Am Mittwochnachmittag postete eine Mitarbeiterin des Pathologischen Instituts der LMU München ein Video auf Instagram. In knapp viereinhalb Minuten macht sie wütend Vorwürfe und behauptet, ungeimpfte Mitarbeiter von Kliniken und Universitäten müssten künftig einen PCR-Test vorlegen und diesen selbst bezahlen. Doch das stimmt laut bayerischem Gesundheitsministerium nicht.
Viele weitere Mitarbeiter würden deswegen kündigen, sagt sie - was den Pflegenotstand noch verschlimmern würde. Sie kritisiert, dass Regeln wie eine Impfpflicht statt der Versorgung von Kranken im Vordergrund stehen würden. Sie selbst habe in der Pathologie unter 22 Leichen nur drei an Corona Verstorbene, sagt die Frau und zeigt die Kühlkammer der Pathologie. Sie schlussfolgert: "Wir haben den Notstand in Deutschland nicht wegen dem Coronavirus, sondern wegen dem Fachkräftemangel." Den Pflegenotstand gab es schon vor der Pandemie - er hat sich laut Experten aber dadurch nochmal verschärft.
Das Video geht in den kommenden Stunden schnell viral. Am Donnerstagabend hat es bereits über 1,6 Millionen Views. Mehr als 8.000 Menschen haben es bisher allein auf Instagram kommentiert. Und es spaltet die Gemüter: Während viele User Verständnis ausdrücken oder der jungen Frau virtuell applaudieren, sind andere erbost. "Das Personal könnte sich auch einfach impfen lassen und damit so Patienten und andere Menschen schützen", schreibt einer Userin. Andere weisen auf Falschbehauptungen hin oder fordern Konsequenzen.
Und die folgen umgehend: Noch am selben Abend distanziert sich die LMU auf ihrer Webseite von der Mitarbeiterin. Sie sei mit sofortiger Wirkung von ihren Aufgaben freigestellt und habe Hausverbot. Eine fristlose Kündigung sei bereits in Vorbereitung. Das Drehen und Posten von Videos in den Räumen der LMU für Privatzwecke und ohne Genehmigung sei unzulässig. Inwiefern eine fristlose Kündigung in dem Fall rechtens ist, haben die Faktenchecker von Mimikama bereits recherchiert.
"In der derzeitigen Lage kommt es auf die Umsicht und Rücksicht aller an, um kranken Menschen bestmöglich zu helfen und das stark belastete Personal im Gesundheitswesen zu unterstützen. Die Verbreitung von solchen Videos trägt dazu sicherlich nicht bei", heißt es in der Pressemitteilung der LMU.
Doch was ist dran an den Behauptungen, die die Frau in dem Video aufstellt? Der #Faktenfuchs hat sie überprüft.
Keine PCR-Testpflicht auf eigene Kosten für Pflegepersonal in Bayern
In der ersten Minute des Videos sagt die mittlerweile suspendierte Pathologie-Mitarbeiterin, sie hätte gerade in der Arbeit erfahren, dass das Ministerium eine "Sonderregelung für Krankenhäuser und Universitäten" entschieden habe, nach der "die ungeimpften Mitarbeiter einen PCR-Test nachweisen müssen". Den müssten sie selber bezahlen.
"Nein, das stimmt nicht", schreibt dazu ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums an den #Faktenfuchs. Es gebe aktuell "keine bundes- oder landesrechtliche Regelung, die eine PCR-Testpflicht für Krankenhausbeschäftigte sowie eine diesbezügliche Kostentragung durch die Beschäftigten" vorsehe. So eine Regelung plane der Freistaat auch derzeit nicht.
Auch eine Sprecherin des LMU Klinikums dementiert die Behauptung der suspendierten Mitarbeiterin: „Am LMU Klinikum sind Coronatests (PCR- sowie Schnelltests) für alle ungeimpften und geimpften Mitarbeitenden des LMU Klinikums nach wie vor kostenfrei."
Ungeimpfte oder nicht genesene Beschäftigte von Krankenhäusern müssten laut Gesundheitsministerium alle 24 Stunden einen Schnelltest oder alle 48 Stunden einen PCR-Test machen. Laut Infektionsschutzgesetz reicht dafür auch ein Selbsttest unter Aufsicht in den Einrichtungen. Die Arbeitgeber seien dazu verpflichtet, den Beschäftigten mindestens zwei Mal pro Kalenderwoche kostenfrei eine Testung anzubieten.
Die Krankenhäuser sind an diese Regeln gebunden. Sie können aber ergänzende Regelungen einführen, zum Beispiel über das Hausrecht.
Außerdem haben Bund und Länder am Donnerstag verkündet, dass eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern auf den Weg gebracht werden soll.
