Der einstige Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. "Biografisch geht’s nach vorn, indem ich das nächste Jahr ins Ausland gehe", sagte er der "taz" (externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt). "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde."
- Zum Hintergrund von tagesschau.de: Abschied mit Attacke
Nach dem für die Grünen enttäuschenden Ergebnis von 11,6 Prozent bei der Bundestagswahl hatte Habeck, der als Kanzlerkandidat angetreten war, seinen Rückzug aus der ersten Reihe seiner Partei angekündigt. Das Bundestagsmandat nahm er aber zunächst an. Habeck saß im Auswärtigen Ausschuss und vertrat im Parlament den Wahlkreis Flensburg-Schleswig.
Habeck plant Engagement im Ausland
Der frühere Wirtschaftsminister erklärte, er werde das nächste Jahr an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Eines davon sei das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Habeck bestätigte zudem eine geplante Tätigkeit an der Elite-Universität Berkeley in Kalifornien. Weitere Stationen sollen demnach dazukommen.
Der heute 55-Jährige, der Dänisch spricht, hatte bereits einen Teil seines Studiums in Dänemark verbracht. Dass Habeck ein Engagement im Ausland plant, war bereits vor einigen Wochen im Bundesanzeiger bekannt geworden. Die Bundesregierung, die 18 Monate nach dem Ausscheiden eines früheren Ministers in bestimmten Fällen Einspruch einlegen kann, hatte keinen Einwand gegen das Vorhaben.
"Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik"
Sein Rückzug aus dem Bundestag sei "kein Rückzug aus dem politischen Diskurs" oder von seiner Partei, stellte Habeck klar. "Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen."
Zum vorläufigen Abschied kritisierte er die schwarz-rote Bundesregierung und teilte besonders gegen mehrere Unions-Politiker aus. Über Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) etwa sagte Habeck im "taz"-Interview: "Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten." Mit Blick auf den CSU-Chef kritisierte er: "Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik."
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. "Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit", erklärten sie in Berlin. Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. "Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken", hoben sie hervor.
Habeck als "Kinderbuchautor" geschmäht
Für Habeck zieht die 26-jährige Mayra Vriesema aus Nordfriesland in den Bundestag ein. Die Masterstudentin der internationalen Politik kündigte in einer ersten Stellungnahme "links-grüne Oppositionsarbeit" an.
Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. In der Zeit der Ampel-Regierung war er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler. Zuvor war er seit 2018 Parteichef der Grünen gewesen.
Habecks Wirtschaftspolitik hat immer wieder polarisiert. Seine Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU) hatte kritisiert, der Klimaschutz sei überbetont worden. Sie legt seitdem andere Schwerpunkte. Von politischen Gegnern wurde Habeck gern als "Kinderbuchautor" geschmäht. Tatsächlich ist er Autor mehrerer politischer Sachbücher, studierte Philosophie und Sprachwissenschaften und promovierte. Mit seiner Frau, mit der er vier Söhne hat, schrieb er Romane und Kinderbücher.
Mit Informationen von AFP, dpa und Reuters
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