Nachdem die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stehen will, könnte die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas ihre Nachfolgerin werden. In Vorstand und Präsidium gebe es große Unterstützung für sie, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag unter Berufung auf zwei mit der Personalie Vertraute. Auch dem ARD-Hauptstadtstudio liegen Informationen vor, wonach sich Bas um den Posten bewerben will.
Klingbeils erneute Kandidatur gilt als sicher
Am Montagmorgen berieten die Parteigremien. Die frühere Bundestagspräsidentin galt bereits seit Längerem als interessiert und Favoritin für den Posten. Es gilt als sicher, dass Vize-Kanzler und Finanzminister Lars Klingbeil sich erneut zur Wahl zum Parteichef stellen wird. In der Partei gibt es allerdings Kritik, wie etwa in Nordrhein-Westfalen, an seiner Machtfülle, zumal er die Wahlniederlage mitverantworten muss.
Bas genießt Respekt auch bei "Seeheimer Kreis"
Bas gehört zwar wie Esken dem linken Parteiflügel an, genießt aber auch bei der konservativen Parteiströmung des "Seeheimer Kreises" Respekt. Zudem kommt sie aus dem starken Landesverband Nordrhein-Westfalen, der sich in der letzten Wahlperiode zu wenig in Berlin berücksichtigt sah.
Das Amt des Parteivorsitzes, das Bas anstrebt, bezeichnet sie als historische Aufgabe. Sie wolle soziale Sicherheit, Bildungsgerechtigkeit und auch eine moderne, vielfältige Gesellschaft ins Zentrum ihrer Arbeit stellen. Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl gehe es um eine Neuaufstellung der Partei.
Im Video: Parteiführung - SPD vor Personalwechsel
Die SPD stellt ihre Parteispitze neu auf. Über die zwei neuen Personalien soll dann Ende Juni auf dem Parteitag in Berlin entschieden werden.
Parteikreise: Klüssendorf soll SPD-Generalsekretär werden
Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Tim Klüssendorf, soll neuer Generalsekretär seiner Partei werden. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil schlugen ihn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in den Gremiensitzungen vor. Damit soll der nächste Schritt in der angekündigten Neuaufstellung der Partei eingeläutet werden. Das Präsidium nahm den Vorschlag einstimmig an.
Klüssendorf soll auf dem Parteitag Ende Juni gewählt werden und jetzt bereits die Vorbereitungen im Willy-Brandt-Haus nach der Wahl von Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden übernehmen. "Ich glaube, wir haben einiges aufzuarbeiten. Das Wahlergebnis steckt uns allen noch in den Knochen", sagte Klüssendorf am Montag. "Da müssen wir in die interne Auseinandersetzung auch hin zum Parteitag gehen, uns die Karten legen, alles offen besprechen."
Klüssendorf ist ein politischer Senkrechtstarter. Der 33-Jährige aus Lübeck zog 2021 zum ersten Mal in den Bundestag ein. Dort stieg er schnell auf zu einem der Sprecher der SPD-Linken. 2022 erarbeitete der studierte Volks- und Betriebswirtschaftler ein Konzept für eine einmalige Vermögensabgabe, mit dem er sich auch auf dem SPD-Bundesparteitag einen Namen machte.
Bei der Bundestagswahl in diesem Jahr verteidigte Klüssendorf als Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein sein Direktmandat in Lübeck. Er will nach eigener Aussage frischen Wind in den Bundestag bringen und einen neuen, transparenten Politikstil prägen.
Mit Informationen von Reuters und dpa
Im Audio: Tim Klüssendorf im Porträt
Tim Klüssendorf (SPD); Archivbild vom 7.12.24
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