Unterschiedliche Regeln an Universität und Klinikum
Anders sieht es für die LMU abseits ihres Klinikums aus. Im Video spricht die Pathologie-Mitarbeiterin nämlich auch Universitäten an - und hier hat sie teilweise recht. Je nachdem, wie viel Kontakt ungeimpfte und nicht-genesene Mitarbeiter der LMU zum Beispiel mit Studierenden haben, müssen sie unterschiedliche Tests vorweisen. PCR-Tests sind nur für die verpflichtend, die Kundenkontakt haben - und zwar zwei Tests pro Woche. Bei allen anderen reichen auch Schnelltests oder Selbsttests, die unter Aufsicht vor Ort durchgeführt werden. Für die Kosten der PCR-Tests müssen LMU-Mitarbeitende selbst aufkommen. Laut dem Bayerischen Wissenschaftsministerium sei an Hochschulen in Bayern keine regelmäßige Kostenerstattung für die PCR-Tests für Beschäftigte vorgesehen.
Pflegenotstand hat sich durch Pandemie verschärft
Danach spricht die LMU-Mitarbeiterin über die Zahl der Corona-Toten bei ihr in der Pathologie - und zieht daraus Schlüsse auf den Notstand in deutschen Kliniken. Sie sagt: "Wir haben den Notstand in Deutschland nicht wegen dem Coronavirus, sondern wegen dem Fachkräftemangel."
Der #Faktenfuchs hat dazu mit dem BR-Journalist Nikolaus Nützel gesprochen, der seit vielen Jahren zu diesem Thema berichtet. Den Pflegepersonal-Mangel habe es schon vor Corona gegeben, sagt Nützel, und den gebe es auch ohne Corona. "Aber er wird verschärft."
Was er immer öfter höre: Es sei jetzt, in der vierten Welle, vor allem in der Intensivpflege belastender als in der ersten und zweiten. Das liege auch daran, dass in der ersten Welle die eher alten Corona-Patienten, die oft nach wenigen Tagen Behandlung gestorben seien, Alltag für die Behandler gewesen seien. Wenn sie nun sechs Wochen um einen 45-Jährigen kämpften, der dann sterbe, zehre das an den Mitarbeitern.
Auch die Ergebnisse einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vom Oktober 2021 stützen die Einschätzung, dass sich die Lage durch die Pandemie verschärft hat: 72 Prozent der befragten Krankenhäuser gaben an, weniger Intensivpflegepersonal zur Verfügung zu haben als noch Ende 2020. Als Gründe werden vermehrte Kündigungen, Arbeitszeitverkürzungen und interne Stellenwechsel angegeben. Ursache dafür seien die verschärften und andauernden Belastungen durch die Corona-Pandemie.
Schon während der dritten Welle im Frühjahr zeigte eine Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, dass sich mehr als 70 Prozent der Pflegekräfte überlastet fühlten. Und im November 2021 wies die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) darauf hin, dass vor einem Jahr im Oktober 2020 noch 5.000 Intensivbetten für Erwachsene mehr gemeldet waren. Der Rückgang läge vor allem am Personalmangel.
Es stimmt also, dass es den Pflegenotstand an Kliniken schon vor Corona gab, weil es an Fachkräften fehlt. Durch die Belastungen der Pandemie mit Corona-Patienten hat sich der Zustand aber laut Fachgesellschaften und Experten zusätzlich verschärft.
Kündigungen in Frankreich wegen Impfpflicht im Gesundheitsbereich: Stimmen die Zahlen?
Ob Pfleger den Beruf verlassen würden, wenn sie PCR-Tests selbst zahlen müssten, wie es die Mitarbeiterin der Pathologie im Video behauptet, sei laut Nützel schwer abschätzbar. Als Beispiel dafür, dass Klinik-Mitarbeiter kündigen würden, wenn es strengere Regeln für Ungeimpfte gebe, nennt die suspendierte Pathologie-Mitarbeiterin Frankreich.
Dort seien es "1,3 oder 1,8 Prozent der Angestellten" gewesen, die gekündigt hätten. Für diese Zahlen findet sich in den veröffentlichten Daten der französischen Gesundheitsbehörden kein Beleg. Auf Anfragen des BR antworteten das französische Gesundheitsministerium, die nationale Gesundheitsbehörde und der Verband der öffentlichen Krankenhäuser in der Region Paris bis Donnerstagabend zunächst nicht.
In Frankreich müssen Beschäftigte aus dem Gesundheitsbereich, der Feuerwehr und Polizisten seit Mitte September nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft sind. Dort geht es also um eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen, nicht um PCR-Tests, die Mitarbeiter zahlen müssen.
