jahre lang in ein Straflager müsse. Laut einem Tass-Korrespondenten wurde er noch im Gerichtssaal festgenommen und abgeführt.
Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 wurden in Russland bereits hunderte Oppositionelle, Aktivisten und normale Bürger wegen Kritik an dem militärischen Vorgehen in dem Nachbarland inhaftiert. Das nun ergangene Urteil ist aber der erste bekannte Fall einer Strafverfolgung, nachdem der Betreffende solche Kritik auf eine Journalistenfrage hin geäußert hatte.
Kochowez hatte im Juli 2022 bei einer Straßenumfrage des US-Auslandssenders Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) an einer Metro-Station in Moskau spontan geantwortet und offen Kritik an der Offensive in der Ukraine geäußert. So warf er der russischen Armee vor, in Butscha in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew "ohne Grund" Zivilisten getötet zu haben.
Daraufhin wurde Kochowez festgenommen, er kam aber zunächst mit einer geringen Geldstrafe davon. Später wurde sein Fall jedoch neu bewertet und ein Anklagepunkt geltend gemacht, der nach dem Beginn der Ukraine-Offensive im russischen Strafrecht eingeführt worden war und auf dessen Grundlage mittlerweile bereits tausende Russen verurteilt wurden, mitunter zu langen Haftstrafen.
15.22 Uhr: Makeiev - Bürgergeld für Ukrainer nicht kürzen
Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat sich dagegen ausgesprochen, Bürgergeld für seine Landsleute in Deutschland zu kürzen. Damit wandte er sich gegen Vorschläge aus der FDP und der Union, vor allem neu ankommenden Ukrainerinnen und Ukrainern nicht mehr das volle Bürgergeld zu zahlen. Der Diplomat sprach als Gast auf der Fraktionsklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Dort sicherte die Fraktion der Ukraine ihre weiterhin uneingeschränkte Solidarität bei der Abwehr der russischen Angriffe zu. "Wir stehen an der Seite der Ukraine", so CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek. Beim Thema Bürgergeld sieht er für die Zukunft noch Gesprächsbedarf.
14.03 Uhr: Lettland - Unbekanntes Flugobjekt überquert Grenze
Ein unbekanntes Flugobjekt hat den lettischen Luftraum verletzt. Nach Angaben der Armee des baltischen EU- und Nato-Staats näherte sich das nicht weiter beschriebene Objekt aus dem benachbarten Belarus kommend der Grenze und überquerte diese im östlichen Gebiet Kraslava. Daher seien zur Luftraumüberwachung auf dem Stützpunkt Lielvarde stationierte Nato-Abfangjäger aufgestiegen. Sie hätten aber keine verdächtigen Objekte im lettischen Luftraum ausfindig machen können, teile das Verteidigungsministerium in Riga mit. In Lettland war zuvor am 7. September eine russische Drohne über Belarus nach Lettland eingeflogen und bei Gaigalava nahe der Stadt Rezekne zu Boden gegangen - rund 90 Kilometer Luftlinie von der Grenze entfernt. Nach Angaben der lettischen Armee war sie mit einem Sprengsatz bestückt, der nach dem Auffinden entschärft wurde.
13.34 Uhr: Wall Street Journal - Rund 280.000 Gefallene durch Russlands Einmarsch in die Ukraine
Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben nach Recherchen des "Wall Street Journal" Hunderttausende Soldaten ihr Leben verloren. Die ukrainischen Truppen hätten etwa 80.000 tote und 400.000 verwundete Soldaten zu beklagen, berichtete das Blatt unter Berufung auf eine vertrauliche ukrainische Schätzung. Russland wiederum habe nach Schätzung westlicher Geheimdienste sogar 600.000 Soldaten - 200.000 Tote und 400.000 Verletzte - verloren, so die US-Zeitung weiter. Offiziell gibt es weder aus Kiew noch aus Moskau Angaben zu den eigenen Verlusten. Die Angaben des Wall Street Journal decken sich aber mit Schätzungen des britischen Verteidigungsministeriums zu Moskaus Verlusten in dem Krieg.
