"Wir haben direkte Gespräche mit dem Iran, und sie haben bereits begonnen", gab der US-Präsident gestern im Oval Office in Anwesenheit des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bekannt: "Sie werden am Samstag fortgesetzt."
Trump kündigte vor sieben Jahren das Nuklearabkommen
Es handele sich um ein "sehr großes Treffen, und wir werden sehen, was passieren kann", sagte Donald Trump und sorgte damit für eine handfeste Überraschung. Denn zwischen Washington und Teheran herrscht seit 2018 Funkstille. Damals hatte Trump in seiner ersten Amtszeit das Nuklearabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, das die USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland drei Jahren zuvor mit dem Regime vereinbart hatten.
In der Folge hatte auch der Iran das Abkommen für nichtig erklärt und anschließend die Kapazitäten zur Anreicherung von hochangereichertem Plutonium massiv hochgefahren. Nach Einschätzungen der Internationalen Atomenergiebehörde könnte Teheran binnen weniger Wochen kernwaffenfähiges Plutonium für mehrere Nuklearwaffen anreichern, falls dies die Führung des Regimes entscheiden sollte. Der US-Präsident fügte gestern eine deutliche Drohung an die Adresse Teherans hinzu: Sollten die Gespräche nicht erfolgreich verlaufen, werde "der Iran in großer Gefahr sein".
USA verstärken militärische Drohkulisse
Weitgehend unbemerkt von der internationalen Öffentlichkeit hat das US-Militär in großem Umfang Kampfflugzeuge, Tarnkappenbomber, Luftabwehreinheiten und Munition in den Nahen Osten verlegt. Nach Informationen der israelischen Tageszeitung "Ha’aretz", die als erstes Medium darüber berichtete, hätten die amerikanischen Streitkräfte die "größte Entsendung für einen Offensiveinsatz" seit Beginn des Gaza-Krieges im Oktober 2023 durchgeführt.
Dabei beruft sich "Ha’aretz" auf die Auswertung von öffentlich zugänglichen Luftverkehrsdaten. Im März seien mindestens 140 große US-Transportmaschinen in Katar, Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Kuwait und Jordanien gelandet. Zusätzlich zu Transportmaschinen und Tankflugzeugen seien zahlreiche US-Kampfflugzeuge von Luftwaffenstützpunkten in den Vereinigten Staaten und Europa in die Region entsandt worden. Darunter befänden sich Tarnkappenflugzeuge von Typ F-35, die in Saudi-Arabien gelandet seien.
Mit dem Aufbau dieser militärischen Drohkulisse verleiht Trump seinen wiederholten Warnungen an die Adresse Teherans weiteren Nachdruck. Am vergangenen Wochenende hatte der US-Präsident erklärt: "Wenn sie nicht verhandeln, werden sie bombardiert, und zwar in einem Ausmaß, wie sie es noch nie gesehen haben." Trotz der bedrohlichen Rhetorik dürfte Trump allerdings auf eine diplomatische Lösung setzen.
Schwierige Ausgangslage für Verhandlungen
Donald Trump müsse jetzt "in gewisser Weise ein Problem lösen, das er selbst geschaffen hat", analysierte die "New York Times" und verwies in dem Zusammenhang auf dessen Entscheidung vor sieben Jahren, das Nuklearabkommen von 2015 mit dem Iran aufzukündigen. Damals hatte sich der Iran dazu verpflichtet, 97 Prozent seines angereicherten Urans aus dem Land zu schaffen.
Es verblieben allerdings neben der geringen Menge an angereichertem Uran die iranische Infrastruktur sowie das Know-how zur Wiederaufnahme des Nuklear-Betriebs. Heute wäre der Iran innerhalb kurzer Zeit in der Lage, bis zu sechs Nuklearsprengkörper zu produzieren. Als im Februar die "New York Times" über Informationen der US-Geheimdienste berichtete, wonach in Teheran iranische Wissenschaftler an einem "schnelleren, wenn auch plumperen Ansatz zur Entwicklung einer Atomwaffe" arbeiten würden, dürfte der Druck auf Trump nochmals deutlich zugenommen haben. Die US-Delegation würde sich "nicht auf langwierige Verhandlungen mit Teheran einlassen".
Sehr fraglich ist allerdings, ob die iranische Führung bereit sein wird, der Forderung Washingtons nachzukommen, die Trumps Sicherheitsberater Michael Waltz formuliert hat: Die vollständige Demontage der iranischen Nuklearanlagen, die weit über das gesamte Land verstreut und teilweise in tief gelagerten Bergwerksstollen gelagert sind. Sollte Trump dieses Ziel nicht erreichen, müsste der US-Präsident sich fragen lassen, so die "New York Times" zutreffend, "ob er mehr erreicht hat als die Obama-Regierung vor zehn Jahren".
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