Insgesamt arbeiten gut zwei Millionen Menschen im französischen Gesundheitswesen. 129.000 davon hatten sich laut französischen Gesundheitsbehörden nach Stand von Mitte November bisher nicht impfen lassen. Arbeitgeber können diese Mitarbeiter ohne Lohnfortzahlung suspendieren. Davon haben aber laut Informationen des SWR die wenigsten Gebrauch gemacht: Rund 15.000 Menschen wurden tatsächlich suspendiert (Stand: 17.11.21).
Ob die anderen Ungeimpften jetzt trotzdem weiter zur Arbeit gehen oder sich vorübergehend hätten krankschreiben lassen, sei schwer zu sagen. Aktuellere Zahlen und Informationen über Kündigungen von Pflegekräften lieferten die Gesundheitsbehörden auf Anfrage des BR bis Donnerstagabend nicht.
Im Video warnt die Pathologie-Mitarbeiterin davor, dass der Pflegenotstand noch schlimmer würde mit strengeren Regeln für Klinik-Mitarbeiter. Wie sah es hier in Frankreich aus? Laut dem SWR hatten Leiter von Krankenhäusern und Altenheimen die Befürchtung, ihre Dienstpläne nicht mehr besetzen zu können, wenn ungeimpfte Beschäftigte ausfielen. Am Ende hätte aber keine Einrichtung schließen müssen. Allerdings mussten Behandlungen oder OPs verlegt werden.
Impfnebenwirkungen mit Blutgerinnungsstörungen treten selten auf
Im weiteren Verlauf des Videos fragt die Mitarbeiterin: "Wollen wir einfach nur alle dazu zwingen, sich impfen zu lassen?" Und fügt erregt an, dass mit einem Impfstoff geimpft werde, der eine "Blutgerinnung" anrege. Sie spielt damit auf seltene Nebenwirkungen der Covid-19-Impfstoffe an.
Für alle Impfstoffe wurden Nebenwirkungen gemeldet, die zu Erkrankungen mit Blutgerinnungsstörungen führen. Bei solchen Thrombosen bildet sich in einem Blutgefäß ein Gerinnsel und behindert den Blutstrom im Körper. Allerdings traten sie bisher nur selten nach einer Impfung auf - und wenn dann eher bei Vektor-Impfstoffen wie von AstraZeneca oder Johnson & Johnson. Das Risiko bei den derzeit in Deutschland hauptsächlich verwendeten mRNA-Impfstoffen ist noch einmal geringer als bei den Vektor-Impfstoffen.
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat verschiedene Studien zum Thrombose-Risiko nach Covid-19-Impfstoffen ausgewertet und stellte im September fest: Es sei schwierig, aus den Studien eine eindeutige Aussage abzuleiten. Aber was sich eindeutig sagen lässt: Nach derzeitigem Stand der Forschung hat ein Corona-Infizierter ein höheres Risiko für Thrombose-Erkrankungen als nach einer Impfung, betont das PEI.
Für eine Thrombose-Krankheit, nämlich das Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom (TTS) schlüsselt das PEI im aktuellsten Sicherheitsbericht von Ende September die Todesfälle auf, die das Institut auf die Impfung zurückführt. Demnach starben in Deutschland 29 Menschen an TTS, bei denen dem PEI die Impfung mit einem Vektor-Impfstoff als Ursache gemeldet wurde. Bei den mRNA-Impfstoffen, die derzeit in Deutschland ausschließlich verimpft werden, wurden fünf Todesfälle im Zusammenhang mit TTS gemeldet. Bei diesen zweifelt das PEI aber, ob Impfung und Tod zusammenhängen.
Zum Vergleich: Insgesamt wurden in Deutschland 15,9 Millionen Impfungen von Astrazeneca und Johnson & Johnson verabreicht und 92 Millionen Dosen der mRNA-Impfstoffe. Alle Zahlen geben den Stand vom 30.09.2021 wieder, als das PEI seinen letzten Sicherheitsbericht zu den Impfstoffen veröffentlichte.
Hinweis: In einer früheren Version des Textes hatten wir berichtet, dass derzeit in Deutschland ausschließlich mRNA-Impfstoffe verwendet werden. Laut den Daten des RKI wird der Impfstoff von Johnson & Johnson aber noch in geringem Umfang verimpft (Stand 13.12.2021).
Geimpfte und Genesene spielen geringere Rolle für Infektionsgeschehen - und werden seltener schwer krank
Eine weitere Behauptung, die die Pathologie-Mitarbeiterin im Video aufstellt: Geimpfte und Genesene könnten das Coronavirus genauso übertragen und genauso an Covid-19 erkranken.
Richtig ist: Auch Geimpfte und Genesene können sich neu anstecken und das Virus übertragen. Sie spielen allerdings eine wesentlich geringere Rolle für das Infektionsgeschehen als Ungeimpfte, sagt der Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule für Humanwissenschaft dem #Faktenfuchs. Die Zahlen zeigten sehr deutlich, "dass die Ungeimpften sich wesentlich häufiger infizieren und damit auch das Infektionsgeschehen so richtig antreiben".
