"Wir haben Grund, Buße zu tun“ sagte der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bezirkstag, Christian Meißner, im Gespräch mit dem BR. Erst nach zahlreichen Presseberichten in den jüngsten Tagen hatten sich die Bezirksräte den geehrten Michael Genniges genauer angeschaut.
Doch da war es zu spät: Im Mai hatte Michael Genniges, Buchhändler aus Scheßlitz im Landkreis Bamberg, die Ehrenmedaille des Bezirks in Silber auf Schloss Thurnau entgegengenommen. Bezirkstagspräsident Henry Schramm hielt die Laudatio auf den ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bamberger Kreistag. Stimmen aus den Reihen der CSU hatten die Ehrung möglich gemacht.
Die Ämter von Michael Genniges
Die CSU-Fraktion sei sich einig, dass sie Kandidaten für Ehrungen künftig genauer durchleuchten werde, verspricht Christian Meißner, der Landrat von Lichtenfels. Der Mann, um den es geht, ist Michael Genniges, 75 Jahre alt und Buchhändler. Er hat das Bamberger Literaturfestival BamLit mit-initiiert. Außerdem war er Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Bamberg.
Hier kam es offenbar im Jahr 2018 zu einem Bruch. Die DIG schreibt am 3. Juni, Genniges habe sich seit 2018 zum politischen "Rechtsaußen" entwickelt. 2021 wurde er als Vorsitzender abgewählt. Für die AfD fungierte Michael Genniges bis 2026 als Fraktionsvorsitzender im Bamberger Kreistag.
Der Bezirk hatte Genniges als, so wörtlich, "wichtigen Impulsgeber für Literatur, Dialog und gesellschaftlichen Zusammenhalt" geehrt. Er habe das kulturelle Leben Oberfrankens über Jahrzehnte bereichert.
Wie es zur Ehrung kam
Während einer Wahlperiode können die Fraktionen und Gruppierungen des Bezirkstags von Oberfranken eine bestimmte Anzahl von Personen, entsprechend der Größe ihrer Fraktion oder Gruppierung, für eine Ehrung vorschlagen. Über die Verleihung entscheidet der Bezirkstag von Oberfranken.
Ihm gehören 18 Personen an. Die CSU hat acht Sitze, die AfD drei, die Freien Wähler drei, SPD und Grüne jeweils zwei. Michael Genniges wurde von der AfD-Fraktion vorgeschlagen. Ein Sprecher des Bezirks antwortete auf Anfrage des BR, dass Informationen über eingereichte Vorschläge gesammelt und den Bezirksrätinnen und -räten Beschlussvorlagen mit wesentlichen Details zur Verfügung gestellt würden. Über die Vorschläge würde dann offen diskutiert.
Bleiben Verdienste Verdienste?
Bei der Abstimmung vor rund einem halben Jahr reichte es für eine Mehrheit für den Vorschlag der AfD. Der Bezirk schrieb dem BR dazu: "Die Zustimmung erfolgte ausschließlich mit Blick auf die für die Auszeichnung maßgeblichen ehrenamtlichen Leistungen und stand in keinem Zusammenhang zur politischen Betätigung des Geehrten."
Die AfD Bamberg veröffentlichte am 10. Juni einen Post auf der Plattform X mit ähnlichem Wortlaut: "Verdienste bleiben Verdienste. Punkt. Die Ehrung von Michael Genniges würdigt eine Lebensleistung, nicht eine Parteizugehörigkeit."
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Bamberg sieht das anders. Sie schreibt in ihrer Pressemitteilung vom 3. Juni, Michael Genniges habe sich von diesen Verdiensten politisch weit entfernt. In Richtung Bezirk Oberfranken geht dieser Vorwurf: "Wer heute einen aktiven AfD-Politiker wie Michael Genniges öffentlich ehrt, normalisiert eine Partei, die Demokratie, Pluralismus und den Schutz von Minderheiten grundsätzlich in Frage stellt."
Der Bezirkstag habe wissen können und müssen, welches Signal er mit der Ehrung sende, so die DIG. Das sei nicht beabsichtigt gewesen, so ein Bezirkssprecher und fügt an: "Im Nachgang muss man aber sagen, dass man es so verstehen könnte, wenn man es so verstehen will."
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