Egal ob Marcus König (CSU) oder Nasser Ahmed (SPD): Wer auch immer bei der Stichwahl am 22. März zum Nürnberger Oberbürgermeister gewählt wird, hat ein Problem. Der Stadtrat ist zersplittert wie nie. 13 verschiedene Parteien und Politgruppen gehören dem 70-köpfigen Gremium an. Eine mehr als bisher. Hier künftig Mehrheiten zu finden, wird schwer.
Hält das "Nürnberger Modell"?
Spannend wird es schon bei der konstituierenden Sitzung im Mai. Dann werden die Stellvertreterposten des Oberbürgermeisters vergeben. Seit mehr als zwei Jahrzehnten geschieht das nach dem sogenannten "Nürnberger Modell". Die stärkste Fraktion – also die CSU – stellt den zweiten Bürgermeister, die zweitgrößte Fraktion – die SPD – den dritten Bürgermeister. Gewählt werden können nur Mitglieder des Stadtrats. Es wird sich zeigen, ob das Modell weitergeführt wird.
Regieren mit wechselnden Mehrheiten
Im Stadtrat deutet das Wahlergebnis jedenfalls auf keine festen Koalitionen hin. Bürgerlich-konservativ und links-grün-alternativ – keines der Lager hat eine eindeutige Mehrheit. In den vergangenen sechs Jahren hatten sich CSU und SPD auf ein Bündnis verständigt. Amtsinhaber Marcus König und seine CSU stimmten beispielsweise mit der SPD für den Ausbau des Frankenschnellwegs. Aber es gab trotzdem auch immer mal wieder schwarz-grüne Mehrheiten – zum Beispiel für die urbane Landesgartenschau im Jahr 2030.
Künftig hätte Schwarz-Rot eine knappe Mehrheit von 37 Stimmen. Schwarz-Grün hätte 34 Stimmen. Das würde nicht reichen. Die AfD hat acht Sitze, die Linke fünf. Bei strittigen Themen könnte es dann auf die "Kleinen" ankommen, die jeweils ein oder zwei Mandate errungen haben. Das sind die politbande, Freie Wähler, Linke Liste, FDP, ÖDP, Volt, Tierschutzpartei und die Gruppe Piraten & Humanisten.
Das Ergebnis im Einzelnen
Die CSU hat die einstige SPD-Hochburg Nürnberg geschleift. Sie kann auf ihren Erfolg von 2020 noch einmal zwei Sitze draufsatteln. Mit 24 Mandaten wird sie stärkste Fraktion (33,7 Prozent). Die SPD (18,3 Prozent) erhält 13 Sitze, das sind fünf weniger als bisher. Sie bleibt aber zweitstärkste Kraft im Rathaus. Die Grünen (14,8 Prozent) erringen zehn Sitze – ein Minus von vier Sitzen. Die AfD (11,3 Prozent) kann die Zahl ihrer Mandate auf nun acht verdoppeln.
Auch die Linke (6,6 Prozent) ist künftig stärker vertreten, sie erhöht die Zahl ihrer Sitze von drei auf fünf. Die politbande (3,2 Prozent) hat künftig zwei statt bisher einen Sitz. Die Freien Wähler (3,4 Prozent) verteidigen ihre beiden Sitze. Die ÖDP (1,3 Prozent) muss ein Mandat abgeben und ist nur noch mit einem Sitz vertreten. Die FDP (1,6 Prozent), die Linke Liste (0,9 Prozent) und die Gruppe Piraten & Humanisten (0,7 Prozent) verteidigen jeweils ihren Sitz im Stadtrat. Neu dazugekommen sind Volt (1,9 Prozent) und die Tierschutzpartei (1,1 Prozent) mit jeweils einem Sitz.
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