Hauptbahnhof Augsburg
Bildrechte: Bund der Steuerzahler Bayern
Videobeitrag

Hier könnten sich die Kosten vervierfachen: Der Augsburger Hauptbahnhof ist nur ein Beispiel aus dem Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler

Videobeitrag
> Wirtschaft >

Schwarzbuch moniert Steuerverschwendung: Beispiele aus Bayern

Schwarzbuch moniert Steuerverschwendung: Beispiele aus Bayern

Am Mittwoch hat der Bund der Steuerzahler sein "Schwarzbuch" veröffentlicht. Auch in Bayern gibt es zahlreiche Beispiele von "Steuergeldverschwendung". Vor allem dort, wo die öffentliche Hand baut, laufen die Kosten aus dem Ruder.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Der Bund der Steuerzahler schaut mal wieder genau hin: Etwa bei der Kostenexplosion aufgrund von Bauverzögerungen oder Planungsfehlern. Die öffentliche Hand sei nach wie vor nicht in der Lage, Projekte im vorgegebenen Kosten- und Zeitrahmen durchzuführen, lautet die Kritik - auch für Bayern.

Bahnhof Augsburg: "Fass ohne Boden"

Ein Beispiel: in Augsburg, wo schon 2023 die Dauerbaustelle Staatstheater angeprangert wurde, steht heuer zum dritten Mal der Umbau des Hauptbahnhofs in der Kritik. Hier seien die Kosten von 70 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 251 Millionen im Jahr 2022 gestiegen. Am Ende könnten es sogar rund 300 Millionen sein, befürchtet der Bund der Steuerzahler. Rainer Nauerz, Geschäftsführer der Augsburger Stadtwerke, erklärt die gestiegenen Kosten unter anderem mit zusätzlichen Leistungen. Deswegen sei "der Umbau eigentlich kein Beispiel für ein Schwarzbuch, sondern die Mobilitätsdrehscheibe wurde hier in der Bauphase weiterentwickelt."

270.000 Euro für Sitzgelegenheiten in Hof

Auch in Ingolstadt, Forchheim, Coburg und Vilshofen liefen die Kosten für Bauprojekte aus dem Ruder. Gründe für Steuergeldverschwendung seien eine in Politik und Verwaltung zum Teil erkennbare "es ist ja nicht mein Geld" Mentalität, kritisiert die Vizepräsidentin des Bunds der Steuerzahler in Bayern, Maria Ritsch.

Man gebe einfach das Geld, "das einem nicht selber gehört, nämlich das Steuergeld, lockerer aus als wenn es das eigene, angesparte Geld wäre." Dies sei eine grundsätzlich falsche Einstellung.

Ein Beispiel aus Hof: Hier wurde nach Einschätzung des Bunds der Steuerzahler viel zu viel Geld für sogenanntes Stadtmobiliar ausgegeben. 20 Sitzgelegenheiten und Bänke sollen hier rund 227.000 Euro gekostet haben.

Bürger kritisieren Investition

Eine kleine BR-Umfrage in Hof zeigt, dass die Investition für die hochwertigen Anfertigungen "aus einer Kombination von Stahl und langlebigem Hartholz" bei vielen nicht gut ankommt. Das Geld "hätte in Hof für viele andere Sachen verwendet werden können" klagt eine Bürgerin, die sich etwa mehr Geld für die Brunnen der Stadt wünscht. "Man hätte es günstiger auch machen können", sagt ein anderer. Eine solche Investition sei "grenzwertig". Und ein dritter meint, über Kritik müsse man sich bei so hohen Ausgaben Sitzgelegenheiten gar nicht wundern.

Ein grundsätzlich sparsames und wirtschaftliches Verhalten der öffentlichen Hand mahnt der Bund der Steuerzahler hier an. Alles andere sei verantwortungslos, denn Geldverschwendung koste Vertrauen.

Regensburg: Vier braune Schilder weniger

Nicht immer aber sind die Kommunen die Kostentreiber, wie ein Beispiel aus Regensburg zeigt. Hier wären die braunen Hinweisschilder auf touristische Sehenswürdigkeiten zu erneuern gewesen - für, so der Steuerzahlerbund, viel zu viel Geld: 150.000 Euro soll die Autobahn GmbH für vier neue Schilder an den Autobahnen 3 und 93 gefordert haben. Die Schilder seien daraufhin ganz abmontiert worden.

Im Audio: Bund der Steuerzahler prangert Verschwendung in seinem "Schwarzbuch" an

Der Bund der Steuerzahler hat im sogenannten Schwarzbuch seine neue Liste mit Beispielen für Steuerverschwendung vorgestellt. Gemeint sich Projekte, die durch besondere Kostenexplosion und Planungsfehler auffallen. Auch Bauvorhaben in Bayern sind dabei.
Bildrechte: BR.de
Audiobeitrag

Der Bund der Steuerzahler hat im sogenannten Schwarzbuch seine neue Liste mit Beispielen für Steuerverschwendung vorgestellt.

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!