Die Bundeswehr soll wieder wachsen. Das ist seit mehreren Jahren die erklärte Absicht wechselnder Bundesregierungen. Doch während sich die Debatte darum meist um das Freiwilligenaufkommen, die Werbemaßnahmen der Truppe sowie um die Wehpflicht dreht, bleibt ein entscheidender Faktor in der Regel außen vor: die Stellensituation bei der Bundeswehr.
Im Verteidigungshaushalt war zuletzt nämlich nicht die lange offiziell gültige Sollgröße von 203.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten eingespeist, sondern lediglich der mehr oder weniger aktuelle Umfang der Truppe. Es gab nur rund 182.000 Stellen, für die auch Geld da war. Die restlichen waren zwar gewünscht, aber nicht finanziert. Einem tatsächlichen Wachstum der Truppe stand das im Wege – allen politischen Absichtserklärungen zum Trotz.
Verteidigungshausalt: 10.000 neue Stellen
Mit dem Verteidigungshaushalt für 2025 könnte sich die Lage ändern. Zumindest lässt der Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts entsprechende Schlüsse zu. Darin sind laut Bundesverteidigungsministerium rund 10.000 neue militärische und rund 1.000 neue zivile Planstellen vorgesehen.
Voraussetzung für diesen Haushaltsentwurf war die Aussetzung der bisherigen Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben. Insgesamt sind im Haushaltsentwurf 62,43 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben eingeplant. Im Vergleich mit dem Haushaltsjahr 2024 sind das etwa zehn Milliarden Euro mehr. Zusätzlich sollen in diesem Jahr rund 24 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr ausgegeben werden.
Entspannung in Sicht?
Der Zuwachs bei den Planstellen könnte sich als erster Schritt in Richtung einer Entspannung der Personallage in manchen Verbänden erweisen. In Bundeswehrkreisen wird die Personalgewinnung sowie das Halten von über viele Jahre ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten stehts als eines der drängendsten Themen beschrieben. Entsprechend äußerte sich auch die ehemalige Wehrbeauftrage, Eva Högl (SPD), bei der Vorstellung des Wehrberichts für 2024.
Högl kritisierte in diesem Zusammenhang auch, dass Zeitsoldaten mitunter aus finanziellen Gründen nicht länger bleiben könnten. "Gute Leute" gingen so verloren. Es sei "untragbar, dass trotz des grundsätzlichen Bedarfs der Bundeswehr, gutes Personal zu halten, die zunehmend angespannte Lage bei den Planstellen auch hier dazu führt, dass Anträge auf Weiterverpflichtung abgelehnt werden müssen", heißt es im Wehrbericht für 2024.
Auswirkungen hatte die finanzielle Situation auch auf Beförderungen, die mit einer höheren Besoldung einhergehen. Sie erfolgten mitunter erst verzögert. Im Schwerpunkt waren Offiziere betroffen.
BR-Recherche zeigte Problem auf
Mehrere Betroffene hatten sich im Winter an den BR gewandt (die entsprechende Recherche können Sie unter diesem Link als Podcast nachhören). Bei ihnen handelte es sich um Zeitsoldaten, deren Verträge zunächst nicht verlängert worden waren, obwohl der Bedarf nach ihren Fähigkeiten in entsprechenden Unterlagen dokumentiert war.
Aus den Reihen dieser Männer und Frauen sind nun verhalten positive Reaktionen zur aktuellen Entwicklung zu vernehmen. 10.000 Stellen seien "ein Tropfen auf den heißen Stein", heißt es da etwa. Angesichts der Bedrohungslage und der neuen NATO-Anforderungen werden ihrerseits auch Forderungen nach der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht laut.
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