Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt beim Bau neuer Waffensysteme auf die Zusammenarbeit mit der Ukraine. "Wir sind strategische Partner. Wir unterstützen euch einerseits weiter in eurem Abwehrkampf, aber andererseits bauen wir immer mehr auf eine strukturierte, langfristige Partnerschaft, auf die es ankommt", sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Mychajlo Fedorow in Kiew.
Fedorow lobt Deutschland als Unterstützer "Nummer 1"
Im Fokus stehe die gemeinsame Entwicklung "modernster unbemannter Systeme in allen Reichweiten, gerade auch im Bereich Deepstrike", sagte Pistorius zuvor schon bei seiner Ankunft. Er nannte später auch den Austausch von Daten und Analysewerkzeugen für ein schnelles Lagebild auf dem Gefechtsfeld als zentrale Punkte. Als Deepstrike wird die Fähigkeit bezeichnet, wichtige Angriffsziele weit im Hinterland eines gegnerischen Landes zu zerstören.
Pistorius und Fedorow unterzeichneten eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit auf der Plattform "Brave One". Entwickler, die vielversprechende Innovationen vorweisen können, sollen dadurch gefördert werden. Fedorow dankte für die Hilfe der vergangenen Jahre und bezeichnete Deutschland als Nr. 1 in der Welt der Unterstützung mit beispiellosen Paketen zur Luftverteidigung und zum Schutz der Infrastruktur.
Ukrainische Soldaten weiter in Deutschland ausbilden
Pistorius sagte an der Seite seines ukrainischen Amtskollegen Mychailo Fedorow zudem die Fortsetzung der Ausbildung ukrainischer Soldaten zu. Bislang habe Deutschland "fast 27.000 Soldatinnen und Soldaten" der Ukraine ausgebildet, sagte Pistorius. Deutschland werde dies fortsetzen, "also auch für die Zeit nach einem Waffenstillstand". Dies sei "einer von mehreren Bestandteilen möglicher europäischer Sicherheitsgarantien“.
Deutschland soll von ukrainischer Erfahrung profitieren
Pistorius hob die inzwischen enge militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine hervor. "Die Ukraine und Deutschland, wir sind strategische Partner", sagte er. Die Ukraine stelle im Rahmen dieser Kooperation Deutschland bereits Daten zur Verfügung.
Der Bundesverteidigungsminister sagte ferner, zudem werde sich die Bundeswehr im zweiten Halbjahr "sehr intensiv" mit ukrainischen Battle-Management-Systemen beschäftigen – also mit Software, die bei der Planung, Ausführung und Überwachung militärischer Einsätze verwendet wird. "Es ist denkbar, dass wir ein solches Battle-Management-System ergänzend bei uns einführen", sagte Pistorius.
So wollen Deutschland und die Ukraine kooperieren
Deutschland und die Ukraine hatten bei Regierungskonsultationen Mitte April eine engere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vereinbart. Dazu gehören nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums die Produktion von Drohnen mittlerer und langer Reichweite in einem Joint Venture, Investitionen von mehreren hundert Millionen Euro in ukrainische Fähigkeiten für Angriffe mit großer Reichweite sowie der Austausch von Gefechtsfelddaten zwischen beiden Verteidigungsministerien.
Pistorius hob am Montag besonders "die gemeinsame Entwicklung und Produktion von Drohnen mit unterschiedlichen Reichweiten von unter 100 Kilometern bis zu 1.500 Kilometern" hervor.
Was kommt nach dem Auslaufen der Waffenruhe?
Mit Sorge wird auf das Auslaufen der Waffenruhe am Montag geblickt, auf die sich Russland und die Ukraine unter Vermittlung von US-Präsident Donald Trump geeinigt hatten. Anlass dieser Einigung waren die Feierlichkeiten in Russland zum Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Kremlchef Wladimir Putin wollte eine störungsfreie Militärparade in Moskau gewährleisten, die ukrainische Seite vor diesem Hintergrund eine längere Waffenruhe durchsetzen.
Pistorius äußerte sich skeptisch zu Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der Krieg gegen die Ukraine neige sich einem Ende zu. "Wenn er denn das Ende dieses Krieges aufziehen sieht, dann könnte er diesen Krieg ja auch einfach beenden", sagte er. Er stellt aber gleichzeitig Bedingungen. Es stehe zu befürchten, dass Putin ein weiteres Täuschungsmanöver unternehme. Russland hat in den Kriegsjahren immer wieder ukrainische Städte und zivile Infrastruktur unter Feuer genommen.
Deutschland und die Ukraine wollen gemeinsam neue Waffen entwickeln.
Mit Informationen von dpa, AFP
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht's zur Anmeldung!