Mit der Nachfolge für Bärbel Bas als Arbeitsministerin hat sich Lars Klingbeil wenig Zeit gelassen. Knapp eine Stunde nach der Rücktritts-Erklärung von Bärbel Bas war klar, dass Alexander Schweitzer ihr im Sozialministerium nachfolgen wird. Wer ihren Platz als SPD-Vorsitzende übernehmen soll, ist für die SPD eine viel schwerer zu lösende Frage.
Keine Abkehr von der Doppelspitze
Manche Frauen in der SPD waren durchaus enttäuscht, dass auf Bärbel Bas nun ein Mann im Ministerium folgt. Trotz anerkannter inhaltlicher Eignung. Lars Klingbeil übte sich am Vormittag denn auch in Vorwärtsverteidigung. Er halte an der Doppelspitze fest, sagte er für manche durchaus überraschend – sie hatten befürchtet oder gehofft, Klingbeil könnte bis zum nächsten regulären Parteitag Ende 2027 alleine den Parteivorsitz übernehmen. Doch der SPD-Parteichef kündigte an, der gesamte Parteivorstand werde sich im Dezember oder Januar einer Neuwahl stellen, auch er selbst.
Klingbeil unter Druck
Am Abend sagte Klingbeil im ARD-Brennpunkt, er klebe nicht an seinem Amt, er glaube aber, dass er der SPD helfen könne. Er steht innerparteilich unter Druck – viele in der SPD glauben, er sei mit der Doppelrolle Finanzminister und Parteichef überfordert. Schon bei der letzten Vorsitzenden-Wahl bekam Klingbeil ein schlechtes Ergebnis. Trotz deutlicher Verluste der SPD nach der Bundestagswahl hatte Klingbeil als erstes nach dem Fraktionsvorsitz im Bundestag gegriffen. Dort sitzt nun sein Vertrauter Matthias Miersch – sollte Klingbeil bei der Wahl zum Parteichef verlieren, könnte auch Miersch seinen Job verlieren.
Wer soll auf Bärbel Bas folgen?
Fragt man in der SPD, wer auf Bärbel Bas an der Parteispitze folgen sollte, erhält man meist zwei Namen: Anke Rehlinger und Manuela Schwesig. Von der saarländischen Ministerpräsidentin Rehlinger ist bekannt, dass sie kein Interesse am Parteivorsitz hat. Schwesig, die am Dienstag in einer Pressekonferenz zur Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern dazu befragt wurde, äußerte sich ausweichend. Schwesig wird nachgesagt, sollte sie Parteichefin werden wollen, könnte sie darauf bestehen, dass sie kein Teil einer Doppelspitze wird. Schwesig würde zumindest ein klares Profil mitbringen – und gilt als nah an den Menschen. Als Parteichefin – und nicht Teil der Bundesregierung – könnte sie jedoch einen Kurs der klareren Kante gegenüber der Union fahren. Kompromisse innerhalb der Koalition würden so noch schwieriger.
Eine mögliche Kandidatin wäre auch Franziska Giffey. Die ehemalige Bundesfamilienministerin und Regierende Bürgermeisterin von Berlin hat bei der Berlin-Wahl den Einzug ins Abgeordnetenhaus verpasst und hätte Zeit.
Wer löst (vielleicht) Klingbeil ab?
Wer soll auf Lars Klingbeil folgen? Will überhaupt jemand? Während Boris Pistorius weiterhin der beliebteste Politiker des Landes ist, zeigt er zumindest keine offenen Ambitionen, nach dem Parteivorsitz zu greifen. Das Amt an der SPD-Spitze hätte vermutlich auch keinerlei Potential, seine Beliebtheit noch weiter zu steigern. Dem ehemaligen Arbeitsminister Hubertus Heil werden dagegen Ambitionen nachgesagt. Die Frage ist, ob er sich auf dem Parteitag einer Abstimmung stellen würde. Die bayerische SPD hat bei dieser Entscheidung übrigens erhebliches Gewicht – sie stellt mit fast 80 Mitgliedern eine der größten Delegationen auf SPD-Parteitagen.
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