Knapp ein Monat ist vergangen, seitdem US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Massud Peseschkian am 15. Juni ihre Unterschriften unter das sogenannte "Memorandum of Understanding" setzten. Der dreiseitige Text sah einen 60-tägige Waffenruhe vor, um während dieses Zeitraums zu einer dauerhaften Vereinbarung zur Beendigung des Irankrieges zu kommen. Warum von dieser Absichtserklärung nichts mehr übriggeblieben ist und warum sie von amerikanischen Sicherheitsexperten zutreffend als "Memorandum of Misunderstanding" (Memorandum des Missverständnisses) genannt wird, liegt im Wesentlichen an der unterschiedlichen Auslegung des unpräzise formulierten Artikels 5 dieser Absichtserklärung.
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Beide Seiten interpretieren Vereinbarung zu eigenen Gunsten
Darin heißt es: Die Islamische Republik Iran werde "nach besten Kräften Vorkehrungen treffen, um Handelsschiffen für einen Zeitraum von ausschließlich 60 Tagen die sichere Durchfahrt vom Persischen Golf zum Omanischen Meer und umgekehrt" zu ermöglichen, ohne dass dafür Gebühren anfallen sollten. Und weiter: Der Iran werde mit den Golfanrainerstaaten und dem Oman Gespräche führen, "um die künftige Verwaltung und die maritimen Dienste in der Straße von Hormus festzulegen".
Das Regime in Teheran sah sich durch diesen Passus in seiner Absicht bestätigt, eigene Bedingungen für die Durchfahrt durch die Meeresenge im Persischen Golf bestimmen zu können. Washington hingegen betrachtete diesen Artikel 5 als Einwilligung des Iran, die für die Weltwirtschaft entscheidende Schiffspassage wieder vorbehaltlos freizugeben.
Das Ergebnis: Die iranischen Revolutionsgarden, die das Machtvakuum in Teheran offenbar ausgefüllt haben, setzten mit dem Beschuss von Tankern und Containerschiffen ihre Ansprüche durch. Die US-Streitkräfte reagierten mit Angriffen auf Marine- und Luftabwehreinrichtungen entlang der iranischen Golfküste. Teheran griff – wie bereits zuvor – amerikanische Militärbasen in Kuwait, Bahrain und Jordanien an. Die Eskalationsspirale begann sich schneller zu drehen.
Straße von Hormus als neuer Kriegsgrund
Als am 28. Februar der amerikanisch-israelische Angriffskrieg gegen den Iran mit der Tötung der nahezu gesamten politischen und geistlichen Führung durch die israelische Luftwaffe begann, war die Öffnung der Straße von Hormus keines der Kriegsziele, mit denen Washington und Jerusalem den Angriff begründeten. Die wichtigste Schiffspassage der Weltwirtschaft war zuvor genauso offen und gebührenfrei für die internationalen Handelsnationen wie etwa die Durchfahrt durch den Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien.
Das Regime in Teheran, dezimiert und nunmehr zu allem entschlossen, aktivierte seine jahrzehntelangen Pläne für die ultimative Abwehr- und Vergeltungswaffe: die Schließung der Straße von Hormus. Je länger der militärische Konflikt zwischen den USA und dem Iran andauerte, desto mehr waren die tonangebenden iranischen Revolutionsgarden von der Wirksamkeit ihrer Strangulierung des Schifffahrtsverkehrs überzeugt. Die rasant steigenden Erdölpreise zeigten aus Sicht des Mullah-Regimes die erwünschte Wirkung.
Trump wirtschaftlich unter Druck
Unter dem wirtschaftlichen und politischen Druck daheim in den USA versuchte Trump mit einer Art Doppelstrategie, den Iran zum Einlenken zu bewegen: Verhandlungen und militärischer Druck. Ohne Erfolg. "Trump scheint zu glauben, dass er die Iraner aussitzen kann, weil deren Wirtschaft in einem desolaten Zustand ist", analysiert der langjährige White-House-Korrespondent der "New York Times", Peter Baker. Die Iraner gingen zeitgleich davon aus, "dass sie ihn aussitzen können, da die Benzinpreise im Vorfeld der Zwischenwahlen in den USA eine wichtige Rolle spielen".
Trump könnte jetzt gezwungen sein, die ursprünglichen Ziele des Irankriegs aufzugeben und sich mit dem "weitaus enger gefassten Ziel der Wiedereröffnung der Schifffahrtsrouten im Persischen Golf zufriedenzugeben", wie es in der "Financial Times" heißt. Trumps Rückkehr zum Krieg gegen den Iran zeige "keinen klaren Weg zum Sieg".
Droht Trump ein "Iran-Fiasko 2.0"?
Die USA würden sich "nun in der zweiten Runde ihrer Militäraktion" darauf konzentrieren, den iranischen Einfluss auf die Straße von Hormus zu schwächen. Diese "Runde" habe einen neuen Schwerpunkt, "aber nicht unbedingt eine klarere Strategie". Mit dieser Einschätzung steht die "New York Times" nicht allein. Die Widersprüchlichkeit der "täglichen Flut von Großspurigkeit und Prahlerei" des US-Präsidenten laufe darauf hinaus, "dass er mit sich selbst verhandelt", beobachtet David Ignatius, der langjährige außenpolitische Journalist der "Washington Post". An einem Tag erkläre Trump den Sieg, am "nächsten nimmt er den Krieg wieder auf".
Anfang der Woche habe er "törichterweise" eine Durchfahrtsgebühr von 20 Prozent angekündigt, die die USA einstreichen würden. Am nächsten Tag "zieht er seinen unüberlegten Vorschlag wieder zurück". Diese Monologe auf seiner Plattform "Truth Social" lasse den Präsidenten "in den Augen des Irans und der Welt schwach erscheinen".
Stattdessen, so Ignatius weiter, sollte Trump auf die Wirkung der enormen militärischen und finanziellen Ressourcen Amerikas vertrauen. Der Ratschlag des profilierten US-Journalisten an Trump: Es sei nun an der Zeit für das, was kluge Verhandlungsführer manchmal als "dynamisches Schweigen" bezeichnen, "auch wenn es Trump noch so schwerfällt, den Mund zu halten".
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