"Wir dachten, Präsident Putin hätte zumindest bis vor kurzem geglaubt, dass Verschwörungen weniger wahrscheinlich wären, wenn sich sein engster Kreis unangreifbar fühlt, und das erschien logisch. Verzeihen Sie mir, aber Stalin, der seinen engsten Kreis in Angst und Schrecken hielt, fand ein tragisches Ende", so einer der anonymen russischen Polit-Blogger zu einer bemerkenswerten Verhaftungswelle [externer Link], die Putin in Gang gesetzt hat.
Fast alle Stellvertreter des früheren russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu wurden inzwischen wegen Veruntreuung, Bestechung, Betrug, Geldwäsche, Gründung einer kriminellen Bande und ähnlicher Vorwürfe zur Verantwortung gezogen. Jüngstes Beispiel ist Ruslan Tsalikow [externer Link], ein langjähriger engster Vertrauter von Schoigu und dessen früherer erster Stellvertreter. Er steht unter Hausarrest.
Kein Wunder, dass jetzt auch über das weitere politische Schicksal von Schoigu selbst debattiert wird. Bisher ist der politische Weggefährte Putins noch Vorsitzender des Sicherheitsrats. Skurril, dass Putins Sprecher Dmitri Peskow beteuerte, er "kenne die Einzelheiten nicht".
"Niemand ist mehr unantastbar"
Schon ist von einem "Erdbeben" im Kreml die Rede, was das Verhältnis zwischen Putin und seinen Vertrauten angeht. Bisher galt der russische Präsident als ausgesprochen loyal zu seiner Elite. Möglicherweise sei Putin jedoch vom Schicksal des venezolanischen Ex-Machthabers Nicolás Maduro, der sich in US-Gewahrsam befindet, und dem Tod des iranischen Religionsführers Ali Chamenei aufgewühlt, spekuliert der oben zitierte Kommentator: "Sollte Schoigu vor Gericht gestellt werden, wäre dies eine klare Ansage an Putins engsten Kreis: Niemand ist mehr unantastbar."
Politologe Ilja Graschtschenkow sprach von einem "institutionellen Neustart" im Verteidigungsministerium [externer Link] und erinnerte an umfangreiche Baumaßnahmen in der jüngeren Vergangenheit, bei denen hohe Beträge abgezweigt worden seien: "Ein System, insbesondere ein so komplexes und sensibles wie das Verteidigungssystem, kann mit angehäuften Managementfehlern nicht lange überleben. Früher oder später müssen sie korrigiert werden – manchmal stillschweigend, manchmal lautstark."
"Signal an andere"
Wirtschaftskolumnist Dmitri Drise schrieb [externer Link]: "Man kann vielleicht erahnen, was hinter Tsalikows Festnahme steckt – das Geschehen dient als Signal an andere. Die Situation hat sich verändert und wird nie wieder so sein wie vorher. Offenbar haben sich noch nicht alle Mitglieder der sogenannten Elite damit abgefunden. Es ist gut möglich, dass weitere hochkarätige Fälle folgen werden – sowohl im Verteidigungsministerium als auch in anderen wichtigen Behörden. Wie man so schön sagt: Ohne Ansehen von Rang, Titel oder bisherigen Erfolgen."
Infotafel
Der St. Petersburger Politologe Michail Winogradow meinte ironisch [externer Link]: "Ich verstehe immer noch nicht, wer die Schuld an allem trägt, was passiert ist und was noch passieren wird."
"Schwere Krise des Führungssystems"
Es wird von den tonangebenden Kommentatoren auch die Ansicht vertreten[externer Link] , Schoigu habe in den letzten Tagen für den Geschmack des Kremls etwas zu eifrig versucht, dem Iran militärisch zu helfen. Deshalb drohten ihm und seinen Vertrauten jetzt Konsequenzen: "Der Kampf um Tsalikow wird wohl hart werden. Eine kriminelle Vereinigung wäre ein Grund für ein großangelegtes Strafverfahren. Der Hausarrest hingegen zeigt deutlich, dass die Ermittlungsmöglichkeiten begrenzt sind. Es ist klar, dass Tsalikow die letzte Bastion ist."
Wenn er schnell "ans Messer geliefert" werde, werde buchstäblich das gesamte frühere Kollegium des Verteidigungsministeriums unter Schoigu, dessen Freunde, Verwandte und andere Personen vor Gericht gestellt: "Das ist eine neue, schwere Krise des Führungssystems, eine neue Turbulenz."
Unter den wichtigsten russischen Militärbloggern kursiert derweil die Mär [externer Link], angebliche "innere Feinde" Russlands hätten die Säuberungsaktion um Sergei Schoigus Ex-Team (zu) lange verhindert. Der frühere Verteidigungsminister und sein Stab sind für viele Ultrapatrioten ein rotes Tuch, weil er von ihnen für Personal- und Ausrüstungsmängel an der Front verantwortlich gemacht wird und die militärische Lage jahrelang beschönigt haben soll: "Daher gebührt denjenigen, die an der unsichtbaren Front standen und trotz der offensichtlichen Schwierigkeiten die Kraft fanden, diesen Fall bis zum Ende zu verfolgen, unser tiefster Respekt."
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!