"LOS" steht in großen blauen Buchstaben auf mintgrünem Hintergrund. Darauf folgen sieben Fragen, durch die sich die Nutzerinnen und Nutzer klicken können. Wo sollte es einfacher werden? Zu welchem Themenbereich passt das Anliegen, etwa Energie, Landwirtschaft oder Mobilität? Wem würde eine Vereinfachung nutzen? Dann noch die Datenschutzerklärung abhaken – und absenden. So einfach soll es gehen, Bürokratie-Frust zu melden. Schon der Name des Portals soll dem Anspruch gerecht werden. Kein sperriges "Bürokratieabbau-Meldeportal", sondern "Einfach machen" (externer Link).
Konkrete Beispiele melden
Bürgerinnen und Bürger sollen der Bundesregierung so mitteilen können, wo es im Alltag oder bei der Arbeit mit Formularen, Abläufen oder digitalen Angeboten hakt. Frust bei der Fahrzeugzulassung oder Papierärger beim Elterngeldantrag: Es gehe um "ganz konkrete Beispiele, wo der Schuh drückt und wo wir Dinge einfacher machen können", erklärt der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger (CDU), dessen Ministerium das Portal in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium aufgebaut hat. Auch Lösungsvorschläge seien willkommen. Das Portal richte sich an Privatpersonen und Unternehmen, aber auch Verwaltungsmitarbeiter.
"Wir können uns nicht um alles kümmern"
Ein kleines Team sei dafür zuständig, das eingehende Feedback zu analysieren und nach Themen, Dringlichkeit und Relevanz zu sortieren, sagt Wildberger. Unterstützt werde es dabei von Künstlicher Intelligenz. Ab dem kommenden Jahr soll die Analyse zunehmend automatisiert ablaufen. Wichtig sei aber auch zu priorisieren: Was hat die größte Wirkung und was kann man am besten umsetzen? "Wir können uns sicherlich nicht um alles kümmern", räumt der Digitalminister ein. Wie viele der Anliegen letztlich bearbeitet werden können und wie effektiv das Portal sein wird, muss sich also erst zeigen.
Noch befinde sich das Portal in der Beta-Version, es ist also noch nicht ganz fertiggestellt. Die Kosten dafür belaufen sich laut Wildberger bis zum Jahresanfang auf einen niedrigen Millionenbereich. Schrittweise wolle man das Portal weiterentwickeln.
Hohe Bürokratielast für Unternehmen
Die Bürokratie ist eines der drängendsten Probleme in Deutschland. Nach einer Umfrage des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung mussten Betriebe in den vergangenen drei Jahren rund 325.000 Arbeitskräfte einstellen, um die gewachsene Bürokratie zu bewältigen. Das ifo-Institut kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland durch überbordende Bürokratie jährlich bis zu 146 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung entgehen.
Die Bundesregierung hat sich daher zum Ziel gesetzt, Bürokratie abzubauen, mit dem eigens geschaffenen Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Bis zum Ende ihrer Legislaturperiode will sie die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent oder 16 Milliarden Euro senken und auch den Erfüllungsaufwand für Privatpersonen reduzieren.
Bereits beschlossen hat das Kabinett unter anderem den sogenannten "Bau-Turbo", der beim Wohnungsbau Zeit und Kosten sparen soll, und die Digitalisierung von Fahrzeugdokumenten. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger etwa ihren Führerschein digital auf dem Smartphone mitführen können.
Carsten Linnemann, inzwischen CDU-Generalsekretär, hat als Antwort auf zu viel Bürokratie jahrelang den Slogan geprägt: "Einfach mal machen". Wie "einfach" der Abbau von Bürokratie tatsächlich gelingt, bleibt abzuwarten.
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