Klaus Holetschek, der Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, hat sich am "Sonntags-Stammtisch" im BR Fernsehen zu der gescheiterten Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf geäußert. "Das braucht man auch gar nicht schönreden. Das ist einfach schlecht gelaufen", sagte der CSU-Politiker und fügte hinzu: "Das liegt aber nicht nur an Jens Spahn. Ich denke, man hat das irgendwann falsch eingeschätzt." Die Dynamik, die sich in dem Fall entwickelt habe, "hast du dann nicht mehr einfangen können", so Holetschek. Man dürfe die Situation aber nicht überhöhen.
SPD-Chef Klingbeil hält an Brosius-Gersdorf fest
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf war von der SPD als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen worden. Die geplante Wahl kam dann aber nicht zustande, nachdem in der Unionsfraktion Vorbehalte gegen sie laut geworden waren. Experten hatten später aufgezeigt, wie gegen die Rechtsprofessorin eine gezielte Kampagne gefahren wurde. Die Fraktionsführung der Union sah sich nicht mehr in der Lage, die ursprünglich zugesicherte Unterstützung zu gewährleisten. Die Wahl zur Neubesetzung aller drei Stellen am Bundesverfassungsgericht wurde daraufhin verschoben.
Eine Lösung in dem Streit ist derzeit nicht in Sicht. SPD-Chef Lars Klingbeil hat bereits angekündigt, er wolle an Brosius-Gersdorf festhalten. Holetschek sagt am "Sonntags-Stammtisch" dazu: "Ich weiß nicht, ob man sich damit einen Gefallen tut."
Holetschek: "Kann sich nicht leisten, nochmal in diese Situation zu kommen"
Er selbst hätte Brosius-Gersdorf nicht gewählt. Auch den Auftritt der Juristin bei Markus Lanz kritisierte der CSU-Politiker: "Das war für die Zukunft aus meiner Sicht nicht hilfreich." Anstatt auf den Besuch in der ZDF-Talkshow zu warten, hätte sich Brosius-Gersdorf sofort erklären sollen, als Vorwürfe und Zweifel laut wurden.
Zum weiteren Vorgehen sagte Holetschek: "Ich glaub, man muss sich zusammensetzen. Das wird man auch tun." Man müsse sich das Gesamtportfolio der Juristin anschauen. "Das wird man jetzt in aller Ruhe machen müssen, weil man es sich nicht leisten kann, nochmal in diese Situation zu kommen."
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