Die Kurzvideo-Plattform TikTok verstößt nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission gegen EU-Regeln für Internetdienste. TikTok nutze ein Design, das die Nutzer süchtig mache und das nicht im Einklang mit den Regeln des Digital Services Act stehe, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit.
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Süchtig machende Funktionen von TikTok beanstandet
Vorläufige Ergebnisse einer Untersuchung deuteten darauf hin, dass TikTok in seinen Funktionen Risiken für das körperliche und geistige Wohlbefinden seiner Nutzer nicht angemessen berücksichtige. Dies betreffe vor allem Minderjährige.
Kritisiert werden Funktionen wie unendliches Scrollen, das automatische Abspielen von Inhalten, Push-Benachrichtigungen sowie das personalisierte Empfehlungssystem. Solche Funktionen mit andauernden neuen Inhalten verstärkten bei den Nutzern, dass das Gehirn in einen "Autopilot-Modus" gerate. Dies könne zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der User beeinträchtigen.
Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen zu gering
Die Kommission kommt vorläufig zu dem Schluss, TikTok berücksichtige nicht genug, inwiefern solche Funktionen dem körperlichen und geistigen Wohlbefinden der Nutzer schaden können, insbesondere Kindern und schutzbedürftigen Erwachsenen.
Bisherige Maßnahmen gegen Suchtrisiken, etwa zur Regulierung der Bildschirmzeit und zur Kindersicherung, reichen der Kommission nicht aus. TikTok vernachlässige beispielsweise, wie viel Zeit Minderjährige nachts mit der App verbringen oder wie häufig die App geöffnet wird.
Größeres EU-Verfahren gegen TikTok
Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission sind Teil eines größeren Verfahrens gegen TikTok, das im Februar 2024 eingeleitet wurde. Damit wird geprüft, ob die App das EU-Gesetz über Digitale Dienste (engl. Digital Services Act) einhält. Unter anderem geht es darum, ob die Plattform Kindern und Jugendlichen ausreichend Privatsphäre, Schutz und Sicherheit gewährleistet.
Die Behörde fordert das Unternehmen auf, das grundlegende Design seines Dienstes zu ändern. TikTok hat nun die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Sollten sich die Bedenken der Kommission bestätigen, droht dem Unternehmen eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes. Die vorläufigen Ergebnisse greifen dem Ausgang des Verfahrens jedoch nicht vor.
Ein TikTok-Sprecher wies die Vorwürfe der EU-Kommission als unbegründet zurück. Das Unternehmen werde sich mit allen Mitteln zur Wehr setzen.
DSA: EU nimmt Plattformen in die Pflicht
Der Digital Services Act (DSA) soll unter anderem die Einhaltung von Transparenzanforderungen sicherstellen. Er umfasst auch Maßnahmen zur Bekämpfung rechtswidriger Online-Inhalte. Das Regelwerk ist der US-Regierung unter Präsident Donald Trump sowie zahlreichen US-Techkonzernen ein Dorn im Auge.
Mit Informationen von Reuters, dpa und KNA
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