12.55 Uhr: Russland schickt mehr Soldaten an seine Grenzen
Russlands Regierung verstärkt seine Armee an seinen Grenzen auf 1,5 Millionen aktive Kräfte. Zur Begründung verwies Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf die "extrem feindselige Situation an den westlichen Grenzen und die Instabilität an den östlichen Grenzen". Demnach unterzeichnete Russlands Präsident Putin gestern ein Dekret, dass die Armee von derzeit 1,32 Millionen Soldaten aufgestockt wird. Er ordnete damit zum dritten Mal seit 2022 eine Verstärkung an. Nach seinen Angaben vom Juni kämpfen fast 700.000 russische Soldaten in der Ukraine.
12.04 Uhr: Moskau kritisiert Meta
Moskau hat die am Morgen bekanntgegebene Sperrung russischer Staatsmedien auf den Online-Plattformen des Facebook-Konzerns Meta kritisiert. Meta diskreditiere sich dadurch selbst, so Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Dies trübe die Aussichten auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und dem US-Unternehmen.
10.59 Uhr: Russlands Botschafter: Situation viel ernsthafter als im Kalten Krieg
Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, begrüßt das offene Werben von Bundeskanzler Scholz für einen Friedensprozess im Ukraine-Krieg. Doch der Diplomat bleibt skeptisch, den Westen kritisiert der Diplomat scharf. Man habe den Wortlaut des Friedensplans noch nicht gesehen, sagte er weiter. "Erst dann können wir beurteilen, ob es sich lohnt, auf dieser Grundlage zu sprechen." Wenn es sich wieder einmal um eine andere Fassung der Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj handele, dann sei das für Russland absolut inakzeptabel. Die Friedensformel von Selenskyj setzt einen russischen Abzug vom ukrainischen Staatsgebiet voraus, was Moskau kategorisch ablehnt.
08.43 Uhr: Deutschland - 100 Millionen Euro Winterhilfe für Ukraine
Deutschland gibt der Ukraine weitere 100 Millionen Euro an Winterhilfe. Das erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einem Besuch in der Republik Moldau in Chisinau. "Klar ist, der Herbst kommt, der Winter steht vor der Tür", sagt Baerbock vor einem Treffen der Moldau Partnerschafts-Plattform in der Hauptstadt der früheren Sowjet-Republik. Russland plane erneut einen "Winterkrieg, mit dem Ziel, das Leben der Menschen in der Ukraine so furchtbar wie möglich zu machen".
07.56 Uhr: Ukraine: Russischer Luftangriff auf Energieanlagen
Die Ukraine meldet einen weiteren größeren russischen Drohnenangriff. Die Luftabwehr habe über Nacht 34 von 51 russischen Drohnen abgeschossen, teilt die Luftwaffe mit. Sie sei in fünf Regionen im Einsatz gewesen. Bei den Angriffen wurde laut den örtlichen Behörden auch Energieinfrastruktur in der nordöstlichen Region Sumy attackiert. Allein dort seien 16 russische Drohnen abgefangen worden. Angaben über Opfer oder Schäden lagen zunächst nicht vor.
06.42 Uhr: Russland: 16 ukrainische Drohnen abgeschossen
Russland hat nach eigenen Angaben über seinen Grenzregionen Brjansk und Kursk 16 ukrainische Drohnen abgeschossen. Fünfzehn Drohnen seien in der Nacht über Brjansk und eine Drohne über Kursk abgefangenen worden, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit.
05.11 Uhr: Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Moldau teil
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Wegen des Ukraine-Kriegs ist in Moldau die Angst vor russischer Einflussnahme gewachsen, zum anderen hat das kleine südosteuropäische Land viele ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Im Mittelpunkt der Konferenz am Dienstag stehen laut dem Auswärtigen Amt in Berlin die wirtschaftliche Entwicklung, eine sichere Energieversorgung und die Rechtsstaatsreform in Moldau.
