Als Mia (Name geändert) vor ein paar Jahren aus Osteuropa nach Deutschland kommt, sucht sie Anschluss. So gerät die junge Frau über soziale Medien in ein islamistisches Milieu. In Chatgruppen sei sie zunehmend mit Propaganda der Terrororganisation IS konfrontiert worden, wie sie dem BR erzählt. Immer wieder sei sie aufgefordert worden, nach Syrien auszureisen, um dort einen IS-Terroristen zu heiraten.
Wenn aus Propaganda Gewalt wird
Sie reist aber nie aus. Stattdessen heiratet sie einen Islamisten in Deutschland. Die Beziehung ist von Gewalt geprägt. "Er schlug mich. Er trat mir in den Bauch – auch in der Schwangerschaft", erzählt sie. Ein Muster, das Ausstiegshelfer aus Teilen der islamistischen Szene kennen. Als Mia sich trennt, sucht sie Hilfe bei einer Fachstelle. Eine Deradikalisierungsstelle unterstützt sie und ihre vier Kinder.
Als der BR sie im Frühjahr trifft, trägt sie einen schwarzen Gesichtsschleier mit Augenschlitz, ein sogenannter Niqab. Für sich genommen ist das kein Hinweis auf Extremismus. Für sie selbst steht er jedoch für die Unterdrückung, die mit ihrer Radikalisierung begann, nachdem sie Kontakte zu Islamisten in Chatgruppen geknüpft hatte. Vor ein paar Monaten hat sie den Schleier abgelegt.
Zwischen Ausstieg und Sicherheitsrisiko
Seit dem Anschlag auf den Berliner CSD rücken Deradikalisierungsprogramme verstärkt in den Fokus. Der mutmaßliche Attentäter hatte vor der Tat erste Gespräche mit einer solchen Institution geführt. Dabei wurde geprüft, ob er für eine Aufnahme in das Programm infrage kommt. Seitdem wird diskutiert, wie wirksam diese Programme sind.
In Bayern kümmert sich das "Kompetenzzentrum für Deradikalisierung" des Landeskriminalamts [externer Link] gemeinsam mit der NGO Violence Prevention Network um solche Fälle. Seit einer Aufstockung im Doppelhaushalt 2019/2020 stellt der Freistaat jährlich rund eine Million Euro für das "Bayerische Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung" bereit. Das Kompetenzzentrum hat seit seiner Gründung vor mehr als zehn Jahren nach eigenen Angaben mehr als 460 Menschen begleitet. Mehr als 150 Fälle konnten der Einrichtung zufolge mit einer positiven Entwicklung abgeschlossen werden. Bei rund 20 Personen sei die Zusammenarbeit dagegen beendet worden, weil aus Sicht der Fachleute keine nachhaltige Distanzierung vom Extremismus zu erwarten gewesen sei. Dann übernähmen wieder verstärkt Polizei und andere Sicherheitsbehörden mit repressiven Maßnahmen, etwa Fußfessel, erklärt Dominik Irani, Leiter der Stelle.
Im Video: Deradikalisierung in Bayern
Der Attentäter von Berlin sollte auch an einem Programm zur De-Radikalisierung teilnehmen. Auch im bayerischen LKA gibt es so eine Abteilung.
Wie Deradikalisierung ablaufen kann
Wie Deradikalisierung in der Praxis aussieht, hat mit der verbreiteten Vorstellung eines theologischen Streitgesprächs oft wenig zu tun. Zunächst geht es darum, Vertrauen aufzubauen. Erst dann versuchen die Fachleute herauszufinden, warum sich ein Mensch radikalisiert hat. Dazu arbeiten Polizisten, Psychologen, Islamwissenschaftler und Sozialarbeiter eng zusammen. Sie sprechen über Ideologie, kümmern sich aber ebenso um psychische Erkrankungen, familiäre Konflikte oder Gewaltprobleme. Je nach Einzelfall vermitteln sie Therapien, Jugendhilfe, Anti-Gewalt-Trainings oder Medienkompetenzangebote. "Deradikalisierung ist ein individueller Prozess", sagt Kriminalhauptkommissar Bernd Willeuthner, der seit mehr als zehn Jahren im Programm arbeitet.
Erst wenn die Propaganda nicht mehr zum eigenen Erleben passe und erste Zweifel aufkämen, öffne sich überhaupt ein Fenster für Veränderungen, sagt Willeuthner.
Die Rolle muslimischer Strafverteidiger
Auch die Strafverteidiger Martin Yaha Heising und Serkan Alkan erleben, dass Ausstieg oft mit Vertrauen beginnt. Seit Jahren vertreten die beiden Strafverteidiger Terrorverdächtige – auch aus Bayern. Nach dem CSD-Anschlag meldete sich etwa einer von Heisings Mandanten, den die Polizei wegen eines früheren Chatkontakts zum mutmaßlichen Täter als Zeugen befragen wollte. Grundsätzlich sprechen die Anwälte mit ihren Mandanten aber nicht nur über juristische Fragen, sondern als Muslime immer wieder auch über religiöse Themen. Viele seien "religiöse Analphabeten", sagt Alkan. Sie verfügten über wenig Wissen über den Islam und übernähmen stattdessen Versatzstücke extremistischer Propaganda. Gespräche darüber könnten erste Zweifel säen, so Alkan.
Gerade heute radikalisierten sich viele junge Menschen allein vor dem Computer, ohne feste Szene oder Moschee, sagt Anwalt Heising. Ob jemand sich tatsächlich von einer extremistischen Ideologie löse, zeige sich langfristig, etwa die Fähigkeit, den eigenen Radikalisierungsprozess ehrlich zu beschreiben, statt nur erwartete Antworten zu geben.
Aber: Menschen, die eine Gewalttat planen, lassen sich nach Einschätzung des Kompetenzzentrums kaum noch allein durch Deradikalisierungsprogramme erreichen.
Das sagt eine Forscherin aus Bayern
Die unabhängige Extremismusforscherin und Politikberaterin aus Bayern, Sofia Koller, warnt nach dem Anschlag auf den Berliner CSD vor vorschnellen Schlüssen über die Wirksamkeit von Deradikalisierungsprogrammen. Nach bisherigem Kenntnisstand habe der mutmaßliche Attentäter kein ernsthaftes Ausstiegsinteresse gezeigt. "Vieles funktioniert im System schon", sagt Koller mit Blick auf die Einschätzung von Sicherheitsbehörden und Ausstiegsberatung. Nun müsse genau aufgearbeitet werden, ob aus den vorliegenden Erkenntnissen die richtigen Konsequenzen gezogen wurden – etwa bei der Entscheidung des Gerichts, dem späteren mutmaßlichen Attentäter noch eine Chance zu geben. Statt reflexartig schärfere Gesetze zu fordern, brauche es eine gründliche Analyse des Einzelfalls. Zugleich müssten die Sicherheitsbehörden prüfen, ob sie den Umgang mit Hochrisikofällen künftig anpassen sollten.
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