Der Neubau des Passauer Gefängnisses verzögert sich auf unbestimmte Zeit und sorgt für eine Kostenerhöhung im hohen zweistelligen Millionenbereich. Das teilte das bayerische Bauministerium heute mit. Bei der Schätzung des Euro-Betrages beruft sich das Ministerium auf Angaben des Staatlichen Bauamtes Passau. Grund für die Verzögerungen und die Mehrkosten seien "gravierende Fehler bei der Elektroplanung- und Ausführung".
Ministerium will Schadensersatz
Sowohl dem Planungsbüro als auch der ausführenden Firma sei gekündigt worden. Hier würden auch Schadensersatzansprüche erhoben, sagte Bauminister Christian Bernreiter (CSU). Es gehe um Fehler wie unsachgemäß verlegte Leitungen oder etwa auch eine mangelhafte Planung des Sicherheitszaunes. Das Ausmaß der Fehler müsse nun zeitaufwändig ermittelt werden, so Bernreiter weiter. Man wolle ab September mit einer neuen Planungsfirma weiterarbeiten, wobei der Zeitverlust nicht aufzuholen sei.
Erste Mängel habe das Bauamt Passau bereits im vorigen Jahr festgestellt. Das ganze Ausmaß zeige sich erst durch die Prüfung der Elektroplanung, heißt es vom Ministerium. Teils müssten bereits fertiggestellte Wände und Böden wieder geöffnet werden.
Eine Kostensteigerung von zuletzt genannten 290 Millionen auf bis zu 350 Millionen Euro könne nicht ausgeschlossen werden, so Bernreiter zur Passauer Neuen Presse [externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt].
JVA ist für 450 Haftplätze geplant
Insgesamt umfasst die Anlage eine Nutzfläche von 17.000 Quadratmetern – das ist eine Fläche, die größer als zwei Fußballfelder ist – und hätte eigentlich 2027 übergeben werden sollen. Der Neubau könne aber erst im kommenden Jahr "wieder voll durchstarten", heißt es vom Ministerium. Ein Datum für die Übergabe der neuen Justizvollzugsanstalt gebe es aktuell nicht.
Insgesamt sind 450 Haftplätze in dem Neubau vorgesehen, der die im Innenstadtbereich gelegene JVA ersetzen soll, so die Mitteilung des Bauministeriums.
Tafel des bayerischen Ministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr an der JVA-Baustelle in Passau
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!