03.47 Uhr: Meta sperrt mehrere russische Staatsmedien auf allen Plattformen
Die Facebook-Mutter Meta verbannt mit sofortiger Wirkung mehrere russische Staatsmedien von ihren Social-Media-Kanälen. Betroffen sind unter anderem RT und die Nachrichtenagentur Rossija Segodnja, wie Meta mitteilt. Das Unternehmen begründet den Schritt mit dem Vorwurf der "ausländischen Einflussnahme". Die genannten Medien würden gezielte Desinformationskampagnen betreiben und dabei versuchen, die Kontrollmechanismen der Plattform zu umgehen.
Im Video: Vorwurf der "ausländischen Einflussnahme": Meta verbannt russische Medien von seinen Apps
00.40 Uhr: Ukraine lädt UNO und IKRK in besetzte Gebiete bei Kursk ein
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat am Montag die Vereinten Nationen (UNO) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Überprüfung der Lage in der von der Ukraine besetzten Gebiete in der russischen Grenzregion Kursk eingeladen. "Die Ukraine ist bereit, ihre Achtung des humanitären Völkerrechts unter Beweis zu stellen", erklärte Sybiha im Onlinedienst X. Russische Behörden in Kursk ordneten indes die Evakuierung mehrerer Ortschaften an.
Montag, 16. September 2024
20.37 Uhr: Kasachstans Präsident zu Scholz - Russland ist unbesiegbar
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz Russland als unbesiegbar bezeichnet und zu schnellen Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg aufgerufen. "Eine weitere Eskalation des Kriegs führt zu irreparablen Folgen für die ganze Menschheit und in erster Linie für alle Länder, die direkt an dem russisch-ukrainischen Konflikt beteiligt sind", sagte er kasachischen Nachrichtenagenturen zufolge. "Es ist Fakt, dass Russland in militärischer Hinsicht unbesiegbar ist." Scholz' Antwort: "Gucken, was geht."
19.08 Uhr: Baerbock - Positive Zwischenbilanz der Moldau-Unterstützung
Außenministerin Annalena Baerbock hat eine positive Zwischenbilanz der Unterstützung der kleinen ukrainischen Nachbarrepublik Moldau bei der Abwehr hybrider russischer Attacken gezogen und dem Land weitere Hilfen zugesagt. "Mit unserer Hilfe konnte Moldau seine Wirtschaft stabilisieren, Russlands hybriden Angriffen trotzen, die Inflation in den Griff bekommen", erklärte die Grünen-Politikerin zur Teilnahme an der 5. Unterstützerkonferenz für Moldau am Dienstag in der Hauptstadt Chisinau.
18.55 Uhr: Russische Truppen setzen Sturmangriffe in Ostukraine fort
Russische Truppen haben im Osten der Ukraine ihre Sturmangriffe fortgesetzt. "Schwerpunkt des Tages" war die Umgebung von Kurachowe am Rande des Donbass, wie der ukrainische Generalstab am in seinem Lagebericht mitteilte. Von den ukrainischen Verteidigern seien im Tagesverlauf insgesamt 26 russische Angriffe abgeschlagen worden.
17.36 Uhr: Pistorius will Artillerie stärken
Die Modernisierung der Artillerie der Bundeswehr soll Anfang des kommenden Jahres konkrete Formen annehmen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Besuch der Artillerieschule in Idar-Oberstein. Das Ministerium arbeite daran, dass Anfang nächsten Jahres die Vorlagen für die Beschaffung der Radhaubitze RCH 155 und der nötigen Munition den Bundestag erreichten.
16.15 Uhr: Scholz mahnt: EU-Sanktionen nicht umgehen
Bei seinem Besuch in Kasachstan, hat Bundeskanzler Olaf Scholz angemahnt, dass der verstärkte Handel zwischen Deutschland und zentralasiatischen Staaten nicht zur Umgehung der EU-Sanktionen gegen Russland genutzt werden dürfe. Er sei dankbar für den vertrauensvollen Dialog mit der Regierung in Astana, "mit dem wir verhindern wollen, dass der Handel zwischen uns zur Umgehung von Sanktionen missbraucht wird", so Scholz.
