Mehrere Stadträte der Grünen in Nürnberg haben eine neue Fraktion gegründet. Sie nennen sich die Grünliberalen. Zu den Mitgliedern der neuen Grünliberalen gehört auch der bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Achim Mletzko.
Als Grund für die Abspaltung sieht die neue Gruppierung einen unterschiedlichen Politikstil innerhalb der Fraktion. Während die Grünen sich als linke Opposition wahrnehmen, wolle die neue Fraktion an der schwarz-roten Regierung andocken und Stadtpolitik mitgestalten.
Kritik aus der alten Grünen-Fraktion
Kritik kommt von den verbliebenen Grünen im Stadtrat sowie der Grünen Jugend. Die fordert, dass die Beteiligten aus der Partei austreten und sprach von einem "klaren Vertrauensbruch". Für den Fall, dass die Spalter ihre Mandate nicht freiwillig niederlegten und aus der Partei austreten würden, wollen die verbliebenen Grünen ein Parteiausschlussverfahren prüfen, teilten sie mit.
Von den handelnden Personen seien sie schwer enttäuscht. Ein inhaltlicher Dissens sei nicht erkennbar gewesen, auch das Wahlprogramm sei gemeinsam erarbeitet und verabschiedet worden.
Auch die Grünen-Kreisvorsitzende Marie Hartz hatte sich am Mittwochmorgen in einer Mitteilung zur Abspaltung geäußert. "Wir nehmen diese Entwicklung zur Kenntnis. Entscheidend ist jetzt, dass die grüne Fraktion geschlossen und mit klaren gemeinsamen Linien im Stadtrat arbeitet", so Hartz.
Grünliberale wollen Grünen-Mitglieder bleiben
Einen Parteiaustritt lehnen die Grünliberalen aber ab, denn sie wollen nach eigenen Angaben weiterhin grüne Politik machen. Bei der Kommunalwahl im März holten die Grünen zehn Sitze im Nürnberger Stadtrat.
So werden Grünliberale neue Fraktion
Für den Fraktionsstatus im Nürnberger Stadtrat werden vier Mandate benötigt. Obwohl im neuen Stadtrat nur drei Grünliberale sitzen, werden die Abweichler höchstwahrscheinlich den Fraktionsstatus haben, wenn die gewählte Grünen-Stadträtin Britta Walthelm Umweltreferentin bleibt und damit Teil der Stadtverwaltung. Listennachfolgerin ist Gabriele Klaßen, die nun ebenfalls den Grünliberalen angehört. Der Fraktionsstatus ist wichtig, da er spezifische parlamentarische Rechte, Einflussmöglichkeiten und finanzielle Ressourcen verleiht, die Einzelmitglieder oder kleine Gruppen nicht haben.
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