Die Rolle von Balu, dem Bären aus dem Dschungelbuch, verbindet man nun wahrlich nicht mit Markus Söder. Man kennt ihn als umtriebig, der politischen Widersachern (nicht nur in anderen Parteien) gerne mal einen mitgibt. Aber bei den Sommerinterviews der vergangenen Tage kommt einem dann doch Balus Lied "Probier's mal mit Ruhe und Gemütlichkeit" in den Sinn. Wobei man bei Söder eher von Gelassenheit sprechen sollte – die Gemütlichkeit gehört dann doch wohl besser zum Oktoberfest.
Kanzler-Spekulationen: Es wird zu viel "gequatscht"
Kanzler Merz – ist er nach der Regierungsumbildung nun angeschlagen? Söder schüttelt mit dem Kopf: Da werde so viel "gequatscht", der eine schreibt einen Brief, der andere äußert sich da. Es brauche jetzt einfach Geschlossenheit, Einigkeit, Stringenz und Konsequenz in der Umsetzung der Politik. "Und ich bin fest überzeugt davon, dass Friedrich Merz der Kanzler bleibt."
Sich selbst hat Söder wenige Tage zuvor im Gespräch mit dem Handelsblatt offiziell aus dem Rennen als möglicher Nachfolger genommen: Die Frage einer Kanzlerkandidatur "stellt sich heute nicht – und sie wird sich auch in Zukunft nicht mehr stellen."
Söder sieht seine Aufgabe als "Stabilisator der Demokratie"
Statt für Furore zu sorgen, so klingt es im ARD-Sommerinterview, präsentiert sich Söder als Mischung aus Manager und "Stabilisator der Demokratie". Die Frage von Moderatorin Anna Engelke bezieht sich eigentlich auf Söders Rolle als Ministerpräsident, doch in der Antwort könnte Söders neues Rollenverständnis stecken. Vor allem der Kampf gegen die AfD.
Im Unterschied zu manchen CDU-Politikern aus dem Osten lehnt der CSU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD in jedweder Weise ab. Er warnt wieder einmal vor dem Versuch, die AfD dadurch zu bekämpfen, indem man sie kopiere. Die Entwicklung der AfD sei: "radikaler, radikaler, radikaler". Selbst wenn das einen gewissen Erfolg bei den Umfragen habe – das könne nicht dazu führen, den gleichen Weg zu beschreiten, so Söder.
12-Uhr-Regel überdenken, bei E-Auto-Prämie nachbessern
Söders ruhige Rolle zeigt sich auch bei inhaltlichen Fragen. Die eine große Forderung enthält das Interview nicht, eher einzelne Hinweise: Die 12-Uhr-Regel an den Tankstellen – die sollte doch noch mal überprüft werden – "mein Gefühl: sie funktioniert nicht sehr und hat auch keine große Wirkung." Doch Söder legt sich nicht auf eine mögliche neue Form der Entlastung der Autorfahrer fest, weist vielmehr auf bereits Beschlossenes wie die Erhöhung der Pendlerpauschale hin.
In Sachen Pflegereform rät er zu "noch mehr Sensibilität" als bei der Gesundheitsreform. Gerade die angedachte Kürzung von Rentenpunkten für pflegende Angehörige sieht Söder – wie andere CSU-Politiker – kritisch. Aber: Er sagt das nicht laut, sondern eher als mahnende Stimme aus dem Hintergrund. Dahinter steckt offenbar die Sorge, dass Reformen, die in alle Einzelteile zerlegt werden, auch scheitern können. So bezeichnet er den Vorstoß der CDU-Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zum Erhalt der so genannten "Rente mit 63" als "etwas überraschend": Man müsse schon aufpassen, dass nicht das ganze Rentenpaket aufgeschnürt werde, sonst habe man am Ende für die wichtige Frage der demografischen Entwicklung keine Antwort.
Und Bayern? Klar, hier komme es wie in ganz Deutschland darauf an, die wirtschaftliche Stärke angesichts der globalen Herausforderungen zu erhalten. Die E-Auto-Prämie beispielsweise sollte stärker auf Anbieter größerer Fahrzeuge wie Audi, BMW oder Mercedes zugeschnitten werden.
Söder als Ministerpräsident – "solange es die Partei und die Wähler wollen"
Was seine eigene Zukunft angeht, zeigt sich Söder selbstbewusst wie heimatverbunden: Sein Platz sei in Bayern, "solange es die Partei und die Wähler so wollen" – das sei immer so in einer Demokratie. Sein früherer Vorschlag einer Amtszeitbegrenzung auf zehn Jahre sei von den Parteien damals abgelehnt worden, fügt Söder im Interview-Format "Deine Frage" an. Und sagt: "Ich glaube, am Ende gilt nicht der Grundsatz, wie lange man im Amt ist, sondern wie gut ist man?" Und das könnten eben am besten die Wählerinnen und Wähler beurteilen. Auch da präsentiert sich Söder wieder ganz in der Rolle des vermittelnden Staatsmanns.
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