14.53 Uhr: 1,5 Millionen Soldaten: Putin stockt Truppen auf
Russlands Präsident Wladimir Putin erhöht zum dritten Mal seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine die Truppenstärke seiner Streitkräfte. Ab Dezember sollen 2,389 Millionen Menschen für das russische Militär arbeiten, darunter 1,5 Millionen Soldaten. Das geht aus einem Dekret des Präsidenten hervor. Es werde aber keine neue Mobilmachung geben, teilte, die Regierung mit. Zuletzt hatte Putin im Dezember vorigen Jahres die Soll-Truppenstärke bei den Streitkräften auf 2,2 Millionen Personen erhöht, darunter 1,33 Millionen Soldaten. Zu Kriegsbeginn 2022 lag die Zahl der Soldaten in Russland bei etwas mehr als einer Million.
12.39 Uhr: Ukraine lädt UNO und Rotes Kreuz in besetzte Gebiete der Region Kursk ein
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat die Vereinten Nationen (UNO) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Überprüfung der Lage in der von der Ukraine besetzten russischen Grenzregion Kursk eingeladen. "Die Ukraine ist bereit, ihren Respekt des humanitären Völkerrechts unter Beweis zu stellen", erklärte Sybiha im Onlinedienst X. Die Ukraine will nach eigenen Angaben zeigen, dass sie die Menschenrechte respektiert, russische Zivilisten gut behandelt und keine Kriegsverbrechen begeht. Russland werden Gräueltaten auf von ihm kontrollierten ukrainischen Territorium vorgeworfen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies am Montag die Einladung Kiews an UNO und IKRK scharf zurück. "Dies ist reine Provokation. Und wir verlangen eine nüchterne Bewertung von solch provozierenden Erklärungen", sagte Peskow an die UNO und das IKRK gerichtet.
12.16 Uhr: Selenskyj verurteilt Anschlagsversuch auf Trump
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Anschlagsversuch auf den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump verurteilt und dem Angegriffenen seine Solidarität ausgesprochen. Selenskyj sprach sich dabei auf der Plattform auf X gegen jegliche "politische Gewalt" aus.
Die Beziehungen zwischen Trump und Selenskyj gelten als kompliziert. Der US-Präsidentschaftskandidat hat mehrfach erklärt, er könne sofort für Frieden zwischen Russland und der Ukraine sorgen. Selenskyj hatte den Republikaner um eine detailliertere Beschreibung seines angeblichen Friedensplans gebeten. Im Repräsentantenhaus ließ Trump zudem monatelang von Kiew dringend benötigte Militärhilfen blockieren. Offene Kritik an Trump hat Selenskyj nie geübt. Bei seiner geplanten US-Reise Ende September will sich Selenskyj dem Vernehmen nach auch mit Trump treffen, um ihn von seinem Friedensplan zu überzeugen.
11.11 Uhr: Russland - Haben zwei Dörfer in Kursk zurückerobert
Russland hat nach eigenen Angaben einige Gebiete in seiner Grenzregion Kursk von den eingedrungenen ukrainischen Truppen zurückerobert. Die Streitkräfte hätten wieder die Kontrolle über die Dörfer Uspenowka und Borki erlangt, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA mit. Die ukrainische Armee war am 6. August überraschend nach Kursk vorgestoßen und hatte Teile der russischen Region unter ihre Kontrolle gebracht.
09.23 Uhr: Acht Verletzte nach Beschuss westrussischer Stadt Belgorod
Beim Beschuss der westrussischen Großstadt Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach offiziellen Angaben acht Menschen verletzt worden. "Eine der Verletzten ist im kritischen Zustand, die übrigen haben mittelschwere Verletzungen davongetragen", schrieb der Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf seinem Telegramkanal. Ein privates Wohnhaus und "mehr als 15 Fahrzeuge" seien durch den Beschuss der ukrainischen Streitkräfte am Montagmorgen ausgebrannt.
