Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wird künftig wieder von einer Doppelspitze geführt. Bei ihrem Treffen im Bayerischen Landtag haben die Abgeordneten die bisherige Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner im Amt bestätigt und Ulrich Singer als Co-Vorsitzenden gewählt.
Singer bereits früher Co-Vorsitzender
Der schwäbische AfD-Politiker war bereits in der vorigen Legislatur zwischen 2021 und 2022 Co-Vorsitzender der AfD-Fraktion. Ebner-Steiner bildete zwischen 2018 und 2019 eine Doppelspitze mit Markus Plenk, der mittlerweile aus der Partei ausgetreten ist. Singer wurde bei einem Wutanfall von Ebner-Steiner in einer Fraktionssitzung 2020 durch den Bruch einer Plexiglas-Trennscheibe an der Hand verletzt.
Ebner-Steiner sagte nach der Wahl in Bezug auf die Doppelspitze mit Singer: "Wir waren noch nie Rivalen, wir verstehen uns gut, da ist nichts zu rütteln." Singer fügte hinzu: "Wir haben in den letzten Jahren hier im Landtag hervorragend zusammengearbeitet. Wir werden jetzt auch die nächsten Jahre hier gemeinsam wuppen."
Mit Blick auf die künftige Ausrichtung der Fraktion sagte Ebner-Steiner: "Für uns ist wichtig, dass wir für unsere Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Für uns ist das Programm wichtig, da sind wir schlagkräftig."
Hitzige Debatte nach erstem Wahldurchgang
Die 32 Abgeordneten starteten die turnusgemäße Wahl mit einer Pattsituation: Im ersten Wahlgang auf eine Einzelspitze erhielt Ebner-Steiner 16 Stimmen, Singer 15 Stimmen. Nötig gewesen wäre eine absolute Mehrheit. Nach hitziger Debatte einigte sich die Fraktion auf eine künftige Doppelspitze. Der neue Vorstand wurde daraufhin als Liste in einem einzigen weiteren Wahlgang gewählt. Künftig gehören neun AfD-Parlamentarier dem Vorstand an, was nach Landtagsregeln bezogen auf die Fraktionsgröße die Maximalzahl an Vorstandsmitgliedern ist. Bisher bestand der Vorstand aus sechs Mitgliedern.
Neuer Vorstand mit maximaler Größe
Neben der Doppelspitze gibt es künftig fünf Stellvertreter: Andreas Winhart, Gerd Mannes, Richard Graupner, Johannes Meier und Benjamin Nolte. Neu in dieser Funktion sind die AfD-Politiker Winhart, Mannes und Nolte. Der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier und sein Stellvertreter Markus Walbrunn bleiben in ihrem Amt. Der neue Vorstand erhielt 24 von 32 Stimmen.
Auf die Frage, weshalb sich der Fraktionsvorstand vergrößert hat, sagte Fraktionschefin Ebner-Steiner: weil "wir viele Aufgaben haben, müssen wir auch viele Leute einsetzen." Man wolle bei der nächsten Landtagswahl entsprechend abschneiden, so Ebner-Steiner: "Unser Ziel ist, dass wir den Söder aus der Staatskanzlei hauen." Die genaue Verteilung der Aufgaben im Vorstand und in der Doppelspitze stehe noch nicht fest.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!