Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, in der Hoffnung auf sinkende Preise mit dem Führerscheinerwerb zu warten. "Ein Abwarten lohnt sich nicht", sagte Schnieder den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zwar habe er Eckpunkte für einen bezahlbareren Führerschein vorgelegt, doch selbst bei reibungslosem Ablauf – "wenn in Abstimmung mit den Bundesländern alles rund läuft" – werde das geplante Gesetz frühestens Anfang 2027 in Kraft treten. "Dann wird es aber nicht unmittelbar billiger."
Verkehrsminister: Preise von Fahrschulen regelt der Markt
Schnieder verwies darauf, dass der Staat den Fahrschulen mit der Reform mehr Spielräume eröffnen wolle. "Wir geben den Fahrschulen Optionen und Freiheiten – wie sich das konkret auf die Preise auswirkt, wird der Markt regeln", sagte er. Wer jetzt beginne, vermeide zudem lange Wartezeiten und gewinne früher "Mobilität und Unabhängigkeit".
Der Minister erneuerte seine Kritik an den derzeitigen Kosten. "Ich halte jedenfalls Führerscheinkosten von rund 3.500 Euro, wie wir sie derzeit haben, für zu teuer", sagte Schnieder. "Im ländlichen Raum ist der Führerschein unerlässlich. Und es kann nicht sein, dass man bei zwei Kindern fast im fünfstelligen Bereich landet. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen vorbei."
Bund und Länder einig: Führerschein soll günstiger werden
Bund und Länder sind sich einig, dass der Führerschein günstiger werden soll, ein konkreter Zeitpunkt für spürbare Entlastungen ist aber noch offen. Ziel sei es, die vorgelegten Eckpunkte bis zur Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr zu finalisieren und anschließend ins Gesetzgebungsverfahren einzubringen, hatte Schnieder zuletzt erklärt. "Da kann man sicherlich heute nicht einen festen Zeitpunkt nennen und auch keine genaue Summe."
Der Minister hatte Mitte Oktober Eckpunkte für die Reform der Fahrschulausbildung vorgelegt; damit sollen vor allem die Kosten für den Führerscheinerwerb sinken. Zudem schlägt das Verkehrsministerium vor, den Fragenkatalog bei der Theorieprüfung deutlich zu verringern, verpflichtende Sonderfahrten wie Nacht- und Autobahnfahrten zu reduzieren und dass theoretischer Unterricht auch komplett online angeboten werden kann. Auch ein stärkerer Einsatz von Fahrsimulatoren zählt zu den Reformplänen.
Experiment: Fahren mit Familienangehörigen
Ein weiterer Vorschlag sind Probefahrten von Fahrschülern mit Familienangehörigen. "In Österreich funktioniert es", sagte Schnieder den Funke-Zeitungen. "Aber wir packen es bewusst mit spitzen Fingern an. Das Fahren mit Familienangehörigen soll noch keine Regel werden, sondern zunächst experimentell im Rahmen einer Experimentierklausel angewandt werden."
Mit Informationen von afp und dpa
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