Erst vor wenigen Monaten hatte Armin Grassinger angekündigt, dass er bei den nächsten Kommunalwahlen wieder als Bürgermeister für Dingolfing kandidieren will. Jetzt zieht er sich überraschend von dem Amt zurück – mit sofortiger Wirkung, wie er in einer Mitteilung bekannt gab. Darin spricht der 48-Jährige von Anfeindungen und Bedrohungen gegen sich und seine Familie.
Grassinger stand seit Mai 2020 für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) an der Spitze der niederbayerischen Industriestadt. Die Amtsgeschäfte in Dingolfing wird nun die 2. Bürgermeisterin Maria Huber (UWG) übernehmen.
Bürgermeister von Dingolfing: Brand nahe Wohnhaus
Der Schritt erfolge nach sorgfältiger Abwägung und in Abstimmung mit den zuständigen Stellen, erklärte Grassinger. Wörtlich heißt es in der Mitteilung: "Nach intensiven Gesprächen mit meinem engsten Umfeld habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen. In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu Anfeindungen und Bedrohungen gegen mich und meine Familie. Zudem wurde in unmittelbarer Nähe meines Wohnhauses ein Brand gelegt, dessen Hintergründe gerade ermittelt werden." Zum Schutz seiner Familie ziehe er sich daher aus dem Amt zurück.
Politisch motivierte Straftat nicht ausgeschlossen
Nach BR-Informationen war bei dem Brand Mitte Oktober unter anderem der Dienstwagen des Bürgermeisters, ein BMW 7er, in Flammen aufgegangen. Die Polizei vermutet Brandstiftung und sucht Zeugen. Wie der Bayerische Rundfunk bereits vergangene Woche von der Staatsanwaltschaft Landshut erfuhr, laufen die Ermittlungen in dem Fall auch in Richtung einer politisch motivierten Straftat. Auf Anfrage schloss die Staatsanwaltschaft einen Anschlag auf Grassinger als Bürgermeister nicht aus. Bislang gebe es aber keinen konkreten Hinweis auf eine politische Motivation.
Kommunalpolitiker häufig Zielscheibe
Immer wieder attackieren Menschen Politikerinnen und Politiker, teils auch in deren privatem Umfeld. Besonders schwierig ist die Situation oft für ehrenamtlich tätige Menschen in der Kommunalpolitik. Anders als Bundesminister oder andere wichtige Mandatsträger leben sie in der Regel ohne Polizeischutz bei Veranstaltungen oder gar eigene Personenschützer. Die Forderung nach härteren Strafen kommt deshalb auch immer wieder vom Städte- und Gemeindetag.
Wegen Einschüchterungsversuchen und Übergriffen ziehen sich immer wieder Politikerinnen und Politiker zurück.
Der scheidende Dingolfinger Bürgermeister Armin Grassinger
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