Insgesamt seien vier Wohnhäuser beschädigt worden - vor allem zerbrachen Fensterscheiben, in der Fassade und im Dach waren Einschusslöcher. Zudem habe es eine Gasleitung getroffen, schrieb Gladkow.
09.18 Uhr: Ukrainischer Botschafter gegen Bildung von "Kontaktgruppe" für Friedensgespräche
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev spricht sich gegen den Vorschlag aus, zur Vermittlung zwischen Kiew und Moskau eine internationale Kontaktgruppe einzusetzen. "Um einem echten Frieden näherzukommen, brauchen wir keine 'Kontaktgruppen', sondern die nächste Friedenskonferenz, die alle Länder der Welt einlädt, um an einem gerechten Frieden zu arbeiten", sagte Makeiev den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag.
"Um Frieden zurück zu erkämpfen und Russland diplomatisch zum Frieden zu zwingen, brauchen wir keine Vermittler, sondern Verbündete", unterstrich Makeiev. Der einzige Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden sei der vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorgelegte Zehn-Punkte-Plan.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Wochenende die Idee einer Kontaktgruppe ins Gespräch gebracht. Er verknüpfte dies mit den Äußerungen von Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Friedensbemühungen jetzt intensiviert werden sollten und bei einem nächsten Friedensgipfel auch Russland dabei sein sollte.
07.35 Uhr: Dutzende Drohnen laut Ukraine abgefangen
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben einen massiven russischen Drohnenangriff in der Nacht weitgehend abgewehrt. 53 von 56 russischen Drohnen seien über zehn Regionen abgeschossen worden, teilt die ukrainische Luftwaffe mit. Der russische Angriff habe sich vorwiegend gegen die Region Kiew gerichtet. Die Luftabwehr habe rund 20 Drohnen zerstört, die auf die Hauptstadt zugesteuert seien, teilt das Militär mit. Die russischen Angriffsdrohnen seien aus verschiedenen Richtungen gekommen, erklärt der Chef der Militärverwaltung von Kiew, Serhij Popko, auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Nach vorläufigen Informationen habe es dort keine Opfer und Schäden gegeben.
05.00 Uhr: Selenskyj kämpft weiter für weitreichende Waffen
Die ukrainische Staatsführung hat nach dem jüngsten russischen Luftangriff auf die östliche Großstadt Charkiw mit einem Todesopfer und 42 Verletzten erneut um freie Hand bei möglichen Gegenschlägen gebeten. "Dieser Terror kann nur durch eine systemische Lösung bekämpft werden, dies wäre eine Lösung mit langer Reichweite", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache - damit meint er die Erlaubnis zum Einsatz von Waffen mit großer Reichweite gegen Ziele tief auf russischem Staatsgebiet.
Russische Militärflugzeuge dort zu zerstören, wo sie stationiert sind, sei eine "naheliegende, logische Lösung", sagte Selenskyj. Den Partnern seines Landes sei bereits mehrfach erklärt worden, warum die ukrainischen Streitkräfte eine ausreichende Reichweite ihrer Waffen benötigten.
02.30 Uhr: Trump-Attentat – Verbindungen zum Ukraine-Krieg?
Bei dem erneuten mutmaßlichen Attentat auf US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump verdichten sich die Hinweise auf einen Ukraine-Bezug des vermeintlichen Attentäters. Die Ermittler machten zunächst keine offiziellen Angaben zu dem Verdächtigen und seinen Beweggründen. US-Medien berichten allerdings, dass der Mann sich in sozialen Netzwerken häufig politisch geäußert habe und vor allem die von Russland angegriffene Ukraine unterstütze - deren wichtigster Verbündeter wiederum die US-Regierung unter Präsident Joe Biden ist. Er habe versucht, Ausländer dafür anzuwerben, in der Ukraine zu kämpfen. Es ist völlig offen, ob dies etwas mit dem Geschehen am Golfplatz zu tun hat. Dem Sender CNN zufolge äußerte sich der Mann im Netz auch kritisch über Trump, der stets behauptet, er könne den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden.
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