Das geht auch aus den Sieben-Tage-Inzidenzen hervor, die etwa die bayerische Landesregierung nach Geimpften und Ungeimpften aufgeschlüsselt veröffentlicht. In den vergangenen sieben Tagen (Stand: 01.12.2021) infizierten sich von 100.000 Geimpften in Bayern rund 113 mit dem Coronavirus - unter den Ungeimpften waren es 1.726. Ähnlich drastisch ist der Unterschied bei der Hospitalisierungsinzidenz. Geimpfte werden deutlich seltener krank. Während von 100.000 geimpften Infizierten etwa drei wegen einer Covid-19-Infektion ins Krankenhaus eingeliefert werden, sind es bei den Ungeimpften 18 Personen.
Allerdings gibt es speziell an der Sieben-Tage-Inzidenz auch Kritik. In Mails und Kommentaren auf br24.de führen Leser immer wieder an, dass die Inzidenzen dadurch verzerrt werden, dass Geimpfte sich sehr viel weniger testen. Das sei lange richtig gewesen, bestätigt Ulrichs - ändere sich aber gerade, weil vielerorts inzwischen zusätzlich zu Impfung oder Genesenen-Status noch ein Test verlangt wird.
Die Zahlen der Tests würden ebenfalls steigen, weil es wieder kostenlos möglich sei. "Wir sind jetzt mit den Testzahlen pro 24 Stunden wieder auf der Höhe der zweiten und dritten Welle." Und diese zeigten: Ungeimpfte sind für einen Großteil der Ansteckungen und der Krankenhaus-Belegungen verantwortlich.
Das bestätigt auch eine neue Modellierung der Humboldt-Universität zu Berlin, die gerade erst veröffentlicht wurde. Die Forscher gehen davon aus, dass Ungeimpfte an acht bis neun, von zehn Neuinfektionen beteiligt sind.
Was steckt hinter "Paragraph 32"?
Im Video spricht die Frau auch von "Paragraph 32" - laut ihr eine Bewegung, die sie gerade organisiere. Der Name der Bewegung ist eine Anspielung auf §32 im Strafgesetzbuch, der die Notwehr regelt. Dort steht: "Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig."
Dieses Narrativ taucht nicht zum ersten Mal in der Szene der Maßnahmen-Kritiker auf, sagt der Anwalt Chan-jo Jun. Auch nach dem Mord in Idar-Oberstein, als ein Mann einen jungen Tankstellenwart erschoss, weil ihn dieser auf die Maskenpflicht hinwies, wurde das in der Szene als Notwehr bezeichnet.
"Das ist deshalb gefährlich, weil es natürlich Gewalt rechtfertigt", sagt Jun dem #Faktenfuchs. Um Notwehr im strafrechtlichen Sinne handele es sich dabei aber nicht: Dafür müsse ein tatsächlich rechtswidriger Angriff eine "nicht abwendbare Gefahr" darstellen, so Jun. Das sei bei den Corona-Maßnahmen nicht der Fall, hier stehe zum Beispiel der Weg über Gerichte frei.
Fazit
Die mittlerweile suspendierte Mitarbeiterin der LMU-Pathologie macht in ihrem viralen Video auf den Pflegepersonalmangel aufmerksam. Sie behauptet, dass der Notstand in den Krankenhäusern auf den Fachkräftemangel zurückzuführen sei und nicht auf die Corona-Pandemie. Zwar gab es auch vor Corona schon einen Fachkräftemangel, Corona hat die Situation aber zusätzlich verschärft.
Sie führt außerdem Frankreich als Beispiel an, wo angeblich "1,3 oder 1,8 Prozent" der Mitarbeiter nach der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich gekündigt hätten. Wer nicht geimpft ist, kann suspendiert werden - bis Mitte November war das bei 15.000 von insgesamt über zwei Millionen Mitarbeitern im französischen Gesundheitssystem der Fall.
Anders als es die Frau im Video andeutet, sind Thrombosen nur vereinzelt nach der Impfung mit Vektorimpfstoffen aufgetreten. Außerdem ist das Thromboserisiko laut Paul-Ehrlich-Institut nach einer Corona-Infektion höher als nach der Corona-Impfung. Entgegen ihrer Behauptung zeigen aktuelle Studien auch, dass Ungeimpfte deutlich ansteckender sind als Geimpfte.
03.12.2021: Wir haben Titel und Teaser verändert. Außerdem haben wir aktuelle Stellungnahmen und Informationen des LMU-Klinikums, der LMU sowie des bayerischen Wissenschaftsministerium zu PCR-Tests in Kliniken und Universitäten ergänzt.
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