- Direkt zum aktuellen Artikel: Im zweiten Wahlgang: Bundestag wählt Merz zum neuen Kanzler
Im Schloss Bellevue, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, war alles vorbereitet. Die Ernennungsurkunden für Friedrich Merz und sein Kabinett lagen bereit, Journalisten und Kameraleute warteten auf ihren Einsatz. Schwarz-Rot hätte an diesem Dienstagvormittag loslegen sollen, aber dann kamen um kurz nach zehn Uhr Eilmeldungen wie diese: "Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert". Es ist eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik – wie geht es jetzt weiter?
Zweiter Wahlgang noch an diesem Dienstag
Klar ist: Der zweite Wahlgang muss innerhalb von 14 Tagen nach dem ersten stattfinden. Dabei könnte auch ein anderer Kandidat als Merz antreten – danach sieht es aber bisher nicht aus. Stattdessen gibt es noch diesen Dienstagnachmittag einen zweiten Wahlgang geben. Darauf haben sich laut SPD-Chef Lars Klingbeil die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken verständigt.
Im zweiten Wahlgang gilt die gleiche Prämisse wie beim ersten Wahlgang. Merz braucht die Ja-Stimmen von mindestens 316 Abgeordneten. Union und SPD haben im Bundestag zusammen 328 Abgeordnete. Abgestimmt wird in geheimer Wahl, wie auch im ersten Durchgang. Deshalb ist auch unklar, wer genau in der ersten Runde nicht für Merz gestimmt hat: Der CDU-Politiker erhielt 310 Stimmen, sechs Stimmen fehlten für die Kanzlermehrheit.
Wann käme es zu einem weiteren Wahlgang?
Sollte der Bundestag auch im zweiten Durchgang nicht mit mindestens 316 Stimmen einen neuen Bundeskanzler wählen, sieht das Grundgesetz (Artikel 63) einen weiteren Wahlgang vor. Auch hier könnten sich Union und SPD davor noch auf einen anderen gemeinsamen Kandidaten für die Kanzlerwahl einigen. Hier liegt die Hürde niedriger: Es reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Erreicht ein Kandidat zwar die einfache Mehrheit, aber nicht die Kanzlermehrheit von aktuell 316 Stimmen, kommt erneut der Bundespräsident ins Spiel. Er kann einen nur mit einfacher Mehrheit gewählten Kandidaten entweder ernennen – oder den Bundestag auflösen. Dann käme es zu Neuwahlen. Der Weg zu möglichen Neuwahlen ist also etwas länger.
In Landtagen braucht es öfter mehrere Wahlgänge
Auch wenn es im Bundestag bei der Kanzlerwahl ein Novum ist: In Landtagen kommt es immer wieder vor, dass eine Kandidatin oder ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in den ersten Wahlgängen scheitert. In der Regel werden diese Abstimmungen interpretiert als Warnschüsse innerhalb einer Koalition – oder als Warnung einiger Abgeordneter an das eigene Spitzenpersonal.
Wann genau Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue die nächste Bundesregierung ernennt, ist bislang unklar. Der geschäftsführende Kanzler Olaf Scholz (SPD) und sein rot-grünes Kabinett regieren als geschäftsführende Minderheitsregierung also erstmal weiter – womöglich noch einige Tage.
Mit Informationen von AFP
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