Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Führung der Justizvollzugsanstalt Gablingen, unter anderem gegen die stellvertretende Leiterin. Es geht um den Vorwurf der Körperverletzung im Amt. Inoffiziell ist von "Folter" in der JVA Gablingen die Rede. Wie BR-Recherchen zeigen, hat es bereits an ihrer früheren Arbeitsstelle in der JVA Kaisheim Auffälligkeiten gegeben.
Vorwürfe bereits an früherer Arbeitsstätte
Bereits in den Jahren 2022 und 2023 berichten mehrere Quellen, darunter Anwälte, Häftlinge und ehemalige Mitarbeiter dem BR, dass sich die Lage für die Gefangenen in Kaisheim massiv verschlechtert habe. Von nicht nachvollziehbaren Verboten war die Rede. In den Gesprächen fällt auch immer wieder der Name der Juristin, die damals in der JVA Kaisheim tätig war.
So sei in Kaisheim offenbar überdurchschnittlich oft Einzelhaft angeordnet worden – so oft, dass es einen Stau bei der Belegung dieser besonderen Einzelzellen gab. Einzelhaft bedeutet: Der Insasse ist über Tage allein in der Zelle. Eine Variante ist "der Bunker", wie Gefangene es nennen. Eine Haft in einer extra Zelle ohne jegliche persönlichen Gegenstände, eine der härtesten Disziplinarmaßnahmen für Häftlinge. Die Anordnung dieser Disziplinarmaßnahmen war auch für Anwälte oft nicht nachvollziehbar. Da diese meist aber erst im Nachhinein kontaktiert werden konnten, hätten sie nicht dagegen vorgehen können, so ein Anwalt gegenüber dem BR.
Außerdem gab es immer weniger Beschäftigungsmöglichkeiten für Insassen sowie kaum Möglichkeiten, sich auf die Entlassung vorzubereiten – sprich: kaum Resozialisierungsmaßnahmen. Auch seien ein Großteil der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten abgeschafft worden. Gefangenen sei zudem der Zugang zu Fachliteratur verweigert worden. Das berichtet ein ehemaliger Gefangener im Interview mit dem BR. In einer Zeitschrift für Gefangene wurde zudem ein Artikel darüber veröffentlicht, in dem BR-Recherchen zufolge auf die Juristin Bezug genommen wird. Die Gefangenen sahen sich hier in ihrem Grundrecht auf Informationsfreiheit beschnitten.
Häftlinge berichten über verschlechterte Haftbedingungen
Die Augsburger Anwältin Alexandra Gutmeyr sagt, sie könne natürlich nur Vermutungen anstellen. "Wir haben das gleiche Thema ja schon mal gehabt, in der JVA Kaisheim", sagt sie im Interview mit dem BR. Auch da seien "plötzlich drastische Änderungen" eingetreten. "Und genau das Gleiche passiert jetzt in Gablingen". Sie könne natürlich nur Vermutungen anstellen, aber es habe eben zu diesem Zeitpunkt einen Personalwechsel gegeben, das sei auffällig.
Über Unregelmäßigkeiten in der JVA Kaisheim hatte der BR bereits 2023 ausführlich berichtet. Drogenkonsum in der JVA, der unerlaubte Gebrauch von Mobiltelefonen, aber etwa auch eine im Vergleich zu anderen bayerischen Justizvollzugsanstalten überdurchschnittlich hohe Anwendung des Paragrafen 19/3 – also des Arrests für Gefangene – wurden damals thematisiert. Es folgten verstärkte Kontrollen durch die Anstaltsleitung und das Justizministerium.
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