Eine fröhliche Kinderschar ist in der Musikschule Neuried südlich von München zusammengekommen: Der Chor aus Kita-Kindern und Grundschülern singt unter Leitung von Magdalena Sibig mehrstimmig Schlager und Pop-Songs wie "Lollipop", "Feuerwerk" oder "Auf uns". Was nach unbeschwerter Freude klingt, könnte bald ein Ende haben. Denn die örtliche Musikschule mit ihren fast 1.200 Schülerinnen und Schülern und 40 Lehrkräften kämpft uns Überleben.
Eine Musikschule in Sorge vor der Pleite
Das hängt mit den Finanzproblemen der Gemeinde Neuried zusammen. Zwar werden die Kosten der Musikschule überwiegend durch die Beiträge der Eltern finanziert, doch ohne Zuschüsse droht womöglich noch in diesem Jahr die Insolvenz des Trägervereins. Und inwieweit die klamme Gemeinde noch Zuschüsse geben kann, ist nach Einschätzung des erst kürzlich ins Amt gekommenen Bürgermeisters Robert Hrasky (Bündnis Zukunft Neuried) absolut unsicher.
Bei "freiwilligen Leistungen" wird der Rotstift angesetzt
Hintergrund ist die rechtliche Einordnung der Zuschüsse: Sie sind im Unterschied zu gesetzlich vorgegebenen Pflichtausgaben so genannte "freiwillige Leistungen". So sieht das auch die kommunale Rechtsaufsicht im Fall von Neuried, erläutert Hrasky. Er sei daher gezwungen, im Rahmen der aktuell laufenden Haushaltssperre hier den Rotstift anzusetzen. Im kommenden Jahr könnte der gemeindliche Zuschuss für die Musikschule, der 2025 noch bei 164.000 Euro lag, sogar ganz entfallen.
Mehr noch: An den gemeindlichen Zuschuss ist der Zuschuss des Freistaats gekoppelt – das waren 2025 ebenfalls 164.000 Euro. Fehlt beides, muss die Musikschule möglicherweise schließen.
Ein Problem, das auch andernorts droht
Ganz so dramatisch wie in Neuried ist die Situation anderer öffentlicher Musikschulen in Bayern derzeit zwar nicht. Doch das Grundproblem ist vielerorts bekannt: Auf der einen Seite brechen Gewerbesteuereinnahmen ein, so wie in der Audi-Stadt Ingolstadt, wo in den vergangenen Wochen intensiv um die Zukunft der Städtischen Simon-Mayr-Sing- und Musikschule gerungen wurde und die mit massiven Einsparungen zurechtkommen muss. Auf der anderen Seite steigen die staatlich verordneten Sozialausgaben sprunghaft an. Das wiederum sind Pflichtausgaben, bei denen kaum gespart werden kann. Bleiben eben die "freiwilligen Leistungen" für Vereine, für Sport, für Kultur.
Staatlicher Kulturauftrag und freiwillige Leistung – passt das?
Dabei sieht die bayerische Verfassung in Art. 140 vor, dass von Staat und Gemeinden "Kunst und Wissenschaft" sowie "das kulturelle Leben und der Sport" zu fördern sind. Passt das zusammen mit der Einordnung beispielsweise der Zuschüsse für Musikschulen als "freiwillige Leistung"?
Eine Sprecherin des bayerischen Wissenschaftsministeriums schreibt dazu auf BR24-Anfrage: Auch wenn die Zuschüsse für Sing- und Musikschulen "haushaltsrechtlich formal dem freiwilligen Bereich zugerechnet werden, finden ihre besondere Bedeutung für Bildung, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die jeweiligen Umstände des Einzelfalls bei der kommunalaufsichtlichen Bewertung Berücksichtigung". Was politisch einer Rückendeckung für kulturpolitisch aktive Kommunen gleichkommt, kann aber immer noch mit der harten Finanzwirklichkeit kollidieren.
Was also tun?
Beim Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen sieht man die schwierige Lage der Kommunen und schlägt daher eine gesetzliche Verankerung der Musikschulförderung ähnlich wie bei den Volkshochschulen vor. Das könne Kommunen wie Musikschulen Sicherheit geben, um diesen konkreten Bildungsauftrag rechtssicher ausführen zu können, sagt Verbands-Chef Karl Höldrich, der die Sing- und Musikschule in Augsburg leitet. Außerdem sollte der Freistaat seinen Anteil an den Kosten des Lehrpersonals von aktuell rund 15 Prozent auf 25 Prozent erhöhen – schließlich sei das die offizielle Zielmarke im aktuell gültigen Bayerischen Musikplan.
Alle müssen ins Boot – Bürgerengagement inklusive
Der Neurieder Bürgermeister Hrasky würde das ganze Fördermodell am liebsten umstellen: Der Freistaat sollte seinen Zuschuss nicht wie bisher an den Zuschuss der jeweiligen Gemeinde koppeln, den dadurch würden arme Gemeinden benachteiligt. Cornelia Glassl von der Leitung der Musikschule in Neuried wiederum hofft auf gemeinsame Gespräche zwischen den verschiedenen politischen Ebenen: Die Gemeinden dürften mit dem Problem jedenfalls nicht allein gelassen werden, alle müssten mit ins Boot.
Klar ist: Ohne das Engagement der Bürger vor Ort wird es wohl nicht gehen. Mit einer Spendenaktion versucht der örtliche Trägerverein der Musikschule, die Krise zu überbrücken. Das Spendenziel: 300.000 Euro – um die drohende Insolvenz doch noch abzuwenden.
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