Der von Bundeskanzler Friedrich Merz geplante Wechsel an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums sorgt weiter für Diskussionen. Im Zuge eines umfassenden Kabinettsumbaus sollte Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler ersetzt werden. Güntzler lehnte das Angebot jedoch ab und begründete seine Entscheidung Medienberichten zufolge mit fehlender Erfahrung im Verkehrsbereich.
Beim BR-Sonntags-Stammtisch kritisierte die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch vor allem den Umgang mit Schnieder. Das Hin und Her hinterlasse einen "ganz schlechten Eindruck und ist gegenüber dem Noch-Kabinettsmitglied, dem Noch-Verkehrsminister ein unmögliches Verhalten." Auch innerhalb von CDU und CSU habe die Personalie für Unmut gesorgt.
Kommunikationswissenschaftlerin Römmele: "Merz hat es hinten raus vermasselt"
Die Kommunikations- und Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele bewertet den Kabinettsumbau insgesamt zwar positiv. Es sei ein geschickter Schachzug gewesen, "die Causa Spahn positiv für sich auszulegen und zum Anlass zu nehmen, das Kabinett umzubilden, eine neuere, weiblichere, jüngere Mannschaft zusammenzustellen." Merz habe die Personalrochade zunächst auch gut vermittelt, "und dann letztendlich mit dem Verkehrsminister mal wieder hinten raus vermasselt."
Der Verkehrsexperte Klaus Bogenberger zeigte sich überrascht, dass Merz Schnieder überhaupt austauschen wollte. Im Gegensatz zu vielen seiner Vorgänger habe dieser keinen Skandal verursacht. "Es wundert mich, dass man ihn einfach austauscht", sagte Bogenberger. Zugleich verwies er auf die besonderen Herausforderungen des Amts: "Die Infrastruktur zu reparieren, ist keine schnelle Aufgabe." Gerade deshalb wünsche er sich mehr Kontinuität, damit ein Verkehrsminister "wirklich dranbleiben und umsetzen kann und die Zeit kriegt."
Ex-VW-Chef Diess: "Verkehrsministerium war nicht herausragend"
Der ehemalige VW-Chef Herbert Diess hingegen zeigte Verständnis für die geplante Neubesetzung des Verkehrsministeriums. "Es ist immer schwierig, die Leute an der langfristigen Wirkung zu messen. Aber was ich nach einem Jahr erwarten darf ist ein vernünftiger Plan – da fand ich das Verkehrsministerium nicht herausragend." Schnieder habe aus seiner Sicht eine Politik des "Weiter so" verfolgt, ohne die drängenden Probleme zu lösen. "Ich finde schon, dass man da kraftvoller agieren kann, auch wenn man nicht alles umsetzen kann im ersten Jahr."
Grundsätzlich hält Diess den Kabinettsumbau für richtig. "Wenn man merkt, es funktioniert nicht, dann kann ich aus meiner Erfahrung sagen: Lieber früher umbilden." Ein Bundeskanzler brauche schließlich ein Kabinett, "das Diskussionen führen und zu gemeinsamen Lösungen kommen kann".
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!