Wer in Bayern in Haft sitzt, hat kein Anrecht auf vegane Verpflegung. Das hat das Oberste Landesgericht im Freistaat entschieden. Ein Mann, der für fünf Monate ins Gefängnis musste, hatte veganes Essen beantragt – die Justizvollzugsanstalt (JVA) bot vegetarisches und laktosefreies Essen an. Zurecht, wie nun entschieden wurde.
Anstaltsküche kann nicht auf jeden Geschmack Rücksicht nehmen
Im konkreten Fall beantragte ein zu einer fünfmonatigen Haftstrafe verurteilter Mann im Gefängnis vegane Mahlzeiten. Die JVA bot ihm stattdessen vegetarisches und laktosefreies Essen an und verwies darauf, dass er in der Anstalt auch auf eigene Kosten vegane Lebensmittel erwerben könne. Dieses Vorgehen sei nach Auffassung des Strafsenats rechtens, teilte eine Sprecherin des Landesgerichts mit.
Angesichts der Vielzahl von Religionsgemeinschaften und weltanschaulichen Überzeugungen kann demnach nicht jeder Strafgegangene verlangen, dass die Anstaltsküche auf ihn Rücksicht nimmt.
Häftling argumentierte mit Tierwohl und Nachhaltigkeit
Jedem Strafgefangenen müsse aber die Möglichkeit eröffnet werden, sich nach seinen religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen zu ernähren. Im konkreten Fall sei es demnach rechtens gewesen, vegetarisches und laktosefreies Essen anzubieten und auf die Kaufmöglichkeit veganer Lebensmittel zu verweisen, hieß es weiter. Weder medizinische noch religiöse Gründe hätten gegen die Versorgung mit vegetarischer und laktosefreier Kost gesprochen.
Der Inhaftierte hatte sich zunächst an die zuständige Strafvollstreckungskammer gewandt, als diese ablehnte, legte er Rechtsbeschwerde ein. Er berief sich nach Angaben des Obersten Landesgerichts auf ethische Überlegungen zum Tierwohl sowie zur Nachhaltigkeit. Er sah seine Grundrechte verletzt.
Inhaftierte dürfen mit eigenem Geld einkaufen
Laut dem Bayerischen Strafvollzugsgesetz können sich Gefangene vom Haus-, Eigen- oder Taschengeld Nahrungs-, Genussmittel und Körperpflegeartikel kaufen. Die Anstalt hat demnach für ein passendes Angebot zu sorgen. Die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel variiert, das Hausgeld ist beispielsweise ein Teil des Arbeitsentgeltes oder der Ausbildungsbeihilfe. Taschengeld ist für bedürftige Gefangene bestimmt.
Mit Informationen der dpa
Dieser Artikel ist erstmals am 18. November 2025 auf BR24 erschienen. Das Thema ist weiterhin aktuell. Daher haben wir diesen Artikel erneut publiziert.
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