Achim Wendler, Leiter Redaktion Landespolitik
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Kommentar: SPD vor der Kernschmelze

Kommentar: SPD vor der Kernschmelze

Die Bayern-SPD biegt sich ihre Niederlage bei der Europawahl hin. Anders kann man es nicht nennen, wenn die Spitzenkandidatin nur Kommunikationsprobleme einräumt. Ein Kommentar von Achim Wendler.

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Die Bayern-SPD muss einem leidtun. Eine schwächere Erklärung hätte sie nicht finden können für ihre Niederlage: Inhaltlich alles richtig gemacht, sagt Spitzenkandidatin Maria Noichl, allenfalls könne man die Politik noch besser erklären. Schon klar, ein Kommunikationsproblem. Wenn einem nichts mehr einfällt, dann das. Erklärt ist damit nichts.

Ohne klare Programmatik keine Glaubwürdigkeit

Es hätte ein SPD-Wahlkampf sein können. Die wichtigsten wahlentscheidenden Themen waren Friedenssicherung und soziale Sicherheit. Sozialdemokratische Themen! Eine Ahnung davon hatten sie wohl bei der SPD: Die Kampagne stand unter dem Slogan "Frieden sichern". Die (einzige) sozialdemokratische Kernkompetenz ist soziale Gerechtigkeit. Also keine schlechte Ausgangslage, jedenfalls besser als die der Grünen. Deren Kompetenz beim Klimaschutz war diesmal wenig gefragt.

Die SPD hat die Chance liegengelassen. Aus programmatischer Schwäche. Oder weiß jemand, wie die Kanzlerpartei den Frieden sichern will? Eher wie Boris Pistorius oder doch wie Rolf Mützenich? Ohne klare Programmatik keine Glaubwürdigkeit. Das ist das Problem der SPD, nicht die Kommunikation.

Bayern-SPD sollte nicht auf die Ampel zeigen

Ja, das hat viel mit Bundespolitik zu tun. Aber die Bayern-SPD sollte jetzt nicht auf die Ampel zeigen. Das ist die Spezialität von Markus Söder. Der Bayern-SPD hätte mehr einfallen müssen. Ein Beispiel: Das wichtigste europäische Problem ist aus Sicht der Bayern laut BR24-Bayerntrend Zuwanderung und Integration. Das Asylpaket der EU, unlängst beschlossen, soll eine Lösung bringen, Kanzler Scholz pries das Paket nach langem Ringen als "human" und "historisch". Seine Genossin Noichl spricht von einer "gefährlichen Scheinlösung", stimmte im EU-Parlament teilweise dagegen. Nur ein Kommunikationsproblem? Eher nicht.

Die Bayern-SPD ist auf ihre Kernwähler zurückgeworfen. Macht sie so weiter, droht die Kernschmelze.

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