Um einen Doppelhaushalt ohne neue Schulden aufzustellen, kippt die bayerische Staatsregierung die Einmalzahlung in Höhe von 3.000 Euro an Kinder zum ersten Geburtstag. Das hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Ende der Haushaltsklausur erklärt. Das Kinderstartgeld war eigentlich als Ersatz für das Familien- und Krippengeld vorgesehen. Das frei werdende Geld soll stattdessen komplett in die Kitas und in deren Unterhalt fließen.
Über diesen Kurswechsel der bayerischen Staatsregierung haben wir bei BR24 um 16 Uhr gesprochen. Was sich die Verantwortlichen davon versprechen und was sie für junge Familien und die Kinder bedeutet, erklärte die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf (CSU). Außerdem erklärte Mario Schwandt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft die Folgen der Entscheidung für Familien. Unser BR-Landtagskorrespondent Julian von Löwis ordnete ein, wie es zu dieser plötzlichen Kehrwende in der bayerischen Familienpolitik kam. Das Video zum Livestream finden Sie oben eingebettet über diesem Artikel.
Söder: Alles Geld muss "ins System"
CSU-Chef Markus Söder sagte nach der Haushaltsklausur des Kabinetts, man wolle damit der Gefahr vorbeugen, dass Kitas wegen zu hoher Betriebskosten aufgeben müssten. Und was nutze Eltern Geld, das man direkt bekomme, wenn Kita-Plätze fehlten. Deshalb habe man entschieden, alles Geld "ins System" zu geben. Gleichzeitig müsse man die Haushaltsziele einhalten. Deshalb habe man schweren Herzens entschieden: Betreuungsplatz vor Direktzahlung.
Ob Eltern dadurch künftig leichter einen Kinderbetreuungsplatz finden werden als bisher, wird sich zeigen.
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